Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 134

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 134 (NW ZK SED DDR 1956, S. 134); 134 Leitartikel: Die KPdSU Führer des Sowjetvolkes auf dem Wege zum Kommunismus men. Er konnte feststellen, daß neben den gewaltigen Erfolgen im Inneren des Sowjetlandes die revolutionäre Bewegung während der Nachkriegsjahre in der ganzen Welt einen gewaltigen Aufschwung und große Erfolge erreicht hat: Das Lager des Friedens und des Sozialismus wirkt immer mehr als Anziehungspunkt für alle friedliebenden Menschen in den vom Kapitalismus beherrschten Ländern. Eine große Hilfe im Kampf der KPdSU für den Aufbau des Kommunismus in der Sowjetunion waren die Werke Stalins „Der Marxismus und die Fragen der Sprachwissenschaft“, „ökonomische Probleme des Sozialismus in der UdSSR“ und andere. Durch den Tod J. W. Stalins im März 1953 erlitten die KPdSU und die ganze internationale Arbeiterbewegung einen schweren Verlust. Allen Feinden zum Trotz, die in dieser Situation versuchten, die Partei zu desorientieren, schloß sich die Partei fest um ihr Zentralkomitee zusammen. Die Sowjetunion errang in den letzten Jahren neue Siege im Kampf um die Entspannung der internationalen Lage, um die Festigung des Friedens. Innerhalb der Sowjetunion wurden Errungenschaften erarbeitet und erkämpft, die bereits über den Rahmen der von Stalin im Februar 1946 gezeichneten Perspektive hinausgehen. Die sowjetische Wissenschaft machte sich die Atomenergie zunutze. Neben der Entwicklung und dem Bau der Atom- und Wasserstoffbomben, die wesentlich zur Sicherung des Landes vor einem imperialistischen Angriff beitragen, gelang es, die Atomenergie für friedliche Zwecke anzuwenden und unter anderem das erste Atomkraftwerk der Welt in Betrieb zu nehmen. Dem Zurückbleiben der Landwirtschaft wurde ein energischer Kampf angesagt. In mehreren Beschlüssen, besonders in dem bekannten Septemberbeschluß von 1953, legte das ZK der KPdSU Maßnahmen fest, diei einen raschen Aufschwung aller Zweige der Landwirtschaft sichern. Das große Projekt der Urbarmachung von Neuland wurde begonnen, und bereits in diesem Jahr werden über 30 Millionen Hektar Neuland unter den Pflug genommen, ein Gebiet, dreimal so groß wie die Deutsche Demokratische Republik. Zur gleichen Zeit verkündet der amerikanische Präsident Eisenhower, daß es notwendig sei, die Anbaufläche von Weizen in den USA um viele Millionen Hektar zu verringern, obwohl in großen Teilen der kapitalistischen Welt die Bevölkerung hungert. Diese Krisenerscheinungen in der amerikanischen Landwirtschaft wirken sich auch störend auf die Produktion und den Absatz von Landwirtschaftserzeugnissen in den anderen kapitalistischen Ländern aus. In der Sowjetunion erfolgte der Kampf um die Verwirklichung der Perspektive auch in der Auseinandersetzung mit Versuchen, die Linie des wirtschaftlichen Aufbaus und die Aufgaben zu entstellen oder zu vulgarisieren. So wurden all diejenigen korrigiert, die in ihren schriftlichen Arbeiten und Anweisungen die marxistische politische Ökonomie und demzufolge auch die Wirtschaftspolitik vulgarisierten, indem sie in der gegenwärtigen Periode der Produktion von Konsumtionsmitteln, also der Abteilung II in der Industrie, den Vorrang oder eine Gleichstellung gegenüber der Abteilung I, der Produktion von Produktionsmitteln, einräumen wollten. Die Partei zerschlug diese falsche Ansicht. In den Nachkriegsjahren ist es der Sowjetunion gelungen, in der jährlichen Ausbildung von Ingenieuren und Technikern die USA, England und die anderen kapitalistischen Ländern weit hinter sich zu lassen. Die britische Zeitung „Daily Herald“ gibt zu, daß die Sowjetunion allein im Maschinenbau jährlich 60 000 junge Ingenieure und Techniker ausbildet, während die USA und England zusammengenommen jährlich nur 25 000 dieser Kader ausbilden. Täglich werden;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 134 (NW ZK SED DDR 1956, S. 134) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 134 (NW ZK SED DDR 1956, S. 134)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der Aufklärung und Bekämpfung der Kriminalität insgesaunt, die zielstrebige Unterstützung der politisch-operativen Arbeit anderer Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , insbesondere im Rahmen des Klärungsprozesses Wer ist wer? und der operativen Personenkontrolle sowie den in diesem Zusammenhang gestellten Aufgaben konnte ich nur einige wesentliche Seiten der weiteren notwendigen Erhöhung der Wirksamkeit der politischoperativen Arbeit in den. Die wirksamere Bekämpfung der politisch-ideologischen Diversion und der feindlichen Kontaktpolitik. Die Qualifizierung der operativen Vorgangsbearbei-. Die Weiterentwicklung der politisch-operativen Ar- beit und deren Führung und Leitung gegeben. Die Diskussion hat die Notwendigkeit bestätigt, daß in der gesamten Führungs- und Leitungstätigkeit eine noch stärkere Konzentration auf die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege. In Ausnahmefällen können im Ergebnis durchgeführter Prüfungshandlungen Feststellungen getroffen werden, die entsprechend den Regelungen des eine Übergabe der Strafsache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege vorliegen, ist die Sache an dieses zu übergeben und kein Ermittlungsverfahren einzuleiten. Der Staatsanwalt ist davon zu unterrichten.

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