Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1245

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1245 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1245); Leitartikel: Der Triumph des Sozialismus 1245 Dieser Weg ist- auch für Westdeutschland gangbar, wenn die organisierte Arbeiterklasse sich ihrer Kraft bewußt wird, die Reaktionäre und Militaristen zügelt und die demokratischen Freiheiten für alle Kräfte des Fortschritts erzwingt. Dazu gehört in erster Linie die Aufhebung des Verbots der Kommunistischen Partei Deutschlands, der entschiedensten Verfechterin der demokratischen Rechte des Volkes. Dazu gehört vor allem, daß die ganze deutsche Arbeiterklasse gemeinsam mit allen fortschrittlichen Kräften gegen die Pläne der Monopole und Militaristen kämpft und die Aktionseinheit herstellt. ☆ In der Deutschen Demokratischen Republik entwickelt und festigt sich die sozialistische Gesellschaftsordnung, weil unsere Partei die Lehren Lenins vom Aufbau des Sozialismus beherzigt und den breiten Massen des Volkes alle Möglichkeiten gibt, sich selbst an der Lösung der staatlichen Aufgaben zu beteiligen. Die Erfahrungen der Kommunistischen Partei der Sowjetunion bei der Leitung und Lenkung des Staates, seines wirtschaftlichen und kulturellen Aufbaues sind für unsere Partei und die ganze deutsche Arbeiterklasse von unschätzbarer Bedeutung. Immer mehr setzen sich auch bei uns die Leninschen Prinzipien der Leitung und Verwaltung des Staates durch, die besagen, daß die Entwicklung der schöpferischen Kräfte des Volkes und die bewußte Tätigkeit der Massen das Wichtigste sind. Die erfolgreiche Erfüllung des ersten Fünfjahrplans und die großen Perspektiven, die sich durch den zweiten Fünf jahrplan für alle Menschen in unserer Republik eröffnen, bestätigen die Richtigkeit dieser Prinzipien. Gegenwärtig ist unsere Partei bemüht, gemeinsam mit allen demokratischen Kräften dieser bewußten aktiven Mitarbeit der Massen einen immer breiteren Raum zu gewährleisten und sie immer besser zu befähigen, den Staat selbst zu leiten. Getreu der von Lenin entwickelten Lehre von den Aufgaben des sozialistischen Staates und der ihn tragenden gesellschaftlichen Kräfte, überwanden wir in der Deutschen Demokratischen Republik die überlebte Form des bürgerlichen Parlamentarismus, der die gesetzgebende von der vollziehenden Gewalt trennt und in Wirklichkeit nichts anderes ist als die demokratisch verhüllte Diktatur der Monopole. Unsere Volksvertretungen dagegen entwickeln sich immer mehr zu wahren Volksparlamenten, in denen die Vertreter des Volkes nicht nur Beschlüsse fassen, sondern sich auch selbst an deren Durchführung beteiligen und ihre Wirksamkeit kontrollieren. Unter der Leitung des genialen Lenin haben die Bolschewiki in der Sozialistischen Oktoberrevolution der Menschheit gezeigt, wie der Marxismus auf die konkreten Bedingungen des Landes angewandt werden muß, und wie die Arbeiterklasse im Bündnis mit den Bauern siegen konnte. Sie erreichten es im Kampf gegen alle reformistischen und opportunistischen Auffassungen. Mit Recht schrieb Genosse Mao Tse-tung, als er die Bedeutung der Oktoberrevolution für China einschätzte: „Die Oktoberrevolution half den fortschrittlichen Elementen der Welt und Chinas, sich die proletarische Weltanschauung zur Bestimmung des Schicksals ihres Landes und zur Überprüfung ihrer eigenen Probleme anzueignen.“ Der VIII. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas zeigte, welche gewaltigen Erfolge eine Partei zu erringen vermag, wenn sie sich bei der Entwicklung und Umerziehung eines so großen Volkes wie des chinesischen undogmatisch vom Geiste des lebendigen Marxismus-Leninismus leiten läßt.;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1245 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1245) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1245 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1245)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Der Leiter der Hauptabteilung seine Stellvertreter und die Leiter der Abteilungen in den Bezirksverwal-tungen Verwaltungen für Staatssicherheit haben Weisungsrecht im Rahmen der ihnen in der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft - des Generalstaatsanwaltes der des Ministers für Staatssicherheit und des Minister des Innern leisten die Mitarbeiter derAbteilungen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der dienstlichen Bestimmungen und unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lagebedingungen ständig eine hohe Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten und Dienst- Objekten zu gewährleisten Unter Berücksichtigung des Themas der Diplomarbeit werden aus dieser Hauptaufgabe besonders die Gesichtspunkte der sicheren Verwahrung der Inhaftierten Aufgaben und Möglichkeiten zur Unterstützung der Untersuchungs-tätigkeit der Linie Staatssicherheit. Die wesentlichsten Aufgaben der Linie Staatssicherheit zur ständigen Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit einzuschätzen. Ordnung und Sicherheit haben stets Vorrang. Dennoch ist zu beachten, daß alle politisch-operativen und politisch-organisatorischen Maßnahmen gegenüber den verhafteten, Sicher ungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft zu garantieren. Zu bestimmen ist des weiteren, durch welche Handlungen und Reaktionen einschließlich von Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges bereits eingetretene Gefahren und Störungen für die Ordnung und Sicherheit des Untersuchungshaftvollzuges zu begrenzen und die Ordnung und Sicherheit wiederherzustellen sind und unter welchen Bedingungen welche Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges nicht ausgenommen, dem Grundsatz zu folgen haben: Beim Vollzug der Untersuchungshaft ist die sozialistische Gesetzlichkeit streng einzuhalten, die Menschenwürde und die Persönlichkeit des Verhafteten zu achten.

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