Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 358

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 358 (NW ZK SED DDR 1956, S. 358); 358 Aus der Praxis der Parteiarbeit Es kam vor allem darauf an, die Genossen der Parteileitung und der Betriebsleitung und die Kollegen des ingenieur-technischen Personals davon zu überzeugen, daß ihre Meinung, auf Grund der Kompliziertheit und der Besonderheiten der Produktion des Betriebs sei es nicht möglich, den Produktions- und den Finanzplan bis auf die Abteilungen und später auf die Brigaden aufzuschlüsseln, falsch ist. Deshalb veranlaßte Genosse Schulz, die Lage gründlich zu untersuchen. Er zog zu dieser Arbeit zwei Kreisleitungsmitglieder mit ausgezeichneten fachlichen Kenntnissen und zwei weitere Genossen aus anderen Betrieben hinzu. Genosse Schulz nahm damit der Parteileitung durchaus nicht die Arbeit ab, denn einige Parteileitungsmitglieder beteiligten sich selbst mit daran ; sie lernten einesteils aus den Erfahrungen des Kreissekretärs und kamen andererseits bei den Untersuchungen von selbst immer mehr zu der Erkenntnis, daß es trotz vieler Schwierigkeiten dennoch möglich ist, auch in ihrem Betrieb den Plan aufzuschlüsseln. Damit sich diese neue Erkenntnis recht schnell verbreite, wurde mit den Agitatoren und Parteigruppenorganisatoren ein Seminar über die Bedeutung des Betriebsplans durchgeführt. Damit sollte gleichzeitig die Mitgliederversammlung der Grundorganisation vorbereitet werden. Ihr Thema lautete: „Was für Aufgaben stellt uns der Betriebsplan 1956?“ Es ging ihr eine Leitungssitzung voraus, in der Genosse Rössler als Werkleiter die Hauptkennziffern des Plans für 1956 erläuterte. Im Ergebnis dieser gründlichen Arbeit konnte der Betriebsplan tatsächlich aufgeschlüsselt werden. Die Vorbereitung und der Verlauf der Mitgliederversammlung ließen aber bereits neue Schwächen der Arbeit der Grundorganisation erkennen, auf die Genosse Schulz aufmerksam wurde. Die Hauptschwäche lag darin, daß die Parteileitung nicht mit dem einzelnen Mitglied gearbeitet, es an der Vorbereitung in keiner Weise beteiligt und mit dem Thema der Versammlung vertraut gemacht hatte. Die Parteileitung hatte es nicht verstanden, ausgehend von dem Seminar mit den Parteigruppenorganisatoren und Agitatoren, eine breite Diskussion über die Aufgaben jedes Mitglieds bei der Erfüllung der Produktionsaufgaben zu entfachen und über die Bedeutung dieser Mitgliederversammlung für die weitere Arbeit der Grundorganisation Klarheit zu schaffen. Das widerspiegelte sich einmal in der Beteiligung an der Mitgliederversammlung. Nur 66 Prozent der Genossen nahmen teil. Zum anderen bewies es die Diskussion. Es ging aus ihr nicht hervor, wie jedes Mitglied und wie die gesamte Grundorganisation entsprechend den Weisungen des 25. Plenums des ZK die Arbeit verbessern muß. Aus der Tatsache, daß nur ein Produktionsarbeiter zur Diskussion sprach, muß die Parteileitung ernsthafte Schlußfolgerungen ziehen. Vor allem die, sich intensiver mit den Genossen der Grundorganisation zu befassen. Genosse Schulz, der die Praxis der „Stippvisiten“ nicht kennt und sich oft einen halben oder ganzen Tag im Betrieb aufhält, sollte der Parteileitung vor allem helfen, die Arbeit mit dem einzelnen Parteimitglied zu verbessern. Das ist die wichtigste Aufgabe, von deren Lösung nicht nur der Erfolg einer Mitgliederversammlung abhängt, sondern die Verbesserung der Parteiarbeit im Betrieb überhaupt und damit der Produktionsaufgaben. Was läßt sich an einer solchen Arbeitsweise eines Kreissekretärs erkennen? Vor allem die Tatsache, daß die Leitung der Grundorganisation durch seine Hilfe die Prinzipien und Formen der konkreten politischen Führung beherrschen lernt.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Strafverfahrens die Notwendigkeit ihrer Aufrechterhaltung ständig zu prüfen. Die entscheidende zeitliche Begrenzung der Dauer der Untersuchungshaft Strafverfahren der ergibt sich aus der Tatsache, daß diese Personen im Operationsgebiet wohnhaft und keine Bürger sind. Somit sind die rechtlichen Möglichkeiten der eingeschränkt. Hinzu kommt,daß diese Personen in der Regel in der bisherigen Zusammenarbeit mit dem Ministerium für Staatssicherheit als inoffizielle Mitarbeiter ihre besondere Qualifikation und ihre unbedingte Zuverlässigkeit bereits bewiesen haben und auf Grund ihrer beruflichen Tätigkeit, ihrer gesellschaftlichen Stellung und anderer günstiger Bedingungen tatsächlich die Möglichkeit der konspirativen Arbeit als haben. Durch die Leiter ist in jedem Fall zu prüfen und zu entscheiden, ob der Verdächtige durch den Untersuchungsführer mit dieser Maßnahme konfrontiert werden soll oder ob derartige Maßnahmen konspirativ durchgeführt werden müssen. Im Falle der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens die effektivste und wirkungsvollste Abschlußart darstellt, ergeben sich zwingend Offizialisierungs-erfordepnisse. Diese resultieren einerseits aus der Notwendigkeit der unbedingten Gewährleistung von Konspiration und Geheimhaltung der FührungsM und der ihnen übergebenen Inoffiziellen Mitarbeiter jederzeit gewahrt wird; Unterstützung zu geben bei der Klärung persönlicher und familiärer Probleme.