Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 363

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 363 (NW ZK SED DDR 1956, S. 363); Aus der Praxis der Parteiarbeit 363 Im Trafo- und Röntgenwerk fanden diese Aussprachen auch mit parteilosen Kollegen statt, die sich sehr positiv ausgewirkt haben, weil sie den Parteigruppen wertvolle Hinweise zur Verbesserung ihrer Arbeit gaben. So haben z. B. die Kollegen in den Gruppen der Grundorganisation 6 des Röntgenwerks offen ihre Meinung zur Arbeit der Partei gesagt und auch die Genossen kritisiert, die in der Abteilung nicht als Genossen auftreten. Die Genossen in den Gruppen haben die Ergebnisse dieser Aussprachen in den Mittelpunkt ihres Rechenschaftsberichts gestellt, was dazu führte, daß sich eine rege Diskussion entwickelte, bei der man sich über viele Unklarheiten hart auseinandersetzte, z. B. über das passive und liberalistische Verhalten einiger Genossen, über die Mitarbeit in den Kampfgruppen, die Teilnahme am Parteilehrjahr, die Aufklärung in den Patenhäusern und auf dem Lande sowie über das Verhältnis zur Gesellschaft für Deutsch-Sowjetische Freundschaft. Dies zeigt uns, daß die Gruppenversammlung ein entscheidender Faktor in der ideologisch-politischen Erziehung der Mitglieder geworden ist. Aufgabe aller Parteileitungen muß es jetzt sein, die Erfolge durch ständige Hilfe und Unterstützung in den Gruppen zu festigen und zu verallgemeinern. Besonderer Schwerpunkt ist dabei die Realisierung der Verpflichtungen und Aufgaben, die sich die Gruppen anläßlich der Berichtswahlversammlungen stellten. So stellte sich die Parteigruppe Wareneingang im Funkwerk wichtige Aufgaben, die zur weiteren Festigung mit den parteilosen Kollegen beitragen. Eine Kontrolle ergab aber, daß diese Gruppe bis jetzt weder eine Gruppenversammlung noch eine öffentliche Versammlung der Parteigruppe, wie es festgelegt war, durchgeführt hat. Hier zeigte sich, daß sich die Parteileitung nach der Berichtswahlversammlung nicht mehr um diese Gruppe gekümmert hat. Dort aber, wo die Parteileitungen mit den Gruppen weiter eng Zusammenarbeiten, bleiben auch die Erfolge nicht aus. Der Parteisekretär Genosse Fuß der Parteiorganisation Wickelei, Sachsenwerk Niedersedlitz, hält ständige Verbindung zu den Gruppenorganisatoren. In dieser Abteilung hat sich die Gruppe Schneider darüber Gedanken gemacht, wie sie die Fertigung von Bahnmotorengehäusen in einer kürzeren Zeit vornehmen kann. Kollektive Beratungen mit Wirtschaftsfunktionären, parteilosen Arbeitern und mit der Intelligenz führten dazu, daß erhebliche Verbesserungen an den Schneidwerkzeugen erzielt wurden, die für die Bearbeitung eines Bahnmotorgehäuses eine Einsparung bis zu 1400 Minuten erbrachten. Diese Gruppe ging als Wettbewerbssieger hervor. Wir können die Feststellung machen, daß die vorbildlich arbeitenden Parteigruppen etwas Gemeinsames haben: ihre Zielstrebigkeit, ihre enge Verbindung mit den parteilosen Kollegen, ihre kämpferischen Auseinandersetzungen mit alten und überlebten Anschauungen der Menschen und in der Produktion. Für diese Parteigruppen ist es charakteristisch, daß sie regelmäßig täglich oder wöchentlich Zusammenkommen und ständig Hilfe und Unterstützung durch ihre Parteileitung erhalten, wobei die ideologisch-politischen Probleme zur Erziehung der Mitglieder und Kandidaten der Partei und der Werktätigen in den Abteilungen und Brigaden im Vordergrund stehen. Die guten Beispiele aus der Arbeit der Parteigruppen sind ein Ausdruck des ständigen Wachstums der Kader in den kleinsten Zellen der Partei. Wir müssen aber richtig erkennen, daß noch nicht die Mehrzahl der Gruppen diesen Entwicklungsstand erreicht hat. Viele Parteiorganisationen begannen erst in der Vorbereitung der Wahlen, eine selbständige Arbeit der Parteigruppen zu ent-;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 363 (NW ZK SED DDR 1956, S. 363) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 363 (NW ZK SED DDR 1956, S. 363)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und die erhobene Beschuldigung mitgeteilt worden sein. Die Konsequenz dieser Neufestlegungen in der Beweisrichtlinie ist allerdings, daß für Erklärungen des Verdächtigen, die dieser nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens in dieser Alternative an den Staatsanwalt entspricht der Regelung der über die ausschließlich dem Staatsanwalt vorbehaltene Einstellung des Ermittlungsverfahrens, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuch von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die unterschiedlichsten Straftaten, ihre Täter und die verschiedenartigsten Strafmaßnahmen zielgerichtet durchzusetzen. Aus diesem Grunde wurden die Straftatbestände der Spionage, des Terrors, der Diversion, der Sabotage und des staatsfeindlichen Menschenhandels in den vom Gegner besonders angegriffenen Zielgruppen aus den Bereichen. des Hoch- und Fachschulwesens,. der Volksbildung sowie. des Leistungssports und.

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