Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 170

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 170 (NW ZK SED DDR 1956, S. 170); 170 Aus der Praxis der Parteiarbeit Das verpflichtet die Funktionäre der Partei, noch mehr als bisher dafür zu sorgen, daß er ohne bürokratische Auswüchse von der Gewerkschaft Land und Forst organisiert wird. Die Werktätigen von Schönebeck-Nord, Obhausen und anderen Stationen gaben bereits im vorigen Jahr den MTS das Beispiel, wie der Wettbewerb von Mann zu Mann, von Brigade zu Brigade, durchgeführt werden muß. Die Organisierung der Wettbewerbe ist aber nur der erste Schritt, wenn auch ein sehr wichtiger. Den Erfolg des Wettbewerbs sichern wir dann, wenn er von den Werktätigen als ihre ureigene Sache betrachtet wird, wenn er im gesamten Arbeitsbereich öffentlich geführt und täglich ausgewertet wird. Das heißt, wir müssen die vielfältigsten Mittel der Agitation dabei anwenden. Wir denken, an die Veröffentlichung der Ergebnisse und Anbringung von Bildern der Sieger an den Ehrentafeln und den Wandzeitungen und an eine Auswertung in den Dorfzeitungen, in der Kreispresse und in Flugblättern. Noch findet man in unseren Gemeinden, MTS und auch in den Kreisstädten sehr selten, daß die besten Aktivisten und Neuerer dieser Gebiete geehrt werden. Aber gerade sie sind bekannt und können am besten zum Ansporn der übrigen Werktätigen werden. Eine weitere wichtige Forderung für eine lebendige wirksame Leitung, ist die Übertragung der im Wettbewerb gesammelten Erfahrungen und Neuerermethoden auf alle übrigen Werktätigen im Arbeitsbereich mit Hilfe der angeführten Agitationsmittel. Die überzeugendste Methode ist aber der Erfahrungsaustausch an den Arbeitsplätzen, verbunden mit Feldbesichtigungen und praktischen Vorführungen. Trotz des großen Arbeitsanfalls während der Frühjahrsbestellung darf die Partei nicht darauf verzichten, zur politischen Aufklärung Kurzversammlungen und Vorträge zu organisieren, die man durch Lichtbilder und Tonbänder lebendiger und anschaulicher gestalten kann. Den besten Kontakt erhält die Partei mit den Werktätigen aber dadurch, daß die Funktionäre täglich mit den Menschen sprechen, ihre Vorschläge und Wünsche anhören und beachten, von ihnen lernen und sie lehren. Die Regierung hat in ihrem Beschluß zur Frühjahrsbestellung dem Staatsapparat in den Kreisen und in den Gemeinden die Aufgabe gestellt, während dieser Kampagne nach Plänen zu arbeiten. Mit diesen Plänen müssen die Werktätigen vertraut gemacht werden, denn für ihre Verwirklichung sollen sich nicht nur Kreistagsabgeordnete, Bürgermeister und Gemeinderäte verantwortlich fühlen, sondern alle Werktätigen in den Dörfern. ' Die Kreisleitungen der Partei müssen kontrollieren, daß die Funktionäre des Staatsapparats und der Massenorganisationen diese Pläne gemeinsam mit den Werktätigen durchführen. Die Erfahrungen aus den letzten Jahren haben gezeigt, daß oft von diesen Funktionären versucht wurde, vom Schreibtisch aus die Frühjahrsbestellung zu dirigieren. Auf solche wichtigen Festlegungen in dem Beschluß, daß sich die Instrukteure des Staatsapparats für längere Zeit in einem MTS-Bereich aufhalten sollen, um an Ort und Stelle die Arbeit zu verbessern, sollten deshalb unsere Kreisleitungen besonders achten. Die richtige Führung unserer Werktätigen ist die vorrangige Aufgabe der Partei während der Frühjahrsbestellung. Nur wenn ständig mit den Menschen gearbeitet wird, wenn diese von einer exakten und schnellen Durchführung der Frühjahrsbestellung überzeugt sind, werden sie mit Hilfe der modernen Technik hohe Leistungen erreichen und damit eine wesentliche Voraussetzung für eine gute Ernte schaffen. Richard Heinrich;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat begründet werden kann, oder wenn zumindest bestimmte äußere Verhaltensweisen des Verdächtigen die Verdachtshinweisprüfung gerechtfertigt haben. Komplizierter sind dagegen jene Fälle, bei denen sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen -wurde. Schwerpunkt bildeten hierbei Ermittlungsverfahren wegen Stral taten gemäß Strafgesetzbuch und gemäß sowie Ermittlungsverfahren wegen Straftat! gegen die staatliche und öffentliche Ordnung entwickeln können, die von Gegner als Ausdruck eines systemimmanenten Widerstandes, der Unzufriedenheit und inneren Opposition angeblich breiter Kreise der Jugend mit der Politik der Partei zu leisten. Besondere Aufmerksamkeit erfordertendabei !X - die strikte Durchsetzung der uchung rinzip ien und dei Qualität und ekt itä Untersuchungsarbeit unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit - Energieoj dnung -. zu gewährleisten. Technische und bau technische Erfordernisse sind mit der Abteilung Bauwesen der Verwaltung Rückwärtige Dienste abzustimmen.