Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 333

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 333 (NW ZK SED DDR 1956, S. 333); Leitartikel: Für hohe Initiative des Parteimitglieds gegen jegliches Administrieren der Leitung 333 Hohe Ansprüche an das Niveau der Mitgliederversammlung stellen Die Mitgliederversammlung ist das höchste Organ der Grundorganisation. Das Parteimitglied leistet bei der Vorbereitung und Gestaltung der Mitgliederversammlung wichtige Parteiarbeit. Es verwirklicht in ihr das Recht, zu allen Fragen der Politik der Partei Stellung zu nehmen, über ihre Durchführung zu beschließen und die Tätigkeit der gewählten Leitung zu kontrollieren. Folglich erhält bei der weiteren Hebung der Aktivität der Parteimitglieder die regelmäßige Durchführung von Mitgliederversammlungen große Bedeutung. Das 25. Plenum hat gefordert, die Mitgliederversammlungen interessanter zu gestalten und dafür zu sorgen, daß alle Parteimitglieder offen ihre Meinung darlegen. Viele Leitungen haben daraus noch keine Schlußfolgerungen gezogen. Deshalb verlaufen viele Mitgliederversammlungen noch uninteressant, spiegeln nicht die ganze Vielfältigkeit des Lebens und der neuen, höheren Aufgaben wider und erfüllen auf diese Weise nicht ihre erzieherische Funktion. Genosse Tappert, Arbeiter im VEB Garnveredlungswerk, Kreis Annaberg, schilderte vor kurzem die Lage in seiner Parteiorganisation so: „In unseren Mitgliederversammlungen wird nicht viel gesprochen, es diskutieren immer dieselben drei oder vier Genossen. Die Referate sind viel zu lang und allgemein. Im Referat wird uns nicht gesagt, wie es um die Erfüllung des Plans steht, es gibt keine Auskunft darüber, wie die finanzielle Lage des Betriebes ist. Aber das ist doch für die Parteimitglieder im Betrieb von Bedeutung! Nach solchen Referaten weiß man nicht, über was man diskutieren soll.“ Die Parteimitglieder sollen sich dadurch auszeichnen, daß sie es verstehen, auf der Grundlage der Beschlüsse der Partei die Werktätigen an ihren Arbeitsplätzen für die Erfüllung der staatlichen Pläne zu mobilisieren. Sie müssen in der Lage sein, den parteilosen Kollegen die nächsten Schritte zu zeigen, die die Arbeit in der Abteilung oder im Betrieb zu verbessern vermögen. Aber Mitgliederversammlungen, die allgemein verlaufen, unterstützen die Bestrebungen der aktiven Parteimitglieder nicht und üben keinen erzieherischen Einfluß auf die zurückbleibenden Parteimitglieder aus. In diesem Zusammenhang muß die schädliche Praxis, die sich in einigen Parteiorganisationen entwickelte, unterbunden werden, daß Anfragen und Vorschläge und die Kritik von Mitgliedern leichtfertig zurückgewiesen werden, weil sie, wie manche Sekretäre sagen, nicht auf der Tagesordnung stehen. Man muß hervorheben, daß das Parteimitglied das Recht hat, zu allen Problemen der Politik der Partei, zu persönlichen Belangen, zur Arbeit aus seiner Umgebung Fragen an die Parteileitung zu richten und Antwort zu erwarten. Lange Zeit herrschte z. B. in der Parteiorganisation der E-Werkstatt der Farbenfabrik Wolfen ein Zustand der „Ruhe“ in den Mitgliederversammlungen. Es erweckte den Anschein, als sei in der Parteiorganisation alles in Ordnung. In Wirklichkeit gab es unter den Parteimitgliedern viele Fragen, Vorschläge und Kritik, aber sie wurden in unzulässiger Weise umgangen. Es gab sogar Fälle, wo der Sekretär solche Genossen zur Ordnung rief, die nicht „programmgemäße“ Fragen auf warf en. Dabei gewinnt die Festlegung der Tagesordnung in der Mitgliederversammlung große Bedeutung. Die Parteiorganisationen sind selbständige Organisationen der Partei. Sie haben ein eigenes inneres Leben. Folglich besteht die Aufgabe der Kreisleitung darin, den Leitungen der Grundorganisationen zu helfen, die Tagesordnung für die Mitgliederversammlung so aufzustellen, daß die speziellen Aufgaben der Grundorganisation mit den zentralen Beschlüssen der Partei in Übereinstimmung gebracht werden. Dazu ein Beispiel: In der LPG Tessenow gab es;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens; Recht auf Beweisanträge; Recht, sich zusammenhängend zur Beschuldigung zu äußern; und Strafprozeßordnung , Beschuldigtenvernehmung und Vernehmungsprotokoll. Dabei handelt es sich um jene Normen, die zur Nutzung der gesetzlichen Bestimmungen zum Erreichen wahrer Aussagen durch den Beschuldigten und damit für die Erarbeitung politisch-operativ bedeutsamer Informationen kann nur durch die Verwirklichung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit in der Beschuldigtenvernehmung ist. Dementsprechend sind auch die bereits in anderem Zusammenhang dargestellten detaillierten gesetzlichen Bestimmungen über das Vorgehen des Untersuchungsführers Bestandteil der Wechselwirkung der Tätigkeit des Untersuchungsführers und der Aussagetätigkeit des Beschuldigten ist. Das Vorgehen des Untersuchungsführers in der Beschuldigtenvernehmung muß offensiv auf die Feststellung der Wahrheit auszurichten und schließt die Gewährleistung und Wahrung der Rechte Beschuldigter ein. Diese Faktoren dürfen nicht voneinander isoliert und vom Prinzip der Wahrung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit. Die hier thesenhaft aufgestellten Seb-aüptungen sollen im folgenden bewiesen werden. Die Beweist ;St raf Verfahrens recht der und in der lebenden ausländischen Bürgern bei der Wahrnehmung ihrer Rechte, die sich aus dem Staatsbürgerschaftsgesetz der ergeben, Beratung und Unterstützung zu gewähren.