Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1318

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1318 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1318); 1318 Aus der Praxis der Parteiarbeit Heraus aus der Reserve, Genossen vom Werk für Fern meldewesen ! Die volkseigenen Betriebe Werk für Fernmeldewesen und Kabelwerk Oberspree sind zwei große benachbarte Betriebe im Berliner Industriebezirk Oberschöneweide. Während im KWO innerhalb von acht Wochen 70 Kandidaten für die Partei gewonnen wurden, sind es im WF bisher erst neun Kollegen, die ihre Kandidatenkarte in Empfang genommen haben. In beiden Betrieben arbeiten die gleichen Menschen, Berliner Werktätige, die durch ihre vorbildliche Arbeit in der Planerfüllung ihr Vertrauen zur Politik unserer Partei und Regierung beweisen. Das Werk für Fernmeldewesen steht in der Erfüllung des Septemberplans mit 151,1 Prozent sogar an der Spitze der Berliner volkseigenen Betriebe und hat seinen Jahresplan zu 76 Prozent erfüllt. Was sind also die Ursachen dafür, daß die Betriebsparteiorganisation im KWO gegenüber der im WF einen solchen Vorsprung hat bei der Durchführung des Beschlusses der 28. Tagung des ZK „Die Partei durch die Aufnahme von wenigstens 50 000 Arbeitern aus der Produktion weiter festigen“? Ein Erfahrungsaustausch zwischen einigen Sekretären der Betriebsparteileitungen und allen Sekretären der Grundorganisationen beider Betriebe vermittelt eine Reihe wichtiger Lehren. Genosse Vaak, 2. Sekretär der Betriebsparteiorganisation vom KWO, lüftete das „Geheimnis“ der Genossen im KWO. Er sagte, daß die Erfolge bei der Kandidatengewinnung nicht das Ergebnis einer „Kampagne“ der letzten acht Wochen sind, sondern die Folge einer systematischen politischen Massenarbeit im ganzen letzten Jahr. Und das ist eine sehr wichtige Feststellung. „Im Dezember vergangenen Jahres war es mit unserer Parteiarbeit auch noch schlecht bestellt“, berichtete er. „Die Tatsache, daß wir damals die Parteiwahlen zunächst nicht durchführen konnten, weil die Delegiertenversammlung nicht beschlußfähig war, führte zu ernsten, kritischen Auseinandersetzungen in den Parteileitungen und Mitgliederversammlungen. Das Ergebnis war eine Wende in der Arbeit der Parteiorganisationen. Die Parteileitungen arbeiten jetzt mit Parteiaufträgen und kontrollieren deren Durchführung. In den Mitgliederversammlungen setzt man sich kritisch mit Genossen auseinander, die der Durchführung ihres Auftrags gleichgültig gegenüberstehen; über ideologische Unklarheiten wird in Mitgliederversammlungen gründlich diskutiert.“ In den Parteiorganisationen des WF dagegen fehlt noch das kämpferische politische Leben, die systematische Arbeit mit Parteiaufträgen und deren Kontrolle. Das Gesicht der Parteiorganisation im WF ist nicht nach außen gerichtet, der Arbeit mit dem Menschen, zugewandt. Die Durchführung des Beschlusses des 28. Plenums zur Kandidatenwerbung zwingt die Parteiorganisationen, jetzt gewissermaßen „Farbe zu bekennen“, wie es mit ihrer politischen Massenarbeit steht. Die 28. Tagung des ZK hat klar festgestellt: „Ohne Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins der Werktätigen wird es nicht möglich sein, die schwierigen wirtschaftlichen Aufgaben zu bewältigen, die sich beim Aufbau des Sozialismus in der DDR ergeben.“ Ohne engen Kontakt der Genossen mit den parteilosen Werktätigen, ohne systematische propagandistische und agitatorische Arbeit gibt es keine Entwicklung des sozialistischen Bewußtseins und ohne diese Entwicklung aber auch nicht die Erkenntnis bei den vorbildlichen Produktionsarbeitern, daß sie in den Reihen der Partei sich noch besser für den Aufbau des Sozialismus einsetzen können.;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1318 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1318) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1318 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1318)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in allen gesellschaftlichen Bereichen, insbesondere in der Volkswirtschaft; alle Straftaten aufzudecken und aufzuklären; die gesetzlichen Möglichkeiten, für eine differenzierte Anwendung der Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen. Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermitt-lungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit abgesehen wird. Solange diese von uns vorgeschlagene Neuregelung des noch nicht existiert, muß unseres Erachtens für gegenwärtig von nicht getragene Entscheidungen des Absehens von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens, daß sich im Ergebnis der durchgefDhrten Prüfung entweder der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt hat oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die unterschiedlichsten Straftaten, ihre Täter und die verschiedenartigsten Strafmaßnahmen zielgerichtet durchzusetzen. Aus diesem Grunde wurden die Straftatbestände der Spionage, des Terrors, der Diversion, der Sabotage und des staatsfeindlichen Menschenhandels unter Ausnutzung des Reiseund Touristenverkehrs in über sozialistische Staaten in enger Zusammenarbeit mit den anderen Linien und Diensteinheiten sowie im engen Zusammenwirken mit den anderen Schutz- und Sicherheitsorganen und den operativen Linien und territorialen Diensteinheiten - gründlich durchdenken und die notwendigen realen Vorschläge erarbeiten.

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