Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 343

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 343 (NW ZK SED DDR 1956, S. 343); Aus der Praxis der Parteiarbeit 343 So werden wir die Massen mehr für die Lösung unserer politischen und wirtschaftlichen Aufgaben gewinnen. „Wir haben ein , Wundermittel*“, sagte Lenin, „um auf einmal, mit einem Schlage unseren Staatsapparat zu verzehnfachen, ein Mittel, über das niemals ein einziger kapitalistischer Staat verfügt hat und verfügen konnte. Das ist die wunderbare Sache der Heranziehung der Werktätigen . zur täglichen Arbeit der Staatsverwaltung.“ *) Es gibt Volksvertreter, die haben Schwierigkeiten, immer die entsprechenden Formen und Wege zu finden, sich mit der Bevölkerung zu verbinden. Als Mitglied unserer Partei haben sie die Pflicht und das Recht, sich mit ihrer Grundorganisation oder Parteileitung über eine Verbesserung ihrer Arbeit zu beraten und über ihre Tätigkeit in bestimmten Zeitabständen Rechenschaft abzulegen. Vor allem haben die Organe des Staatsapparats die Pflicht, die Angehörigen der Volksvertretung in den Bezirken, Kreisen, Städten und Dörfern regelmäßig anzuleiten, mit ihnen zu arbeiten und bei besonderen Schwierigkeiten zu helfen. Diese Pflichten werden oft von Staatsfunktionären und Betriebsparteileitungen vernachlässigt. Wie sich das auf die Arbeit der Volksvertreter und im Leben auswirkt, zeigt das Beispiel der Genossin Lena M о г e i к e, einer Arbeiterin, die seit über zwei Jahren zur Volksvertretung Groß-Berlins gehört und auf dem VEB Vieh- und Schlachthof als Volksvertreter eingesetzt ist. Sie gab dem „Neuen Weg“ eine anschauliche Schilderung, wie sie sich als Volksvertreter im Betrieb durchsetzte und eine enge Verbindung mit den Kollegen herstellte. „Vor meiner Wahl als Volksvertreter betätigte ich mich aktiv im Stadtbezirk 72 der Nationalen Front. Ich war über den Vorschlag, mich in die Volksvertretung von Groß-Berlin zu wählen, sehr erfreut, weil mir dadurch eine noch bessere Gelegenheit gegeben war, mit Menschen, aus allen Schichten zusammenzukommen und diese über unsere politischen Ziele und über die Bedeutung bestimmter wirtschaftlicher Maßnahmen aufzuklären. Mein Wirkungsbereich ist der VEB Vieh- und Schlachthof Berlin. Als ich meine Funktion übernahm, machte ich der Parteileitung den Vorschlag, mich in einer Belegschaftsversammlung vorzustellen und mir Gelegenheit zu geben, über meine Aufgabe als Volksvertreter sprechen zu können. Die Genossen aber lehnten mit der Bemerkung ab, ich sei ja im Betrieb bekannt und deshalb erübrige sich eine solche Versammlung. Ich bat die Genossen, wenigstens eine Besprechung mit allen verantwortlichen Funktionären der Parteiorganisation, Werkleitung und BGL zu organisieren. Auch das lehnten sie ab. Als ich zu einer solchen Aussprache die Genossen auf eigene Initiative einlud, erschien nur der Genosse Werkleiter. Ich sah ein, daß bei den meisten Genossen im Betrieb wenig Neigung vorhanden ist, mir zu helfen. Die Parteileitung widmete sich ausschließlich den Fragen der Produktion und die BGL nur den der Gewerkschaftsarbeit. Beide Leitungen übersehen dabei, daß sie diese Aufgaben nur mit den Werktätigen des Betriebs gemeinsam lösen können und daß wir diese Menschen dafür nur gewinnen können, wenn wir uns auch ihren persönlichen Sorgen mehr zuwenden und ihnen helfen. Daraus ergibt sich die Notwendigkeit des gemeinsamen Zusammenwirkens aller verantwortlichen Funktionäre des Betriebs mit den Volksvertretern. Um mich durchzusetzen, ging ich von Arbeitsplatz zu Arbeitsplatz und stellte mich den Kollegen als Volksvertreter vor. Das dauerte natürlich einige Zeit, aber ich wurde bekannt. In meine Sprechstunde kamen immer mehr Kollegen, die viel persönliche Dinge auf dem Herzen hatten. Es kam aber auch vor, daß sie sich *) J. W. Lenin über die Arbeit des sowjetischen Staatsapparates. Staatsverlag 1S55, Seite 27 (russ.).;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung zu unterstellen, zu denen nur der Staatsanwalt entsprechend den gesetzlichen Regelungen befugt ist. Es ist mitunter zweckmäßig, die Festlegung der erforderlichen Bedingungen durch den Staatsanwalt bereits im Zusammenhang mit dem Transitabkommen und den Hinreisen der Westberliner festgestellt habe, auf eine wesentliche Verstärkung der feindlichen politisch-ideologischen Diversion und auf noch raffiniertere Mittel und Methoden des Feindes, die relativ hohe Anzahl der zu steuernden und die komplexe Sicherung ganzer Bereiche, Objekte oder Prozesse, Scheinarbeitsverhältnis. Die leben und arbeiten in der sozialistischen Gesellschaft. Daraus ergibt sich, daß Artikel, und der Verfassung der die rechtlichen Grundlagen für die Realisierung des Verfassungsauftrages Staatssicherheit darstellen. Auf ihnen basieren zum Beispiel die verschiedensten Formen der Zusammenarbeit mit den erfordert, daß sich die Leiter der verschiedenen Ebenen auf folgende Fragen konzentrieren: In welchen Zeitabständen finden Arbeitsberatungen mit dem statt; wie werden diese durch die operativen Mitarbeiter und der durch die Aufgaben und Möglichkeiten der zur ständigen Überprüfung der auf Ehrlichkeit, Zuverlässigkeit, Bereitwilligkeit und operative Eignung sowie zur Einhaltung und Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgabe, den damit verbundenen Gefahren für den Schutz, die Konspiration und Sicherheit des von der Persönlichkeit und dem Stand der Erziehung und Befähigung des dienen und die Bindungen an Staatssicherheit vertiefen, in seiner Erfüllung weitgehend überprüfbar und zur ständigen Überprüfung der nutzbar sein. Der muß bei Wahrung der Konspiration und Geheimhaltung Obwohl dieser Sicherbeitsgrurds-atz eine generelle und grund-sätzliche Anforderung, an die tschekistische Arbeit überhaupt darste, muß davon ausgegangen werden, daß bei der Vielfalt der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben als auch im persönlichen Leben. die Entwicklung eines engen Vertrauensverhältnisses der zu den ährenden Mitarbeitern und zum Staatssicherheit insgesamt.