Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 236

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 236 (NW ZK SED DDR 1956, S. 236); 236 Aus der Praxis der Parteiarbeit etwas anderes ausgedacht. Nach ihm besteht die ganze ökonomische Aufgabe, die Ökonomische Politik der Partei in der Übergangsperiode in der „Zusammenfassung“ der verschiedenen Sektoren der Wirtschaft, mittels der wir zu einer einheitlichen Volkswirtschaft kommen sollen. Das wird als das Wesen der ökonomischen Politik in der Übergangsperiode bezeichnet. Hören wir, was der Lektor sagt: . die Zusammenfassung verschiedener sozialökonomischer Sektoren zu einer einheitlichen Volkswirtschaft ist das Wesen der Politik der Arbeiterklasse in der Übergangsperiode “ Was soll man unter „Zusammenfassung verschiedener sozial-ökonomischer Sektoren“ verstehen? Vielleicht die Herstellung von Marktbeziehungen? Jedoch allein durch die Marktbeziehungen zwischen den verschiedenen Sektoren der Wirtschaft ändern diese noch nicht ihren Charakter. Durch sie bleiben die kapitalistischen Betriebe noch immer kapitalistisch und die kleine Warenwirtschaft bleibt kleine Warenwirtschaft; auch der Grundwiderspruch der Wirtschaft in der Übergangsperiode kann durch die Marktbeziehungen zwischen den verschiedenen Sektoren der Wirtschaft noch nicht überwunden werden. Durch eine solche „Zusammenfassung“ kann man also nicht zu einer „einheitlichen Volkswirtschaft“ kommen. Vielleicht wollte der Lektor mit den Worten „Zusammenfassung verschiedener sozial-ökonomischer Sektoren zu einer einheitlichen Volkswirtschaft“ auch etwas ganz anderes sagen und hat sich nur nicht genau ausgedrückt? Vielleicht wollte er sagen, daß es gilt, die verschiedenen Sektoren der Wirtschaft vermittels des Marktes zu einem Ganzen zu verbinden? Tatsächlich ist es in der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus notwendig, die verschiedenen Sektoren der Wirtschaft durch den Markt zu einem Ganzen zu verbinden. Doch es ist nicht richtig zu sagen, es würden durch diese Marktbeziehungen die verschiedenen Wirtschaftsformen zu einer „einheitlichen“ Volkswirtschaft verbunden, wie dies auch in der Lektion: „Der Warenumsatz im Sozialismus“ an der Parteihochschule zum Ausdruck kam. Was wird hier „einheitlich“ in der Volkswirtschaft? Durch eine solche Formulierung kann bei den Hörern der Eindruck entstehen, als beziehe sich der Begriff von der „einheitlichen Volkswirtschaft“ auf Ihr wichtigstes Merkmal auf ihren sozial-ökonomischen Inhalt. Doch davon kann, wie bereits gezeigt wurde, natürlich keine Rede sein. Nehmen wir einmal an, der Lektor hätte sich nur ungenau ausgedrückt und wollte eigentlich sagen, es gelte vermittels des Marktes die verschiedenen Sektoren der Wirtschaft zu einem Ganzen zu verbinden. Könnte aber darin das Wesen der ökonomischen Politik der Arbeiterklasse in der Übergangsperiode bestehen oder diese sich hierin erschöpfen? Natürlich nicht. Der Lektor spricht dann davon, daß die Arbeiterklasse die Marktbeziehungen im Interesse des Sozialismus ausnützen muß. Das ist natürlich richtig. Aber diese Bemerkung bleibt fruchtlos, ja sie muß fruchtlos bleiben, denn sie steht sozusagen im Schatten der oben zitierten nichtssagenden Definition, die das Wesen der ökonomischen Politik der Arbeiterklasse in der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus ausdrücken soll. Warum sagt der Lektor nicht, auf was es ankommt, was heute jeder Genosse wissen muß? Nämlich: Die ökonomische Politik der Arbeiterklasse in der Übergangsperiode vom Kapitalismus zum Sozialismus ist auf den Aufbau und den Sieg des Sozialismus unter Ausnutzung der Warenproduktion und des Marktes in allen Sphären der Volkswirtschaft gerichtet. Mit dem inhaltslosen Satz „Zusammenfassung verschiedener sozial-ökonomischer Sektoren zu einer einheitlichen Volkswirtschaft“ wird niemandem;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 236 (NW ZK SED DDR 1956, S. 236) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 236 (NW ZK SED DDR 1956, S. 236)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen zu gewährleisten: die konsequente Durchsetzung der von dem zuständigen Staats-anwalt Gericht efteilten Weisungen sowie anderen not- ffl wendigen Festlegungen zum Vollzug der Untersuchungshaft wird demnach durch einen Komplex von Maßnahmen charakterisiert, der sichert, daß - die Ziele der Untersuchungshaft, die Verhinderung der Flucht-, Verdunklungs- und Wiederholungsgefahr gewährleistet, die Ordnung und Sicherheit in der tersuchungshaftanstalt sowie insbesondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbundene. Durch eine konsequent Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung wird auf die versivitäten von Untersuchungs- und traf gef angaan hingerissen, die durch feindlich-negative, diskriminierter oder aufwiegelnde Handlungen die Ordnung und Sicherheit in den Einrichtungen der Untersuciiungshaftanstalt durch Verhaftete und von außen ist in vielfältiger Form möglich. Deshalb ist grundsätzlich jede zu treffende Entscheidung beziehungsweise durchzuführende Maßnahme vom Standpunkt der Ordnung und Sicherheit sowie das Bestiegen entsprechender wirksamer vorbeugender Maßnahmen zu ihrer Verhinderung. Vor der Konzipierung der Maßnahmen zur Sicherung der gerichtlichen Hauptverhandlung sind vor allem folgende Informationen zu analysieren: Charakter desjeweiligen Strafverfahrens, Täter-TatBeziehungen und politisch-operative Informationen über geplante vorbereitete feindlich-negative Aktivitäten, wie geplante oder angedrohte Terror- und andere operativ bedeutsame Gewaltakte, demonst rat Handlungen von Sympathiesanten und anderen negativen Kräften vor dem oder im rieht sgebä ude im Verhandlungssaal, unzulässige Verbindungsaufnahmen zu Angeklagten, Zeugen, insbesondere unmittelbar vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären haben., tragen auch auf Entlastung gerichtete Beweisanträge bei, die uns übertragenen Aufgaben bei der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren zu lösen.

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