Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1310

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1310 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1310); 1310 Leitartikel: Die Volksmässen fest und allseitig mit der Linie der Partei verbinden Partei und ihren Weisungen, wenn die Feinde ihr Haupt erheben. In Ungarn hatte sich infolge großer wirtschaftlicher Schwierigkeiten und der Unzufriedenheit der Werktätigen über die groben Fehler der früheren Parteiführung und der früheren Regierung eine sehr komplizierte Lage ergeben. Dennoch wäre es erste Pflicht des Zentralkomitees und der Partei der Ungarischen Werktätigen sowie der ganzen Arbeiterklasse gewesen, die Schwierigkeiten zu meistern, die Fehler zu beseitigen, ohne den reaktionären und konterrevolutionären Kräften die Möglichkeit eines Einflusses auf die Lage zu geben. Die Hauptursache für die unglückliche und gefährliche Entwicklung für den Frieden und den Sozialismus in Ungarn bestand in der Trennung der Partei der Ungarischen Werktätigen von einem bedeutenden Teil der Arbeiterklasse und den Volksmassen. Anstatt die ideologische Leitung fest in die Hand zu nehmen, zeigte sich das Zentralkomitee blind gegenüber dem Charakter der Diskussion, die mehr und mehr von Opportunisten bestimmt wurde, und die Erscheinungen der Zersetzung in der Parteiführung nahmen zu. Anhänger des Petöfi-Kreises führten eine prinzipienlose Kritik und bestimmten oftmals die Linie einer anarchischen, den Interessen des Sozialismus widersprechenden Diskussion. Aber ihre Darstellungen entsprachen nicht dem Leben und der Wahrheit, nicht den Erfordernissen des Sozialismus. Sie kamen den Feinden und den Spekulationen der Konterrevolutionäre entgegen. Zehn Jahre des aufopferungsvollen Kampfes der Partei der Ungarischen Werktätigen hat man diskreditiert, hat Fehler einzelner als Fehler der ganzen Partei erklärt. Man nahm der Arbeiterklasse den Kompaß, den festen Glauben an den Sieg des Sozialismus. Die Arbeiterklasse wurde in ihrer Geschlossenheit erschüttert und vor allem entmutigt, trotz der Rückschläge weiterhin fest überzeugt zu sein, daß sie die Schwierigkeiten und Belastungen beim Aufbau des Sozialismus überwinden wird. Sie hatte vor allen Dingen keine richtige Orientierung mehr in der Beurteilung der Fehler. Die Partei verstand nicht, daß man Fehler korrigieren muß, ohne dem Feind eine Blöße zu zeigen. Sie verstand nicht, die Einheit und Geschlossenheit zu erhalten. Aber immer ist das erste, vor allem in solchen schwierigen Situationen, die Einheit und Geschlossenheit der Führung und der ganzen Partei zu wahren, ohne die geringsten Konzessionen an schwerwiegende Fehler zu machen. Die Fehler kann man nicht überwinden durch Spaltung, sondern nur durch ein richtiges und ruhiges Vorwärtsführen der Massen zu neuen Erfolgen. Man kann nicht vorwärtskommen, wenn man allé schlechten Erscheinungen vor aller Welt diskutiert und denen noch Beifall zollt, die sie durch eine besondere literarische Fähigkeit vertiefen, popularisieren und zum Mittelpunkt machen. Man muß sich in den Organen der Partei klar aussprechen, aber dann gemeinsam Vorgehen, um eine Besserung der Entwicklung zu erreichen. Die Uneinigkeit der Partei übertrug sich sofort auf die Organe der Staatsmacht. Es begann die Zersetzung der Macht der Arbeiter und Bauern, die Spaltung der Armee, die Zersetzung der besten Kader. Dadurch ermutigt, zeigten die Feinde offen ihre weitverzweigte Verschwörung, die Konterrevolution erhob sich. Der weiße Terror zog über das ganze Land. Er richtete sich gegen die Träger der Arbeiter-und-Bauern-Macht, versuchte, die Sozialisten zu Tausenden zu vernichten. Die Kräfte der Arbeiterklasse sollten zerniert werden, um sie an einem festen Zusammenhalt zu hindern. Je näher sich die Konterrevolution ihrem Siege glaubte, desto wilder wurde der Kampf gegen die Sowjetunion und das sozialistische Lager. Die Forderung der Verräter der Arbeiter-und-Bauern-Macht,;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1310 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1310) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1310 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1310)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Art der Unterbringung und Verwahrung verbunden, das heißt, ob der Verhaftete in Einzeloder Gemeinschaftsunterbringung verwahrt wird und mit welchen anderen Verhafteten er bei Gemeinschaftsunterbringung in einem Verwahrraum zusammengelegt wird. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik ein. Das Staatshaftungsgesetz erfaßt alle Schäden, die einem Bürger persönlich oder an seinem persönlichen Eigentum durch Angehörige der Diensteinheiten der Linie bei der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie.

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