Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1528

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1528 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1528); 1528 Aus der Praxis der Parteiarbeit Die Parteileitung ebenso wie die BGL erinnerten sich der Existenz der Abgeordneten bisher nur dann, wenn sie die Klärung bestimmter Schwierigkeiten wünschen, die durch die Stadtverordneten erfolgen kann. Aber es gibt noch keine Unterstützung in der Form, daß sich die Partei- und Gewerkschaftsorganisation z. B. dafür interessiert, daß der im Betrieb arbeitende Vorsitzende der ständigen Kommission für örtliche Wirtschaft, Genosse Paul Herrmann, in seiner Tätigkeit* durch Fachkräfte aus dem Finanz- und Planungssektor des Betriebes unterstützt wird. Von diesen Kollegen wären sicher einige bereit, im Aktiv der ständigen Kommission mitzuarbeiten, wenn die entsprechenden Partei- und Gewerkschaftsgruppen mit ihnen darüber sprechen würden. Besondere Schwierigkeiten haben die Genossen Abgeordneten noch in d e n Grundorganisationen, wo sich der Parteisekretär über die Bedeutung der Funktion eines Volksvertreters nicht im klaren ist. Diese Genossen müssen erkennen, daß es unsere Partei war, die den Genossen in diese Funktion delegiert hat und daß seine Tätigkeit als Volksvertreter ein wichtiger Auftrag der Partei ist. Manche Parteisekretäre verlangen von den Genossen Abgeordneten, daß sie Sitzungen der Volksvertretung versäumen, um an Mitgliederversammlungen oder anderen Veranstaltungen der Grundorganisation teilnehmen zu können. Ähnliche Schwierigkeiten haben einzelne Volksvertreter auch dann, wenn es notwendig ist, daß sie für ihre Tätigkeit von der Arbeit freigesteilt werden. Die Gemeindevertretung von Flurstedt beschloß z. B., daß der Gemeindevertreter Genosse Max Breuer für einige Tage den abwesenden Bürgermeister der Gemeinde vertreten soll. Das war eine wichtige Aufgabe, da sich die Gemeinde gerade inmitten der Ernte befand. Dem Genossen Breuer wurde die Freistellung von der Arbeit verweigert. Genosse Breuer wandte sich daraufhin hilfesuchend an den Parteisekretär seiner Grundorganisation, Genossen Fritz Stöbe. Aber auch dieser erkannte nicht die politische Bedeutung der Angelegenheit und wandte sich ebenfalls gegen die Freistellung des Genossen Breuer. Eine solche politisch falsche Einstellung kann nur darum auftreten, weil die zentrale Parteileitung bisher die Sekretäre der Grundorganisationen nicht genügend über die Bedeutung der Funktion eines Volksvertreters aufgeklärt hat. Natürlich gibt es auch Ausnahmen. In der Optik-Betriebsleitung, wo der Volkskammer abgeordnete Genosse Werner Schubert als Betriebsleiter tätig ist, gibt es solche Schwierigkeiten nicht, weil der Genosse Schubert die Aufgaben der Abgeordneten genau kennt. In den Grundorganisationen besteht noch keine Kontrolle über die Tätigkeit derjenigen Genossen, die Volksvertreter sind. Das ist nicht nur im VEB Zeiß so. Weil eine solche Kontrolle fehlt, konnte es z. B. geschehen, daß am 23. August 1956 die Stadtverordnetenversammlung von Jena nicht beschlußfähig war, weil viele Abgeordnete, darunter ein großer Teil Genossen, der Tagung unentschuldigt fern blieben. Es ist nicht bekannt, daß die säumigen Genossen in ihren Grundorganisationen für ihr Verhalten zur Rechenschaft gezogen wurden. Bisher gibt es auch keine Berichterstattung der Genossen Abgeordneten über ihre Tätigkeit vor der Parteileitung oder in den Mitgliederversammlungen. Das bedeutet, daß nicht wenige Genossen eine politisch bedeutsame Funktion ausüben, ohne daß sich die Grundorganisationen dafür interessieren. Weder die Partei- noch die Gewerkschaftsorganisation des Betriebes zeigte bisher ein Interesse für die Arbeit der Aktivs der ständigen Kommissionen und;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Art und Weise der Begehung der Straftaten, ihre Ursachen und begünstigenden Umstände, der entstehende Schaden, die Person des Beschuldigten, seine Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld, sein Verhalten vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und daß jeder Schuldige - und kein Unschuldiger - unter genauer Beachtung der Gesetze zur Verantwortung gezogen wird. Die zentrale Bedeutung der Wahrheit der Untersuchungsergebnisse erfordert Klarheit darüber, was unter Wahrheit zu verstehen ist und welche Aufgaben sich für den Untersuchungsführer und Leiter im Zusammenhang mit der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens deutlich zu machen. Diesen Forschungsergebnissen werden anschließend einige im Forschungsprozeß deutlich gewordene grundsätzliche Erfordernisse zu solchehPrüfungsverfahren angefügt, die von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit gestellten Forderungen kann durch Staatssicherheit selbst kontrolliert werden. Das Gesetz besitzt hierzu jedoch keinen eigenständigen speziellen Handlungsrahmen, so daß sowohl die sich aus den objektiven Erfordernissen an die Untersuchungsarbeit im Staatssicherheit ergeben, herauszuarbeiten und zu erläutern, Haupterkenntnisse und -ergebnisse einer von mir eingesetzten Kommission zur Überprüfung der Bearbeitung von Untersuchungsvorgängen Besonderheiten des Vorgangsanfalls im Jahre Entwicklung der Qualität der Vorgangsbearbeitung Entwicklung der Vernehmungstätigkeit Entwicklung der Beweisführung und Überprüfung Entwicklung der Qualität und Wirksamkeit der Untersuchung straftatverdächtiger Sachverhalte und politisch-operativ bedeutsamer Vorkommnisse Entwicklung der Leitungstätigkeit Entwicklung der Zusammenarbeit mit den anderen operativen Linien und Diensteinheiten, mit den Untersuchungsabteilungen der Bruderorgane wurde zum beiderseitigen Nutzen weiter vertieft. Schwerpunkt war wiederum die Übergabe Übernahme festgenommener Personen sowie die gegenseitige Unterstützung bei Beweisführungsmaßnahmen in Ermittlungsver- fahren auf der Grundlage von Materialien und Maßnahmen Staatssicherheit eingeleiteten Ermittlungsverfahren resultierten aus Arbeitsergebnissen folgender Linien und Diensteinheiten: darunter Vergleichs- Staats- Mat. zahl verbr. insgesamt Personen Personen Personen Personen Personen. Diebstahl aus zwei Pahrzeugen der sowjetischen Armee insgesamt Maschinenpistolen Kalaschnikow und mit ca, Schuß Munition in ihren Besitz gebracht.