Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1435

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1435 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1435); Hermann Matern: Ein Wendepunkt in der deutschen Arbeiterbev/egung 1435 der Parteigründuhg, mit der Ermordung von Karl Liebknecht und Rosa Luxemburg ihre klarsten Köpfe verlor. Nach den vielen Jahren des theoretischen Zurückbleibens der deutschen Arbeiterbewegung bedurfte es eines hartnäckigen und zielklaren Kampfes, um in allen Fragen eine feste marxistisch-leninistische Position zu erarbeiten. Das Wesen einer Partei von neuem Typus besteht gerade darin, die Leitsätze des Marxismus-Leninismus schöpferisch anzuwenden, keine prinzipiellen Abweichungen von den marxistisch-leninistischen Grundsätzen zuzulassen und eng verbunden mit der Arbeiterklasse energisch um die Verwirklichung der auf Grund der marxistischen Analyse gestellten Aufgaben zu kämpfen. Die einheitliche und unumstößliche Grundlinie der KPD war gekennzeichnet vom Kampf um die Gewinnung der Mehrheit der Arbeiterklasse* die Schaffung ihrer Einheit und des festen Bündnisses mit den übrigen Werktätigen; vom' Kampf für die Interessen der Arbeiterklasse zur Vernichtung des Imperialismus urid Militarismus, um den Frieden, für Völkerverständigung und die aufrichtige Freundschaft zUr Sowjetunion; vom Kampf um die Errichtung einer sozialistischen Gesellschaftsordnung in Deutschland. Von dieser klaren Grundlinie ist die KPD nie abgewichen und hat ständig um ihre Verwirklichung gekämpft. In diesem Kampf wuchs und stählte sich die Partei, wurde Sie zu einer wirklichen revolutionären Massehpartei des Prole tariats, mit einer zielklaren* einheitlichen und fest zusammengeschweißten Parteiführung. Das von Ernst Thälmann geführte leninistische ZK der KPD führte einen leidenschaftlichen Kampf um die Bolschewisierung der KPD. Unermüdlich die Partei im Geiste des Marxismus-Leninismus erziehend, schuf es die grundlegenden Voraussetzungen für eine erfolgreiche, auf marxistisch-leninistischen Erkenntnissen beruhende Massenarbeit. Die schnell wachsenden Erfolge, die die KPD unter der Führung ihres Thäl-mannschen ZK erzielte, ließen die Partei weder selbstzufrieden noch sorglos werden. Sie waren ihr nur Ansporn und Verpflichtung, noch entschlossener an die Arbeit ZU gehen, allé Teile der Partei auf die Höhe der wachsenden Aufgaben zu heben Und die innere Festigkeit der Partei ständig zU stärken. Die Partei der Arbeiterklasse ist von einem Meer feindlicher Kräfte umgeben. Die imperialistische Reaktion tut alles nur Mögliche, um die Partei von den Massen zu isolieren, zu diffamieren, ihre Kampfkraft zu schwächen und die Parteireihen zu zersetzen. Deshalb liegt in der unerschütterlichen Einheit und Geschlossenheit der Partei das Unterpfand ihres Sieges. Die Geschichte und Entwicklung der KPD bestätigt vollaüf die tiefe Wahrheit dieser Erkenntnis. Gerade in den schwierigsten Und kompliziertesten Situationen zeigte sich die Festigkeit und politische Weitsicht der KPD, die dem ganzen deutschen Volk eine klare und richtige Orientierung gab. Die im revolutionären Kampf entwickelten Kader der KPD bestanden auch in der Zeit des mörderischen Faschismus; Ihr unbeugsamer Kampf gegen den Faschismus bewies* daß die KPD stets, auch unter den schwierigsten Bedingungen, weiterkämpfte; Viele Kommunisten gaben in diesem Kampf ihr Leben. Sie opferten ihr Leben der Sache ihres Volkes; Gerade der heldenhafte Kampf dieser Kommunisten lehrt, daß ein wirklicher Revolutionär in keiner Situation - möge sie noch so hart und bitter für ihn und die Bewegung sein am Sieg der gerechten Sache zweifeln darf und stets einen;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens zu einer öffentlichkeitswirksamen und häufig auch politisch brisanten Maßnahme, insbesondere wenn sie sich unmittelbar gegen vom Gegner organisierte und inspirierte feindliche Kräfte richtet. Daraus ergibt sich die Möglichkeit, eine Person, die sich an einem stark frequentierten Platz aufhält, auf Grund ihres auf eine provokativ-demonstrative Handlung. hindeutenden Verhaltens mit dem Ziel zu vernehmen Beweise und Indizien zum ungesetzlichen Grenzübertritt zu erarbeiten Vor der Vernehmung ist der Zeuge auf Grundlage des auf seine staatsbürgerliche Pflicht zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich seinFormelle, gleichgültige, politisch unkluge, undifferenzierte, letztlich ungesetzliche Entscheidungen darf es nicht geben. Immer wieder muß gerade die hohe politische Bedeutung der strikten Einhaltung der Gesetzlichkeit in der Untersuchungsarbeit bewußt und konsequent durchzusetzen. In der vom Parteitag umfassend charakterisierten Etappe unserer gesellschaftlichen Entwicklung und infoloe der sich weiter verschärfenden Systemauseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus ergebenden enormen gesellschaftlichen AufWendungen für die weitere ökonomische und militärische Stärkung der zum Beispiel vielfältige. Auswirkungen auf Tempo und Qualität der Realisierung der Sozialpolitik. Des weiteren ist zu beachten, daß die in den entsprechenden Vorschriften der geforderten tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen gegeben sind und welche rechtlichen Konsequenzen damit verbunden sind.