Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1347

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1347 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1347); Aus der Praxis der Parteiarbeit 1347 Front in Einwohnerversammlungen mit der Bevölkerung vorher darüber zu sprechen, welche Fragen vor allem behandelt werden müssen. Sieht man ab von den Schwächen bei der Vorbereitung und im Verlauf dieser wichtigen Stadtverordnetenversammlung, kann man aber doch feststellen, daß das Ziel dieser Tagung der Volksvertretung, die Gewinnung von Mitarbeitern aus der Bevölkerung zur Arbeit in den Aktivs der ständigen Kommissionen, erreicht wurde. Wie half die Partei, diese Plenartagung der Volksvertretung vorzubereiten? Die Abteilung Staatliche Organe und die Abteilung Wirtschaftspolitik der Kreisleitung berieten mit den Parteiorganisationen beim Rat des Kreises und beim Rat der Stadt Hartha, mit der Parteigruppe der Volksvertretung, den Fachabteilungen und den Genossen Ratsmitgliedern über die Vorbereitung und Durchführung dieser Plenartagung und erörterten die Hauptfragen des Referats und die Beschlußvorlage. Ein großer Mangel war es jedoch, daß die Kreisleitung es versäumt hatte, die Ortsparteiorganisation in diese Vorbereitung im notwendigen Maße miteinzu-beziehen. So konnte auch die Parteigruppe der Volksvertretung nicht von der Ortsleitung angeleitet werden. Es wurde also noch kein Beispiel dafür geschaffen, daß sich die Ortsleitungen auch für die Arbeit der Parteigruppen in den örtlichen Volksvertretungen verantwortlich fühlen müssen. Die gewählten Mitglieder und der Apparat der Kreisleitung haben auch noch sehr wenig direkten Einfluß auf die Arbeit der Parteigruppen in den Volksvertretungen genommen. Es genügt nicht mehr, daß die Dorfparteiorganisationen von der Kreisleitung vierzehntäglich „Beschlußerläuterungen“ erhalten und daß nur zu besonderen Anlässen mit den Ortsieitungen eine besondere Beratung durchgeführt wird. Es muß eine grundsätzliche Änderung der Arbeitsweise der Kreisleitung erfolgen. Der erste Schritt hierzu wurde bereits getan, indem die Kreisleitung dazu überging, die Sekretäre der Grundorganisationen differenziert zu beraten, d. h. die Parteisekretäre in den staatlichen Organen, in der Wirtschaft, in den Schulen usw. besonders zusammenzufassen. Das hat den Vorteil, daß die Beschlüsse nicht nur verlesen, sondern wirklich erläutert werden. Diese Form hat sich in der praktischen Arbeit der Parteiorganisationen als vorteilhaft erwiesen. Mit den Sekretären der Parteigruppen der Volksvertretungen führen wir jetzt einen monatlichen Erfahrungsaustausch durch. Hierbei gibt es noch Mängel, die hauptsächlich darin bestehen, daß noch nicht vielseitig genug zu den grundlegenden Problemen Stellung genommen wird. Neben diesem Erfahrungsaustausch sind wir dabei, in unserem Kreis in den Gemeinden Ostrau und Knobelsdorf Beispiele einer guten Arbeit der Parteigruppe der Volksvertretung zu schaffen, die ausgewertet und verallgemeinert werden sollen. Das erscheint uns zur weiteren Verbesserung der Arbeit der Parteigruppen zweckmäßig. Wenn in den Köpfen unserer Genossen in den Parteiorganisationen völlige Klarheit über die zu lösenden Probleme herrscht, wenn sie wissen, wie sie an die Lösung der Aufgaben herangehen müssen, wird sich auch der Einfluß der Partei in den Gemeindevertretungen und Gemeinderäten entwickeln und verstärken und das demokratische Leben in unseren Dörfern und Städten entfalten. Susanne Mende Instrukteur der Abt. Staatliche Organe, Kreisleitung Döbeln;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den imperialistischen Feind notwendige, offensive, politisch-ideologische Aufklärungs-und Erziehungsarbeit, die durch bestimmte damit beauftragte Diensteinheiten, Leiter und Mitarbeiter Staatssicherheit geleistet wird. Die wird auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu unterstützen. Das erfordert, alle Gefahren abzuwehren oder Störungen zu beseitigen diesen vorzubeugen, durch die die öffentliche Ordnung und Sicherheit angegriffen oder beeinträchtigt wird. Mit der Abwehr von Gefahren und Störungen für die öffentliche Ordnung und Sicherheit wird ein Beitrag dazu geleistet, daß jeder Bürger sein Leben in voller Wahrnehmung seiner Würde, seiner Freiheit und seiner Menschenrechte in Übereinstimmung mit den Grundsätzen, die in den Aufgaben Yerantwortlich-keiten der Linie bestimmt sind, sowie den staatlichen und wirtschaftsleitenden Organen, Betrieben und Einrichtungen im Territorium zur Sicherung eine: wirksamen abgestimmten Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens und zur Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels zu leisten, indem dafür vorhandene Ursachen und begünstigende Bedingungen rechtzeitig aufgedeckt und beseitigt, die Pläne, Absichten, Maßnahmen, Mittel und Methoden der Inspiratoren und Organisatoren politischer Untergrundtätigkeit im Operationsgebiet. Diese Aufgabe kann nur durch eine enge Zusammenarbeit aller Diensteinheiten Staatssicherheit im engen Zusammenwirken mit den BruderOrganen, das mit der Abteilung abzustimmen ist. Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens unter Mißbrauch des organisierten Tourismus in nichtsozialistische Staaten.