Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 345

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 345 (NW ZK SED DDR 1956, S. 345); Aus der Praxis der Parteiarbeit 345 Stunde vor jeder Plenartagung werden wir als Parteigruppe zusammengerufen und durch den Genossen Spieler als Sekretär und den Genossen Überfeldt als Stellvertreter und Abtèilungsleiter in der Bezirksleitung Berlin, Abteilung Staatliche Organe, über die Tagesordnung flüchtig informiert.“ Auf die Frage, wie die Plenartagungen der Berliner Volksvertretung durch die Mitarbeiter des Staatsapparats und die Vorsitzenden der Ständigen Kommissionen vorbereitet werden und welche Hilfe die Bezirksleitung Berlin dazu leistet, gibt Genossin Moreike folgende Darstellung: „Woran liegt es nun, daß es in den Plenartagungen der Volksvertretung von Groß-Berlin über Fragen der Leitung der Stadtverwaltung keinen Meinungsstreit und keine Kritik gibt und daß diese Tagungen dadurch den Anschein von Paradeveranstaltungen bekommen? Ich bin folgender Meinung: Um sich auf eine Tagung gut vorbereiten zu können, ist ein gründliches Studium der Tagesordnung, der Vorlagen und Materialien notwendig. Dann erst kann man sich eine eigene Meinung bilden, diese in der vorbereitenden Sitzung der Ständigen Kommission darlegen und darüber diskutieren. So vorbereitet, kann man dann aus vollem Herzen den Beschlüssen zustimmen. Ebenso mangelhaft war bis jetzt die Arbeit mit den Vorsitzenden der Ständigen Kommissionen. Sie wurden ebenfalls kurz vor jeder Plenartagung durch den Oberbürgermeister oder durch seine Stellvertreter informiert. Diese Information wurde in den seltensten Fällen an die Kommissionsmitglieder weitergegeben, damit diese ihre Meinung äußern und sich auf die Tagung besser vorbereiten können. Dazu war dann die Zeit zu kurz. Dieser Mißstand wurde des öfteren durch Genossen in den Parteigruppensitzungen kritisiert. Der ,Erfolg4 ist, daß die Parteigruppe der Berliner Volksvertretung jetzt statt eine Stunde einen Tag vor jeder Plenartagung durch die Abteilung Staatliche Organe der Bezirksleitung informiert wird. Unsere Plenartagungen gewinnen an Inhalt, wenn wir uns endlich in der Parteigruppe der Volksvertretung Groß-Berlin die Zeit nehmen, diese Mängel nicht nur zu kritisieren, sondern uns mit den Ursachen auseinanderzusetzen, die uns in der Arbeit als Volksvertreter so hemmen. Unsere Freunde aus dem Obersten Sowjet der UdSSR haben solche Erscheinungen der ungenügenden Beachtung der demokratischen Formen in verschiedenen Volksvertretungen der Bezirke und Kreise bemerkt, sie kritisiert und uns aus ihren eigenen Erfahrungen wertvolle Hinweise und Lehren hinterlassen. Wann werden wir endlich in der Berliner Volksvertretung diese Lehren auswerten, um mit ihrer Hilfe unsere Arbeit zu verbessern?“ ☆ Die Redaktion „Neuer Weg“ hat diese wichtigen Fragen, die Genossin Moreike in ihrem Brief behandelt, untersucht und dabei festgestellt, daß die Kritik der Genossin zu. Recht besteht. Genosse K. J. Woroschilow sagte auf dem XX. Parteitag der KPdSU, . „ . daß nur durch die Behandlung konkreter Fragen auf den Tagungen des Sowjets, durch die aktive Beteiligung der Deputierten an der Vorbereitung und Erörterung der Fragen, durch sachliche Kritik an den Mängeln und die größtmögliche Förderung der schöpferischen Initiative die Grundlage geschaffen wird, um den Beschlüssen der Sowjets und ihrer Exekutivkomitees Wirksamkeit zu verleihen und die Durchführung dieser Beschlüsse zu sichern.“;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Bei der Durchführung der Besuche ist es wichtigster Grunde satzrri dle; tziiehea: peintedngön- söwie döLe. Redh-te tfn Pflichten der Verhafteten einzuhalten. Ein wichtiges Erfordernis für die Realisierung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der politisch-operativen Zielstellung und daraus resultierender notwendiger Anforderungen sowohl vor als auch erst nach der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens durch das lifo gesichert werden. Die bisher dargestellten Möglichkeiten der Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat rvorqeb rach wurden. Im Zusammenhang mit der zu behandelnden Suche und Sicherung von Beweisgegenständen und Aufzeichnungen, die vom Täter zur Straftat benutzt oder durch die Straftat rvorqeb rach wurden. Im Zusammenhang mit der zu behandelnden Suche und Sicherung von Beweismitteln beim Verdächtigen ergeben. Die taktische Gestaltung von Zuführungen, insbesondere hinsichtlich Ort und Zeitpunkt, Öffentlichkeitswirksamkeit obliegt der Abstimmung zwischen Untersuchungsabteilung und dem jeweiligen operativen Partner auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu ermuntern. Damit Gegner unter der Bevölkerung Furcht und Schrecken zu erzeugen und das Vertrauen zu den Staats- und Sicherheitsorganen zu untergraben.