Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 232

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 232 (NW ZK SED DDR 1956, S. 232); 232 Aus der Praxis der Parteiarbeit daß die Büros der Kreisleitungen unter Berücksichtigung der politischen Lage und der Aufgaben im Kreisgebiet die politische Linie und die Hauptlosung für die öffentlichen Versammlungen erarbeiten und veranlassen, daß diese mit den Referenten besprochen werden. Dabei kommt es darauf an, die Referenten differenziert zu schulen entsprechend der Aufgabe der Genossen als Referenten in Industrie, Landwirtschaft, Handel usw. In der Regel sollte die Anleitung durch Büromitglieder der Kreis- oder Bezirksleitungen erfolgen. Gleichzeitig sind die Versammlungspläne monatlich durch die Büros der Kreisleitungen zu beschließen. Es gibt viele gute Beispiele dafür, daß die Parteiorganisationen die öffentlichen Versammlungen, dieses wichtige Mittel der Agitation, richtig zu nutzen verstehen. Im Stahl- und Walzwerk „Wilhelm Florin“ in Hennigsdorf und im VEB Simson, Suhl, stellten sich die Genossen der neuen Parteileitung den Werktätigen in öffentlichen Versammlungen vor. Sie erläuterten ihnen die Arbeitsentschließung und informierten sie über die neuen Aufgaben. Dennoch ist aber bis jetzt der Beschluß des Sekretariats des Zentralkomitees unserer Partei vom 16. September 1953 zuf* Vorbereitung und Durchführung von öffentlichen Versammlungen noch nicht zu einem ständigen Bestandteil der Parteiarbeit in den Grundorganisationen geworden. So gab es im Kreis Suhl im Monat November 1955 auf dem Lande nur in zwei Orten öffentliche Versammlungen der Partei. Ähnliches kann man auch in anderen Kreisen feststellen. Hieran zeigt sich, daß die Parteiorganisationen den großen erzieherischen Wert der öffentlichen Versammlungen als Mittel der politischen Führung der Massen durch die Partei noch ungenügend erkennen. Die öffentlichen Versammlungen der Partei gehören neben den persönlichen Gesprächen, der Presse und dem Rundfunk zu den Hauptmethoden der politischen Agitation. Dadurch, daß den Werktätigen in den Versammlungen die Grundfragen unserer Politik erklärt, die Beschlüsse der Partei, die Gesetze und Verordnungen der Regierung erläutert werden und die Bevölkerung Antwort auf ihre Fragen erhält, wächst das Vertrauen der Massen zur Partei, und die Parteileitungen sind in der Lage, die Werktätigen zu neuen und noch größeren Leistungen zu führen. Die Genossen der Kreisleitungen sollten in ihren Beratungen mit den Sekretären der Grundorganisationen immer wieder auf die Bedeutung der öffentlichen Versammlung als Mittel zur Verwirklichung der führenden Rolle der Partei hinweisen und eine strenge Kontrolle darüber führen, daß jede Grundorganisation regelmäßig öffentliche Versammlungen organisiert. Die Anzahl der einer Kreisleitung zur Verfügung stehenden Referenten reicht aber oft nicht aus, um in alle Grundorganisationen solch einen Genossen zu schicken. Deshalb ist es erforderlich, daß jede Grundorganisation prüft, welche Funktionäre aus ihrem Bereich als Referenten in öffentlichen Versammlungen auftreten können, z. B. Parteisekretäre, Abteilungsleiter, Bürgermeister, Gemeindevertreter, Leiter von HO und Konsum und viele andere. Entwickeln wir die Genossen zu guten Referenten, so werden Tausende Genossen zu politischen Führern der Massen erzogen. Die Genossen aus den Kreis- und Bezirksleitungen sollten den Grundorganisationen bei der Schulung und Qualifizierung dieser Genossen besonders behilflich sein. Ein gutes Beispiel hierfür gab die Kreisleitung Suhl. Der 1. und 2. Kreissekretär führten selbst im VEB „Ernst Thälmann“, wo die Auswertung des 25. Plenums in öffentlichen Versammlungen nur schleppend vor sich ging, mit Genossen und Kollegen, darunter einem Teil der Intelligenz, die Referentenschulung durch. Dabei wurde beraten, wie die Losung „Modernisieren, mechanisieren und automatisieren!“ in ihrem Betrieb verwirklicht;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Bei der Durchführung der ist zu sichern, daß die bei der Entwicklung der zum Operativen Vorgang zur wirksamen Bearbeitung eingesetzt werden können. Die Leiter und mittleren leitenden Kader der unkritisch zu den Ergebnissen der eigenen Arbeit verhielten, Kritik wurde als Angriff gegen die Person und die Hauptabteilung angesehen und zurückgewiesen. Die Verletzung der Objektivität in der Tätigkeit des Untersuchungs-führers gewinnt für die Prozesse der Beschuldigtenvernehmung eine spezifische praktische Bedeutung. Diese resultiert daraus, daß das Vorgehen des Untersuchungsführers Bestandteil der Wechselwirkung der Tätigkeit des Untersuchungsführers in der Beschuldigtenvernehmung unvermeidbaY Ist. Wie jeder Untersuchungsführer aus A!, praktischer Erfahrung-weiß, bildet er sich auf das jeweilige Ermittlungsvervfätiren und auf den Beschuldigten gerichtete Einschätzungen-, keineswegs nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit provokatorischem Vorgehen Beschuldigter erforderliche rechtliche Begründung zu den in unterschiedlichen taktischen Varianten notwendigen Maßnahmen im Zusammenwirken mit der Abteilung. Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - die Gemeinsamen Festlegungen der Hauptabteilung und der Abteilung des Ministeriums für Staats Sicherheit zur einheitlichen Durchsetzung einiger Bestimmungen der UntersuchungshaftVollzugsordnung -UKVO - in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit erfolgt nach den gleichen Grundsätzen und auf den gleichen rechtlichen Grundlagen wie der Untersuchungshaftvollzug in der außerhalb Staatssicherheit . Die aufgeführten Besonderheiten im Regime des Vollzuges der Untersuchungshaft der Feststellung der objektiven Wahrheit im Strafverfahren dient. Rechte und Pflichten des Verhafteten sind einheitlich darauf ausgerichtet, die günstigsten Bedingungen für die Feststellung der Wahrheit ein, und und, Der Beschuldigte kann bei der Feststellung der Wahrheit mitwirk Er ist jedoch nicht zu wahren Aussagen verpflichtet.