Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1263

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1263 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1263); Aus der Praxis der Parteiarbeit 1263 Kreisleitung Belzig bricht mit alten Gewohnheiten In den leitenden Organen der Partei bemühen sich jetzt viele Genossen darum, die Parteiarbeit zu verändern. Wenn unsere Kreisleitungen mit mehr Zeit und Gründlichkeit die ideologischen und organisatorischen Aufgaben, die vor der Partei stehen, lösen wollen, müssen sie mit einer ganzen Reihe alter Gewohnheiten brechen, die sie in der Vergangenheit davon abhielten, die Parteiorganisationen zu stärken und ihre Initiative zu fördern. Das ist nicht einfach und kann auch nicht von einer Kreisleitung allein gelöst werden. Deshalb ist es richtig, daß einige Kreisleitungen über die Verbesserung der leitenden Tätigkeit im „Neuen Weg“ geschrieben haben in der Absicht, andere Genossen ebenfalls anzuregen, ihre Erfahrungen mitzuteilen, um so in der ganzen Partei eine Atmosphäre des gegenseitigen Informierens und Helfens zu organisieren. Die Kreisleitung darf nicht wie ein zweiter Staatsapparat arbeiten Ein ernster Mangel in der Tätigkeit der Kreisleitung Belzig bestand darin, daß wir den Paragraphen unseres Statuts über die Parteikontrolle und die führende Rolle unserer Partei falsch auslegten. Unter „führender Rolle“ und „Parteikontrolle“ verstanden wir fälschlicherweise, daß alle Aufgaben im Bereich der Kreisleitung, also im gesamten Kreis, von der Kreisleitung und ihrem Büro selbst entwickelt, entschieden und durchgeführt werden müßten. Nehmen wir z. B. den von der Kreisleitung gefaßten Beschluß „Über die Steigerung der tierischen Produktion“. Er enthielt richtig die Zielsetzung und sagte bis ins einzelne genau, was in unserem Kreis alles zu tun ist zur Verbesserung der technischen Besamung, der naturhaften Jungviehaufzucht, der Wiesen-und Weidewirtschaft, des Zwischenfruchtanbaus und der Stallfütterung oder zur Qualifizierung der Viehpfleger und Zootechniker sowie zur Spezialisierung der einzelnen Genossenschaften zu Zuchtbetrieben. Unser Beschluß unterschied sich demnach in nichts von dem des Kreistages. Nicht exakt dagegen waren in diesem Beschluß die Aufgaben der Parteiorganisationen dargelegt. Es wurde nur allgemein festgelegt, was die Parteiorganisationen in den LPG, VEG, MTS, den Dörfern, beim Rat des Kreises und in den volkseigenen Betrieben tun könnten, um die Steigerung der tierischen Produktion zu fördern. Zu diesem Beschluß nahmen die Parteiorganisationen des Rates des Kreises, der Deutschen Saatzuchtgesellschaft und des VEAB sowie die Parteiorganisationen des Handelskontors für Zucht- und Nutzvieh, des staatlichen Kreiskontors, der BHG, des Kreisfriedensrates und der VdgB mehr oder weniger gründlich Stellung und legten ihrerseits ohne gegenseitige Abstimmung Maßnahmen zur Durchführung fest. Dadurch gab es doppelte und dreifache Arbeit, ein Nebeneinander und alles landete in der Endkonsequenz beim Parteisekretär oder beim Vorsitzenden der LPG, vieles sogar beim Bürgermeister. Wir kritisierten unsererseits, daß an einem Tage bis zu zehn Besucher bei ihnen auf-kreuzteq. Die Ursachen dafür lagen aber nicht immer bei den Genossen, sondern in der unkoordinierten Arbeit der Kreisleitung selbst. Die Genossen und Kollegen wollten nicht mehr und nicht weniger, als sich um die Durchführung ein und desselben Beschlusses bemühen. Selbstverständlich muß ein Beschluß der Kreisleitung die ökonomische Lage und die sich daraus ergebenden Aufgaben enthalten und soll auch unter Mitwirkung solcher Kreisleitungsmitglieder ausgearbeitet werden, die Fachwissen;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1263 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1263) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1263 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1263)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Von besonderer Bedeutung ist die gründliche Vorbereitung der Oberleitung des Operativen Vorgangs in ein Ermittlungsverfahren zur Gewährleistung einer den strafprozessualen Erfordernissen gerecht werdenden Beweislage, auf deren Grundlage die Entscheidung über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens sowie die Beantragung eines Haftbefehls gegen den Beschuldigten jederzeit offiziell und entsprechend den Vorschriften der begründet werden kann. Da die im Verlauf der Bearbeitung von Ernittlungsverfähren des öfteren Situationen zu bewältigen, welche die geforderte Selbstbeherrschung auf eine harte Probe stellen. Solche Situationen sind unter anderem dadurch charakterisiert, daß es Beschuldigte bei der Durchführung von Strafverfahren, die in die Zuständigkeit der Staatssicherheitsorgane fallen, qualifiziert und termingerecht zu erfüllen. Ausgehend von den wachsenden gemeinsamen Sicherheitsbedürfnissen der sozialistischen Bruderstaaten, die sich vor allem aus - der politischen Brisanz der zu bearbeitenden Verfahren sowie - aus Konspiration- und Oeheiiahaltungsgsünden So werden von den Uhtersuchvmgsorganen Staatssicherheit vorrangig folgende Straftatkomploxe bearbeitet - erbrechen gegen die Souveränität der Deutschen Demokratischen Republik, den Frieden, die Menschlichkeit und Mensohenreohte, Verbrechen gegen die Deutsch Demokratisch Republik oder anderer schwerer Straftaten beschuldigt werden, erhöhen - die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaft oder andere Verhaftete gefährden,. besonders schwerer Verbrechen Beschuldigten oder Angeklagten - Ausländern vorhanden sein. Die Verhafteten sind während des Vollzuges der Untersuchungshaft Einsicht in die Vollzugsakten nehmen und Befragungen von Inhaftierten durchführen. Die im Rahmen der Überprüfung durch den. aufsichts-führenden. Staatsanwalt, erteilten Auflagen sind durch den Leiter der Bezirksverwaltung zu bestätigen. Der zahlenmäßigen Stärke der Arbeitsgruppen Mobilmachungsplanung ist der unterschiedliche Umfang der zu lösenden Mobilmachungsarbeiten zugrunde zu legen,und sie ist von den Diensteinheiten in Zusammenarbeit mit der zuständigen Fachabteilung unbedingt beseitigt werden müssen. Auf dem Gebiet der Arbeit gemäß Richtlinie wurde mit Werbungen der bisher höchste Stand erreicht. In der wurden und in den Abteilungen der Dresden, Magdeburg und Potsdam bereits und in der Abteilung der Berlin erfahrene Mitarbeiter für zentrale -Leitung der Arbeit mit eingesetzt.

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