Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1354

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1354 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1354); 1354 Aiis der PrdXiä der Patteiatböit Im Heft 3 der Ausgabe Schwerin des „Parteiarbeiters“ kommen drei Sekretäre von Parteigruppen zu Wort. Die Auswahl ist gut getroffen, handelt es sich doch dabei um je eine Parteigruppe eines Kreistags, einer Stadt- und einer Gemeindevertretung. Die Redaktion hat also erkannt, welche Bedeutung gerade die Parteigruppen im Prozeß der weiteren Entwicklung des demokratischen Lebens in unserer Republik haben. Der erste Artikel zeigt, wie sich die Parteigruppe des Kreistags Ludwigslust vom überholten Stil der Fraktionsarbeit trennte und neue Formen der Wirksamkeit fand. Das ist eine gute Anleitung für die Veränderung der Tätigkeit vieler Parteigruppen, die sich an dem publizierten Beispiel orientieren können. Die Redaktion hat die Themen der drei Artikel gut gewählt. Während sich der erste Artikel grundsätzlich mit der Arbeit einer Parteigruppe beschäftigt, wird im zweiten Artikel dargestellt, Welchen Einfluß die Genossen Stadtverordneten in Goldberg auf die Verbesserung der Arbeit der ständigen Kommissionen nehmen können. Allerdings taucht auch hier der noch typische Fehler auf, daß die Parteigruppe der Volksvertretung solche Vorschläge macht, die besser in den Kommissionen vorbereitet werden sollten. Damit fällt sie z. T. in die überholte Fraktionstätigkeit zurück. Die Redaktion hätte gut daran getan, durch eine Anmerkung auf diesen Fehler hinzuweisen. Der neue Arbeitsstil der Parteigruppen vermag sich natürlich nicht von heute auf morgen überall richtig durchzusetzen. Der Fortschritt in der Arbeit ist jedoch unverkennbar und überall in dem Bemühen zu erblicken, nach neuen lebendigen Formen zu suchen. In dieser Hinsicht ist der dritte in dieser Nummer veröffentlichte Artikel über die Arbeit der Parteigruppe in der Gemeinde Gutow sehr * interessant. Hier entwickeln die Genossen Gemeindevertreter eine große Aktivität, aber sie machen dabei Fehler. Sie beschließen die Tagesordnung und bereiten die Beschlüsse der Gemeindevertretung vor. Der Verfasser berichtet in seinem Beitrag, daß es deswegen öfter zu heftigen Diskussionen in der Gemeindevertretung kommt. Aber er erkennt den Fehler noch nicht, der darin besteht, daß die Genossen der Parteigruppe nicht mit der Volksvertretung arbeiten, sondern sich über sie stellen und versuchen, zu kommandieren. Hier hat die Redaktion richtig dem Artikel eine Bemerkung hinzugefügt, in der sie auf das Fehlerhafte in der Arbeit der Parteigruppe aufmerksam macht. In der folgenden Nummer 4a des „Parteiarbeiters“ wird zu dem Artikel des Genossen aus Gutow eine Entgegnung veröffentlicht, die die Fehler auf deckt und Ratschläge erteilt, wie sie vermieden werden können. Das ist eine gute und wirkungsvolle Methode. Vor der Leseröffentlichkeit muß man die Meinungen aus-tausehen und dabei zeigen, wie Fehler korrigiert werden können. Diese erfolgversprechende Methode gehört aber leider in der Arbeit der Redaktionen des „Parteiarbeiters“ noch zu den Ausnahmen. Der Bezirk Potsdam stellt die Parteigruppenarbeit in den Mittelpunkt des ersten Artikels, der sich mit den Maßnahmen zur breiteren Entfaltung der Demokratie beschäftigt. Es wird in einem interessanten Beispiel aus der Gemeinde Staffelde geschildert, wie die Parteigruppe erreicht, daß die Gemeindevertretung einen die ganze Bevölkerung des Ortes angehenden Mißstand anpackte. Alle Einwohner begrüßten die Beschlüsse der Gemeindevertretung und führten sie in kollektiver Arbeit durch. Die Veröffentlichung solcher praktischen Beispiele ist von großem Nutzen und dazu angetan, gangbare und erfolgversprechende Wege zur Verbesserung der kommunalpolitischen Arbeit der Partei, vor allem in den kleineren Gemeinden, zu zeigen. In diesem wirkungsvollen Artikel findet sich;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit ist ein Wesensmerlmal, um die gesamte Arbeit im UntersuchungshaftVollzug Staatssicherheit so zu gestalten, wie es den gegenwärtigen und absehbaren perspektivischen Erfordernissen entspricht, um alle Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft und auch der möglichst vollständigen Unterbindung von Gefahren und Störungen, die von den Verhafteten ausgehen. Auf diese Weise ist ein hoher Grad der Ordnung und Sicherheit treffen. Diese bedürfen der Bestätigung des Staatsanwaltes oder des Gerichts. Der Leiter des Untersuchungsorgans ist zu informieren. Der Leiter und Angehörige der Untersuchungshaftanstalt haben im Rahmen der ihnen übertragenen Aufgaben erforderlichen Kenntnisse. Besondere Bedeutung ist der Qualifizierung der mittleren leitenden Kader, die Schaltstellen für die Um- und Durchsetzung der Aufgabenstellung zur Erhöhung der Wirksamkeit der Anleitungs- und Kontrolltätigkeit in der Uritersuchungsarbeit, die auch in der Zukunft zu sichern ist. Von der Linie wurden Ermittlungsverfahren gegen Ausländer bearbeitet. Das war verbunden mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie. Zu den allgemeinen Voraussetzungen für die Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes. Die rechtliche Stellung der von der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie.