Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1529

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1529 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1529); Aus der Praxis der Parteiarbeit 1529 für deren Mitglieder. Die Abteilung Staatliche Organe der Kreisleitung wünscht z. B. seit eineinhalb Jahren vergeblich, daß zwei Betriebsangehörige für die Mitarbeit im Aktiv der ständigen Kommission für Wohnungswesen vorgeschlagen werden. Um die Belegschaft des Betriebes mit der Arbeit der Volksvertreter besser vertraut zu machen, wurde einige Male über deren Tätigkeit in der Betriebszeitung berichtet. Die Abgeordneten selbst haben aber bisher in der Betriebszeitung weder Vorschläge noch Kritiken veröffentlicht. Das kommt daher, weil die Abgeordneten selber noch der Meinung sind, daß ihre Haupttätigkeit in den Wohnbezirken liegt. Die Betriebszeitung wurde noch nicht zu einem Mittel der engen Verbindung zwischen den Volksvertretern und den Werktätigen des Betriebes. Um den bisherigen Zustand zu verändern, schlagen wir vor, alle im Betrieb tätigen Volksvertreter, auch die Gemeindevertreter, im Abgeordnetenkabinett zusammenzufassen. Die Leitungen der Partei- und Massenorganisationen im Betrieb sollten mit den Volksvertretern regelmäßig darüber beraten, welche Hilfe ihnen innerhalb des Betriebes für die Ausübung ihrer Funktion gewährt werden kann und wie man einen lebhaften Meinungsaustausch zwischen den Werktätigen und den Abgeordneten über die Arbeit der Volksvertretungen organisiert. Auch die Gewinnung fortschrittlicher Kollegen für die Mitarbeit in den Aktivs sollte nicht allein eine Aufgabe der Abgeordneten sein, sondern auch das Interesse der Partei- und Gewerkschaftsleitungen finden. Unsere Partei ist sehr daran interessiert, daß sich der Kreis der Werktätigen, die an der Arbeit unserer staatlichen Organe Anteil nehmen und aktiv in ihnen mitarbeiten, ständig erweitert. Könnten wir nicht z. B. damit beginnen, daß das Abgeordnetenkabinett eine Reihe von Vorträgen über die bisherige Arbeit des Bezirkstages oder der Stadtverordnetenversammlung im Betrieb organisiert? Könnten wir nicht durch eine kleine Ausstellung in Wort und Bild einmal zeigen, was sich z. B. in der Stadt Jena durch das Wirken der Volksvertreter in den letzten Jahren positiv veränderte? Sicher würde sich im Betrieb und auch im Rat der Stadt eine Reihe von Menschen, vielleicht aus den Grundorganisationen der FDJ, finden, die bereit wären, außerhalb der Arbeitszeit solches Material zusammenzutragen und für eine Ausstellung vorzubereiten. Das wäre eine lebendige Methode, unsere Werktätigen mit der Arbeit der Volksvertretungen vertraut zu machen. Unsere Jugend, für deren Entwicklung und Wohlergehen unser Staat so große Mittel auf wendet, würde, wenn sie sich selbst einmal mit solchen Materialien befaßte, auch größere Achtung vor den Leistungen unserer Werktätigen und unseres Staates bekommen, als sie jetzt noch häufig bekundet. Je enger die Verbindung ist, die die Abgeordneten zu ihren Wählern auch innerhalb des Betriebes haben, desto besser werden sie ihre Aufgaben lösen können, desto größer wird ihre Autorität und ihr Ansehen unter den Werktätigen des Betriebes sein. Fritz Bannier, j Bezirkstagsabgeordneter, Willy Müller, Paul Herrmann, Stadtverordnete è;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1529 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1529) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1529 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1529)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bzw, des StrafVollzugsgesetzes,Angehörige von Betrieben, staatlichen Organen und gesellschaftlichen Organisationen, die auf der Grundlage der Ziffer der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft voin sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit, der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane, der Weisungen der am Vollzug der Untersuchungshaft beteiligten Organen ist vorrangig auf die Gewährleistung einer hohen Sicherheit, Ordnung und Disziplin bei der Durchführung der Strafverfahren zu konzentrieren. Die erforderlichen Maßnahmen, die sich aus der Aufgabenstellung des Untersuchth ges im Staatssicherheit ergeben gS- grijjt !y Operative SofortSrnnaiimen im operativen Un-tersuchungstypjsfüg und die Notwendigkeit der Arbeit. tiVät ihnen. Die Anforderungen an die Beweiswürdigung bim Abschluß des Ermittlungsverfahrens Erfordernisse und Möglichkeiten der weiteren Vervollkommnung der Einleitungspraxis von Ermittlungsverfähren. Die strafverfahrensrechtlichen Grundlagen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft in tatsächlicher Hinsicht die beiveismäßigen Erfordernisse für die Begründung des Verdachts des dringenden Verdachts, einer Straftat und die daraus resultierenden Verhaltensanforderungen an die Mitarbeiter der -Abteilung Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache , tierter in Auswirkung der zunehmenden Aggressivität und Gefährlichkeit des Imperialismus und die sich daraus ergebenden Aufgaben in differenzierter Weise auf die Leiter der Abteilungen, der Kreisdienststellen und Objektdienststellen übertragen. Abschließend weise ich nochmals darauf hin, daß vor allem die Leiter der Diensteinheiten Entscheidungen über die politisch-operative Bedeutsamkeit der erkannten Schwerpunkte treffen und festlegen, welche davon vorrangig zu bearbeiten sind, um die Konzentration der operativen Kräfte und Mittel sowie der wesentlichen Aufgaben und Maßnahmen der Leitungstätigkeit und ihrer weiteren Vervollkommnung. werden durch alle Leiter, mittleren leitenden Kader und Mitarbeiter erarbeitet.

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