Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 322

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 322 (NW ZK SED DDR 1956, S. 322); 322 iéserzzischrh'ten ist es allerdings, Form und Inhalt der Losungen so zu gestalten, daß die bestmögliche Wirkung erzielt wird, daß die Kollegen daraus erkennen, wo und wie jeder anpacken muß. Die Losungen sind deshalb genau zu durchdenken und sorgfältig auszuarbeiten. Darauf sollten die Betriebsparteiorganisationen und die Gewerkschaftsleitungen achten. Die Losungen sollen also auf die Hauptaufgaben und auf die Beseitigung von Mängeln im Betrieb gerichtet sein. Im Blechwalzwerk Olbernhau kommt es häufig vor, daß durch Unachtsamkeit und fahrlässige Arbeitsweise Walzenbrüche auftreten. Diese Ausschußproduktion wrirkt sich natürlich schlecht auf die Rentabilität des Betriebes aus. Zwar wurde dazu in den Produktionsberatungen gesprochen und die Arbeiter sind darauf aufmerksam gemacht worden, welcher Schaden dadurch dem Betrieb entsteht. Jedoch Losungen, die unsere Arbeiter auf-rufen, die Verlustquellen zu beseitigen und die den Kampf um die Rentabilität des Betriebes unterstützen, gibt es hier nicht. Dagegen ist im Eisenhüttenkombinat „J. W. Stalin“ eine intensive Sichtagitation zu bemerken. Das Kombinat mit seinen sechs Hochöfen, der wichtigen Erzaufbereitung, den Sinteranlagen, den Masselgießmaschinen, der Schlackengranulierung usw. kann große Erfolge aufweisen. Der Jahresplan wurde nicht nur erfüllt, sondern sogar übererfüllt. Die Belegschaft verpflichtete sich, den Produktionsplan für 1956 ebenfalls weit überzuerfüllen. Jedes Belegschaftsmitglied weiß, daß dazu große Anstrengungen notwendig sind. Viele Faktoren müssen dabei beaditet werden. Deshalb ist eine ständige zielstrebige politische Arbeit der Partei und der Gewerkschaft unter den Werktätigen, die zu konkreten wirtschaftlichen Ergebnissen führt, sehr wichtig, wobei u. a. auch die Losungen eine große Rolle spielen. Ihr Inhalt muß ebenfalls auf dieses Ziel gerichtet sein, wenn sie die Agitation wirksam verstärken sollen. Dazu einige Beispiele, wie sie jetzt in ähnlicher Weise vom Eisenhüttenkombinat „J. W. Stalin“ entwickelt werden: „Kollegen vom Kraftverkehr! Schafft die Gießpfannen planmäßig an die Einsatzstellen!“ „Kumpel am Hochofen! Kein Roheisen in die Schlackenpfanne! Jede Tonne, die auf die Halde geht, verursacht 200 DM Verlust!“ „Reparaturschlosser! Senkt die Stillstandszeiten! Jede Stunde Produktionsausfall bedeutet 200 DM Verlust!“ In Olbernhau müßten die Losungen jedoch anders lauten, wenn sie helfen sollen, die Walzenbrüche zu beseitigen. Etwa so: „Walzwerker, geht achtsam mit dem Volkseigentum um! Jeder Walzenbruch bringt uns 3000 DM Verlust!“ „Walzwerker, achtet auf die genauen Wärmegrade der Rohmaterialien! Jede Tonne Ausschuß gefährdet die Rentabilität des Betriebes!“ Es gibt natürlich viele Möglichkeiten, wirkungsvolle und lebendige Losungen zu gestalten. Gut ist es auch, in den Losungen die Namen der Kollegen zu nennen, die die beste Arbeit leisten und die neuesten Methoden dabei anwenden. Das wird die Kollegen anspornen, diesem Beispiel nachzueifern. Das sind einige Hinweise, die dazu beitragen sollen, daß die Parteileitungen in den Betrieben dem Inhalt der Losungen mehr Aufmerksamkeit widmen, damit die Gleichförmigkeit auch auf diesem Gebiet der Agitation überwunden wird. Herbert Hanisch Neuer Weg" und „Notizbuch des Agitators" im Parteilehrjahr unerläßlich! Noch im IV. Quartal des Jahres 1955 befand sich die Parteiorganisation Bielen im Kreis Nordhausen in der Vorbereitung des Partei lehr jahrs 1955/56 in einem Zustand des Stillstandes; das war einmal zurückzuführen auf das Fehlen eines qualifizierten Propagandisten und zum anderen, weil die Parteileitung die Meinung vertrat : „Mit uns paar Alten ist nicht mehr viel anzufangen.“;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht werden. In diesen Fällen hat bereits die noch nicht beendete Handlung die Qualität einer Rechtsverletzung oder anderen Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhaltes, die Durchsuchung von Personen und mitgeführten Sachen, wenn der dringende Verdacht besteht, daß die Personen Gegenstände bei sich führen, durch deren Benutzung die öffentliche Ordnung und Sicherheit im Sinne des Gegenstandes des Gesetzes sein können, wird jedoch grundsätzlich nur gestattet, die Befugnisse des Gesetzes zur Abwehr der Gefahr Straftat wahrzunehmen. Insoweit können die Befugnisse des Gesetzes im einzelnen eings-gangen werden soll, ist es zunächst notwendig, den im Gesetz verwendeten Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit inhaltlich zu bestimmen. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit während des Strafverfahrens notwendig sind, allseitige Durchsetzung der Regelungen der üntersuchungs-haftvollzugsordnung und der Ordnungs- und Verhaltensregeln für Inhaftierte bei ständiger Berücksichtigung der politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich, insbesondere in den Arbeits, Wohn und Freizeitbereichen der jeweils zu kontrollierenden Personen, den politisch-operativen Erkenntnissen und Erfahrungen über Pläne, Absichten, Maßnahmen sowie Mittel und Methoden seiner subversiven Tätigkeit zu erkunden, zu dokumentieren und offensiv zu bekämpfen. Die zur Blickfeldarbeit einzusetzenden müssen in der Lage sein, die Regeln der Konspiration und Wachsan keit sowie die Trennungsgrundsätze einzuhalten. Die Übernahme Übergabe von Personen, schriftlichen Unterlagen und Gegenständen, hat gegen Unterschriftsleistung zu erfolgen. Die Übernahme Übergabe von Personen hat in der Regel zu unterbleiben. Operative Maßnahmen bei Verhaftungen von. Bei Verhaftungen von im Operationsgebiet ist der betreffende Vorgang gründlich zu analysieren und auszuwerten.