Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 225

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 225 (NW ZK SED DDR 1956, S. 225); Aus der Praxis der Parteiarbeit 225 Zu ihnen gehören auch die Traktoristen und Schlosser der MTS Holbach. Auf sie schauen deshalb die werktätigen Bauern dieses MTS-Bereiches, wenn sie von der führenden Rolle der Arbeiterklasse sprechen, von ihnen erwarten sie Hilfe, die sie so dringend brauchen. Von ihrer Arbeit, von ihrer Stellung zur Partei und zur Regierung ist doch im wesentlichen abhängig auch das Verhältnis der Genossenschafts- und der Einzelbauern zur Arbeiter-und-Bauern-Macht. Das gute Vorbild der Traktoristen und der anderen Werktätigen der MTS wirkt anspornend auf die Arbeit der Bauern. In einem ähnlichen Verhältnis stehen unsere Parteimitglieder, die auf der MTS tätig sind, zu den Parteimitgliedern, die als werktätige Bauern arbeiten. Die Genossen der Betriebsparteiorganisation der MTS sind nicht nur das Vorbild für die anderen Kollegen der Station, denen sie die Kenntnisse über die Politik der Partei vermitteln, sondern auch für die Genossen in den LPG und für die Genossen Einzelbauern, mit denen sie durch ihre Arbeit in ständiger Verbindung stehen. Dem vorbildlich und verantwortungsbewußt seine Aufgaben erfüllenden Genossen Traktoristen wird der werktätige Bauer als Parteimitglied nicht nur auf dem Gebiet der wirtschaftlichen Interessen zu folgen bemüht sein, sondern auch in politischen Fragen, in seinen Aufgaben als Mitglied der Partei. Sind unsere Genossen auf den Traktoren und in den Werkstätten der MTS bestrebt, die Beschlüsse unserer Partei unter die bäuerliche Bevölkerung zu tragen, gelingt es ihnen, ihre Überzeugung vom Sieg der sozialistischen Umgestaltung der Landwirtschaft in die Herzen der Bauern, als der Bundesgenossen der Arbeiterklasse, zu pflanzen, dann wird sich das auch auf unsere Genossen Bauern auswirken. Es kommt deshalb viel auf die Parteimitglieder in den MTS an, in welchem Tempo sich die parteimäßige Erziehung unserer Genossen werktätigen Bauern vollzieht. Das kann nicht allein die Aufgabe der Dorfparteiorganisation sein. Ohne Zweifel hat der werktätige Bauer als Mitglied unserer Partei die gleichen Pflichten und selbstverständlich auch die gleichen Rechte wie andere Mitglieder, die z. B. als Traktoristen oder Schlosser in MTS arbeiten. Auch er ist verpflichtet, die Beiträge entsprechend der Höhe seines Einkommens zu bezahlen. Für ihn gilt das Parteistatut ebenso wie für alle Mitglieder der Partei. Aber wir dürfen dabei nicht unberücksichtigt lassen, daß das Erkennen der Parteipflichten und die bewußte Bereitwilligkeit, die persönlichen Interessen den Interessen der Partei unterzuordnen, nicht bei allen Parteimitgliedern gleichermaßen entwickelt sind. Das kann auch nicht anders sein, weil das schließlich abhängig ist von einer Reihe von Faktoren, wie Herkunft, Erziehung, Entwicklung u. a. Der Industriearbeiter, der durch seine Arbeit in der Großproduktion hineinwächst in eine Organisation und eine Disziplin, die Voraussetzung für den Ablauf riesiger Produktionsprozesse ist, erkennt schnell die Bedeutung solcher Faktoren auch für seine gewerkschaftliche und politische Tätigkeit. Er hat längst erkannt, daß auch für die Erreichung seines gewerkschaftlichen und politischen Zieles Organisation und Disziplin unbedingte Notwendigkeiten sind, ohne die kein Schritt vorwärts getan werden kann. Anders ist es bei den Werktätigen, die, wie die werktätigen Bauern, auf ihrer Einzelwirtschaft arbeiten. Das Einordnen in einen organisatorischen Ablauf und in eine sich daraus ergebende Disziplin ist ihnen unbekannt, weil ihr Produktionsprozeß nach ihren persönlichen Vorstellungen, d. h. nach ihrem individuellen Willen verläuft. Dem Bauern der „Einzelgänger“ nicht nur im ökonomischen, sondern oftmals auch im politischen Sinne ist fällt es infolgedessen schwerer, sich dem kollektiven Willen einer Organisation unterzuordnen, die erforderliche;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der Abschlußvariante eines Operativen Vorganges gestaltet oder genutzt werden. In Abgrenzung zu den Sicherungsmaßnahmen Zuführung zur Ver-dächtigenbefragung gemäß des neuen Entwurfs und Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalts gemäß oder zu anderen sich aus der spezifischen Sachlage ergebenden Handlungsmöglichkeiten. Bei Entscheidungen über die Durchführung von Beobachtungen ist zu beachten, daß alle politisch-operativen und politisch-organisatorischen Maßnahmen gegenüber den verhafteten, Sicher ungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges nicht ausgenommen, dem Grundsatz zu folgen haben: Beim Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß die Verhafteten sicher verwahrt werden, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit darstellen, der mit Befugnisregelungen des Gesetzes erforderlichenfalls zu begegnen ist, oder kann im Einzalfall auch eine selbständige Straftat sein. Allein das Vorliegen der Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft können jedoch wesentliche politisch-operative Zielsetzungen realisiert worden. Diese bestehen insbesondere in der Einleitung von Maßnahmen zur Wiederherstellung von Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen, insbesondere in der Volkswirtschaft; alle Straftaten aufzudecken und aufzuklären; die gesetzlichen Möglichkeiten, für eine differenzierte Anwendung der Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens gemäß abgeschlossen, auch wenn im Ergebnis des Prüfungsverfahrens die Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens erarbeitet wurden.