Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 342

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 342 (NW ZK SED DDR 1956, S. 342); Aus der Praxis der Parteiarbeit Eine Anfrage an die Parteileitungen: Warum zeigen die Genossen so wenig Interesse für die Arbeit der Volksvertreter? Eine Delegation des Obersten Sowjets der UdSSR besuchte im Dezember 1955 die Deutsche Demokratische Republik. Der Delegation gehörten hervorragende Vertreter der Völker der Sowjetunion aus allen Gebieten des politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Lebens an, unter ihnen Genosse N. S. Peto-1 i t s c h e w, Mitglied der Kommission für auswärtige Angelegenheiten des Unionssowjets und Erster Sekretär des ZK der KP Bjelorußlands. Der Wunsch der Delegation war, die Entwicklung und den Zustand unseres politisch-parlamentarischen Lebens und des Staatsapparats zu studieren und in Dörfern, Städten und Großstädten mit Volksvertretern, Vertretern der Organe der Staatsmacht und werktätigen Männern und Frauen zu sprechen. Überall zeigten die Werktätigen gegenüber den Freunden aus der Sowjetunion größte Bereitschaft, auf alle Fragen Auskunft und Einblick in ihre tägliche Arbeit zu geben. Aber auch sie selbst hatten viele Fragen auf dem Herzen. Vor allem wollten sie wissen, wie die Arbeit der Ständigen Kommissionen in der Sowjetunion organisiert ist, wie die Abgeordneten ihre Arbeit verrichten, wie ihre Beziehungen zu den Werktätigen sind, wie der Staatsapparat seine Aufgaben erfüllt und wie alle Schichten des Sowjetvolkes für die Lösung der staatlichen und wirtschaftlichen Aufgaben gewonnen werden. Jede Frage wurde beantwortet. Aber besonders wertvoll waren die kritischen Bemerkungen der sowjetischen Freunde zu einigen Fehlern unserer Wirtschaftsführung, zur Arbeit des Staatsapparats und der Volksvertretungen. Als sich die Delegation verabschiedete, gab Genosse Petolitschew vor dem Präsidium der Volkskammer eine Einschätzung ihrer Studienreise. Er sagte unter anderem: „Es wurde viel darüber gesprochen, daß die Abgeordneten der Kreis-und Bezirkstage mehr als bisher und möglichst stark die Werktätigen zu ihrer Arbeit heranziehen müßten. Aber das Niveau der Entwicklung der einzelnen Abgeordneten ist hier verschieden. Es ist klar, daß sich unter den Abgeordneten der Volkskammer der Deutschen Demokratischen Republik die besten und hervorragendsten Menschen befinden müssen. In den untergeordneten Volksvertretungen, Bezirks- und Kreistagen und in den Gemeindevertretungen finden Sie schon Abgeordnete, die nun nicht durchweg dieses hohe Bildungsniveau aufweisen. Es ist notwendig, daß alle Mitarbeiter des Staatsapparats diese Abgeordneten der Volksvertretungen auf allen Ebenen in ihrer Arbeit unterstützen.“ Daraus müssen wir Schlußfolgerungen ziehen. Es sind Ausnahmen, wenn sich Parteileitungen um die Arbeit derjenigen Werktätigen kümmern, die als Volksvertreter wirken. Über die Verbesserung der politischen Massenarbeit werden in den Parteiorganisationen oft gute Beschlüsse gefaßt, aber es ändert sich wenig, weil die Initiative zur Durchführung fehlt. Die Volksvertreter, die durch ihre Funktion eine tägliche Verbindung mit allen Schichten der Bevölkerung haben, könnten zur Verbesserung der politischen Massenarbeit beitragen. Die Voraussetzung dafür ist aber, daß die Parteileitungen sich mehr für die Arbeit der Volksvertreter interessieren, sich von ihnen ständig über ihre Erfahrungen, die sie bei den Gesprächen mit der Bevölkerung gemacht haben, berichten lassen und ihnen durch Ratschläge und Hinweise Mut und Kraft geben, stärker aufzutreten.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung zu erfolgen. Inhaftierte sind der Untersuchungsabteilung zur Durchführung operativer Maßnahmen außerhalb des Dienstobjektes zu übergeben, wenn eine schriftliche Anweisung des Leiters der Hauptabteilung gezogenen Schlußfolgerungen konsequent zu verwirklichen. Schwerpunkt war, in Übereinstimmung mit den dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie mit den konkreten Bedingungen der politisch-operativen Lage stets zu gewährleisten, daß die Rechte der Verhafteten, Angeklagten und Zeugen in Vorbereitung und Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung präzise eingehalten, die Angeklagten Zeugen lückenlos gesichert und Gefahren für die ordnungsgemäße Durchführung der erforderlichen Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und militärische Disziplin in ihren Dienstbereichen umfassend gewährleistet werden. Sie haben Disziplinverstöße auszuwerten und in ihrer Führungs- und Leitungsarbeit zu berücksichtigen.