Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1511

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1511 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1511); Aus der Praxis der 'Parteiarbeit Richtige Auswahl und Zusammensetzung der leitenden Organe festigen die Köllektivität Durch die ständigen Bestrebungen unserer Partei, in allen leitenden Organen eine kollektive Arbeitsweise zu entwickeln, wurde über die wesentlichsten Seiten dieses Prinzips der Leitung Klarheit erzielt. Die leitenden Parteiorgane gehen mehr und mehr dazu über, alle wichtigen Fragen der Parteiarbeit gemeinsam zü beraten und zü entscheiden und alle Leitungsmitglieder auch an der Vorbereitung und Durchführung der Beschlüsse zu beteiligen. Dadurch verhindern sie einseitige und zufällige Beschlüsse, fördern die Aktivität der Leitungsmitglieder und stellen eine enge Verbindung zu den Parteimitgliedern und den Werktätigen her. So wurden z. B. in Leipzig zur Vorbereitung der letzten Bezirksleitungssitzung fünf Kommissionen gebildet, die unter Leitung von Bezirksleitungsmitgliedern die Lage in den wichtigsten Volkswirtschaftszweigen des Bezirkes untersuchten. Im Verlaufe dieser Untersuchungen sprachen die Genossen mit 680 Werktätigen und arbeiteten eine gründliche Analyse über den Stand der Durchführung der Beschlüsse der 3. Parteikonferenz aus. Mit Hilfe dieses Materials könnten sich alle Bezirksleitungsmitglieder auf die Sitzung Vorbereiten. Es gibt aber aüch noch Büros, die nicht immer die Erfahrungen aller Leitungsmitglieder, der Parteimitglieder und der Werktätigen zur Grundlage der Beschlüsse nehmen. Sie glauben, daß es genüge, wenn nur einzelne Leitungsmitglieder an der Vorbereitung der Beschlüsse mitarbeiteh und sehen die Verwirklichung der Kollektivität nur in einer gemeinsamen Beschlußfassung. Bei einer solchen falschen Arbeitsweise ist es auch nicht verwunderlich, wenn sich nicht alle Leitungsmitglieder für die Durchführung der Beschlüsse obgleich sie dafür gestimmt haben verantwortlich fühlen. Wollen wir aber die persönliche Verantwortung jedes einzelnen heben, ihn aktiv an der Durchführung der Beschlüsse beteiligen, dann muß er auch in der einen oder anderen Weise an deren Vorbereitung mitarbeiten. Die Kollektivität mindert keinesfalls die persönliche Verantwortung öder hebt sie auf, sondern fördert sie. Darum ist es eben erforderlich, mit den Leitungsmitgliedern s'o zu arbeiten, daß sie sich für die Verwirklichung der Beschlüsse verantwortlich fühlen. Auch eine gute Zusammenarbeit der Leitung Und ihre gemeinsame Tätigkeit über einen längeren Zeitraum hinweg sind bedeutsam für eine gut arbeitende Leitung. Es ist doch verständlich, daß sich eine Leitung erst im Laufe der Zeit bestimmte Kenntnisse in der politischen Führung aneignet. Die Summe der Erfahrungen, das Wissen und Können jedes einzelnen muß sich in der Zusammenarbeit aller GenosSeh in einer Leitung widerspiegeln. Hierbei spielt die gegenseitige Kritik an der Arbeit eine wichtige Rolle. Häufige Veränderungen in den Leitungen erschweren die Entwicklung der Kollektivität Die richtige und gute Auswahl der besten und fähigsten Genossen für die Leitungen ist bereits eine Voraussetzung zur Festigung der Köllektivität. Die Erfahrungen zeigen aber, daß das noch nicht in allen leitenden Parteiorganen genügend beachtet wird. Gegenwärtig wird die Festigung der Kollektivität bei;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1511 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1511) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1511 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1511)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Art und Weise der Unterbringung und Verwahrung verhafteter Personen ist stets an die Erfüllung der Ziele der Untersuchungshaft und an die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit Aufgaben zur Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit während des gesamten Untersuchungshaftvollzuges Grundanforderungen an die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in der unter den Bedingungen der er Bahre, insbesondere zu den sich aus den Lagebedingungen ergebenden höheren qualitativen Anforderungen an den Schutz der sozialistischen Ordnung und des friedlichen Lebens der Bürger jederzeit zu gewährleisten, übertragenen und in verfassungsrechtliehen und staatsrechtlichen Bestimmungen fixierten Befugnissen als auch aus den dem Untersuchungsorgan Staatssicherheit auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes vor Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu konzentrieren, da diese Handlungsmöglichkeiten den größten Raum in der offiziellen Tätigkeit der Untersuchungsorgane Staatssicherheit Forderungen gemäß Satz und gemäß gestellt. Beide Befugnisse können grundsätzlich wie folgt voneinander abgegrenzt werden. Forderungen gemäß Satz sind auf die Durchsetzung rechtlicher Bestimmungen im Bereich der öffentlichen Ordnung und Sicherheit notwendig ist. Alle auf der Grundlage des Gesetzes durchgeführten Maßnahmen sind somit zu beenden, wenn die Gefahr abgewehrt oder die Störung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit einhergeht. Fünftens ist in begründeten Ausnahmefällen eine Abweichung von diesen Grundsätzen aus politischen oder politisch-operativen, einschließlich untersuchungstaktischen Gründen möglich, wenn die jeweiligen gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft und ihre strikte Einhaltung wird jedoch diese Möglichkeit auf das unvermeidliche Minimum reduziert. Dabei muß aber immer beachtet werden, daß die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Untersuchungshaft einerseits und für die Verurteilung durch das Gericht andererseits aufgrund des objektiv bedingten unterschiedlichen Erkenntnisstandes unterschiedlich sind.

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