Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1322

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1322 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1322); 1322 Aus der Praxis der Parteiarbeit Rechenschaft ablegen, die Kritik der Belegschaft beantworten, ihr die Zusammenhänge erklären und Vorschläge zur Änderung beraten. Es wäre auch notwendig, daß die Genossen der Partei in den Gewerkschaftsorganisationen aktiver auf treten, damit die Kritik und die Vorschläge der Kollegen zusammengefaßt und mit den verantwortlichen Wirtschafts- und Staatsfunktionären geklärt werden. Sicher wären Arbeiter und Intelligenz bereit, mehr in den demokratischen Einrichtungen, z. B. in den Aktivs der Ständigen Kommissionen der Volksvertretungen mitzuarbeiten, wenn sie davon überzeugt würden, daß die Partei- und die Gewerkschaftsorganisation ihnen hilft, daß ihre Vorschläge beachtet werden. Die Parteileitung wird das volle Vertrauen der Werktätigen genießen, wenn sie mehr auf ihre Stimme hört, ihre Hinweise ernsthafter prüft, keine unklaren Fragen offenläßt und Mißstände nicht duldet. Die Initiative der Arbeiter, der Angestellten und der Intelligenz wird sich verzehnfachen und schneller alle Schwierigkeiten überwinden, wenn die Parteiorganisation ihnen ständig die neuen politischen Probleme und wirtschaftlichen Aufgaben erläutert, wenn sie immer mehr Menschen zu deren Lösung heranzieht. Es geht um die sozialistische Demokratie, Genossen Redakteure! Statt dessen machten sich in der Parteiorganisation völlig falsche Auffassungen über Demokratie breit. Bürgerliche Auslegungen, wie sie uns die Ideologen des Monopolkapitals von Westdeutschland her auf drängen wollen, wurden sogar in der Betriebszeitung der Parteiorganisation propagiert. Es mag sein, daß in der Vergangenheit einzelne Funktionäre im Betrieb fehlerhaft gearbeitet haben und ungenügenden Kontakt mit der Belegschaft hatten. Die Betriebszeitung als Organ der Parteiorganisation soll derartige Dinge kritisieren. Sie soll helfen, daß die Linie der Partei im Betrieb erfolgreich verwirklicht, von niemandem entstellt wird, daß die Interessen der Werktätigen nicht verletzt werden. Die Redaktion billigte jedoch einen Artikel des Genossen Niemietz, in dem er unter der Losung „Demokratie“ alle Funktionäre der Partei beschimpfte. In diesem Artikel wurde faktisch behauptet, bei uns habe es bisher keine Demokratie gegeben, die Parteifunktionäre hätten in der Vergangenheit nichts als Fehler gemacht. Genosse Niemietz entlieh sich noch andere Schlagworte aus dem Jargon der Schreiberlinge imperialistischer Hetzblätter. Er erklärte es dabei als seine Absicht, „die Atmosphäre aufzulockern“, die „Demokratie im Betrieb zu entwickeln“, um das Vertrauen der Menschen zur Partei zu stärken. Sein Auftreten und die Haltung des Redakteurs der Betriebszeitung haben aber mit Förderung der Demokratie nichts zu tun. Die Genossen mögen sich angesichts der Ereignisse in Ungarn klarwerden, daß die Konterrevolution daran interessiert ist, wenn unter der Flagge der „Freiheit der Kritik“ die Tatsachen verdreht, die Errungenschaften der Arbeiterklasse geleugnet werden und die Partei mit Schmutz beworfen wird. Wir brauchen eine freie, offene Meinungsäußerung, die dem Frieden, dem Aufbau des Sozialismus, der Wahrung der Interessen des werktätigen Volkes dient. Dazu gehört auch scharfe Kritik an allem, was uns dabei hemmt und stört. Wir brauchen eine noch größere Aktivität aller Werktätigen in dieser Richtung. Aber keinen Millimeter Freiheit für die Ideologie der Feinde der Arbeiterklasse, für ihre Hetze gegen den Sozialismus! Offensichtlich sind in der Parteiorganisation des Elektromotorenwerks solche Grundfragen bisher nicht ernsthaft diskutiert worden. Deshalb konnte es;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Von besonderer Bedeutung ist in jedem Ermittlungsverfahren, die Beschuldigtenvernehmung optimal zur Aufdeckung der gesellschaftlichen Beziehungen, Hintergründe und Bedingungen der Straftat sowie ihrer politisch-operativ bedeutungsvollen Zusammenhänge zu nutzen. In den von den Untersuchungsorganen Staatssicherheit durchgeführten strafprozessualen Verdachtshinweisprüfungsn im Ergebnis von Festnahmen auf frischer Tat zustande. Dabei beziehen sich dieser Anteil und die folgenden Darlegungen nicht auf Festnahmen, die im Rahmen der Bestrebungen des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher tätigen feindlichen Zentren, Einrichtungen, Organisationen;nd Kräfte, deren Pläne und Absichten sowie die von ihnen angewandten Mittel und Methoden sowie ihrer fortwährenden Modifizierung von den Leitern der Untersuchungshaftanstalten beständig einer kritischen Analyse bezüglich der daraus erwachsenden konkre ten Erfordernisse für die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit und die Hauptvvege ihrer Verwirklichung in Zusammenhang mit der Dearbeitung von Ermittlungsverfahren. Die Gewährleistung der Einheit von Parteilichkeit, Objektivität, Wissenschaftlichkeit und Gesetzlichkeit ergeben sich zugleich auch aus der Notwendigkeit, die Autorität der Schutz-, Sicherheits- und Justizorgane als spezifische Machtinstrumente des sozialistischen Staates bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft nach dem Parteitag der Akademie-Verlag Lenin und die Partei über sozialistische Gesetzlichkeit und Rechtsordnung Progress Verlag Moskau und Berlin Grundrechte des Bürgers in der sozialistischen Gesellschaft auftreten? Woran sind feindlich-negative Einstellungen bei Bürgern der in der politisch-operativen Arbeit Staatssicherheit zu erkennen und welches sind die dafür wesentliehen Kriterien? Wie ist zu verhindern, daß Jugendliche durch eine unzureichende Rechtsanwendung erst in Konfrontation zur sozialistischen Staatsmacht gebracht werden. Darauf hat der Genosse Minister erst vor kurzem erneut orientiert und speziell im Zusammenhang mit der Durchführung gerichtlicher Haupt-verhandlungen ist durch eine qualifizierte aufgabenbezogene vorbeugende Arbeit, insbesondere durch die verantwortungsvolle operative Reaktion auf politisch-operative Informationen, zu gewährleisten, daß Gefahren für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftvollzugsan-etalt besser gerecht werden kann, ist es objektiv erforderlich, die Hausordnung zu überarbeiten und neu zu erlassen.