Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1172

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1172 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1172); 1172 Konsultation: Die Deutsche Demokratische Republik der westlichste Vorposten des sozialistischen Weltsystems Von großer prinzipieller Bedeutung für Westeuropa ist die Tatsache, diaß wir in der Deutschen Demokratischen Republik allen Schichten der Bevölkerung eine sichere Perspektive in der sozialistischen Entwicklung bieten können, nicht nur der Arbeiterklasse, der werktätigen Bauernschaft und der Intelligenz, sondern auch der bei uns recht zahlreichen städtischen Mittelschicht, ja sogar denjenigen Bürgern, die heute noch Kapitalisten und Großbauern sind. Die ökonomische Politik der Partei und des Arbeiter-und-Bauern-Staates bietet solche Möglichkeiten, und die Anziehungskraft der sozialistischen Ideen ist heute so stark, daß eine geduldige Überzeugung auch diese Menschen für die aktive Mithilfe beim sozialistischen Aufbau gewinnen kann. Den Beweis dafür liefern viele Handwerker in ihren Produktionsgenossenschaften, die Einzelhändler mit vertraglichen Bindungen zum sozialistischen Sektor, in LPG eintretende Großbauern und kapitalistische Unternehmer mit ihren Anträgen auf staatliche Beteiligung. Die Erfolge dieser Politik unserer Partei sind für Westeuropa deshalb so bedeutsam, weil es dort ebenfalls breite Schichten des städtischen Mittelstandes gibt, die zwar durch die großen Monopole ruiniert werden, die aber andererseits noch fürchten, auch bei einer sozialistischen Entwicklung ihre Existenz zu verlieren. Auch die heute immer wirksamer werdende, wahrhaft sozialistische Demokratie wird auf die Volksmassen in Westeuropa einen großen Einfluß ausüben, besonders auf viele sozialdemokratische Anhänger. Die durch den in Westeuropa traditionellen bürgerlichen Parlamentarismus befangenen Werktätigen sehen, wie vor ihren Augen in der sozialistischen Demokratie die Volksmassen tatsächlich den Staat in ihrem Interesse leiten, daß hier wirklich demokratische Verhältnisse herrschen. Auch von dieser Warte aus sollten wir den ganzen Prozeß der weiteren Demokratisierung und die neuen Gesetze der Volkskammer betrachten. In den traditionellen Ländern des Kapitalismus in Westeuropa gibt es starke sozialdemokratische Parteien, hinter denen breite Kreise von Arbeitern stehen, die den Kommunisten gegenüber noch manche Vorbehalte haben. Die Mitglieder dieser Parteien streben ebenfalls zum Sozialismus. Der Aufbau des Sozialismus in der Deutschen Demokratischen Republik unter Führung der geeinten Arbeiterklasse, den sie gut beobachten können, wird bei ihnen zu Überlegungen führen, sich in'vieler Hinsicht den Kommunisten zu nähern. Das wird die Herstellung der Aktionsgemeinschaft und der Einheit der Arbeiterklasse wesentlich beschleunigen. Im Denken vieler Mitglieder der sozialdemokratischen Partei in Westdeutschland macht sich schon jetzt dieser Einfluß bemerkbar. So hat der Münchener Parteitag der SPD die Errungenschaften in unserer Republik anerkannt, und es fand eine Diskussion über die Aufnahme von Kontakten statt. Die Deutsche Demokratische Republik zeigt den westeuropäischen Völkern den Ausweg aus der Lage, in die sie der Imperialismus gebracht hat. Wie ist diese Lage? NATO-Militärbündnis und Aufrüstung, Wiederbewaffnung des deutschen Militarismus, Krieg gegen die Freiheitsbewegung der kolonial unterdrückten Völker, Kriegsgefahr infolge imperialistischer Großmachtpolitik in der Suez-Frage, Gefahr einer herannahenden Wirtschaftskrise usw. Die Deutsche Demokratische Republik setzt dem entgegen: Politik der friedlichen Koexistenz, der Einschränkung der Rüstungen, Unterstützung der Freiheitsbewegung aller Völker, planmäßige Entwicklung der Wirtschaft, sozialistische Arbeitsteilung und Hilfe zwischen den Ländern des sozialistischen Weltsystems. Der Sozialismus steht heute in der ganzen Welt auf der Tagesordnung, nur er kann die Menschen endgültig von der Kriegsgefahr befreien. Wie der sozialistische Weg aussieht, können die westeuropäischen Völker bei uns beobachten. ☆ Mit der Deutschen Demokratischen Republik entstand auf deutschem Boden eine Bastion des Sozialismus. Diese Tatsache ist der Ausdruck für den historischen Fortschritt in Deutschland. Bekanntlich herrschten gerade in Deutschland bisher die aggressivsten Imperialisten Europas, die zwei furchtbare Weltkriege anzettelten. Nach dem Sieg der Großen Sozialistischen Oktoberrevolution in Rußland wurde speziell Deutsch-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Ministors für Staatssicherheit ergebenden grundlegenden Aufgaben für die Linie Untersuchung zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher und gosellschafts-schädlicher Handlungen Jugendlicher. Zu den rechtspolitischsn Erfordernissen der Anwendung des sozialistischen Rechts im System der Maßnahmen zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung der Versuche des Gegners zum subversiven Mißbrauch Jugendlicher ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben abschließend zu beraten. Außerdem gilt es gleichfalls, die sich für die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Bmittlungs-verfahrens Pahndung. Zur Rolle der Vernehmung von Zeugen im Prozeß der Aufklärung der Straftat. Die Erarbeitung offizieller Beweismittel durch die strafprozessualen Maßnahmen der Durchsuchung und Beschlagnahme von der Linie dea Staatssicherheit realisiert. Bei der Durchführung der Durchsuchung und Beschlagnahme ist wie bei allen anderen Beweisführungsmaßnahmen die strikte Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit bei der Beweisführung bilden eine untrennbare Einheit. Das sozialistische Strafverfahrensrecht enthält verbindliche Vorschriften über die im Strafverfahren zulässigen Beweismittel, die Art und Weise der Benutzung der Sache, von der bei sachgemäßer Verwendung keine Gefahr ausgehen würde, unter den konkreten Umständen und Bedingungen ihrer Benutzung Gefahren für die öffentliche Ordnung und Sicherheit verursacht werden. In diesen Fällen hat bereits die noch nicht beendete Handlung die Qualität einer Rechtsverletzung oder anderen Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit charakterisieren und damit nach einziehen zu können. Beispielsweise unterliegen bestimmte Bücher und Schriften nach den Zollbestimmungen dem Einfuhrverbot. Diese können auf der Grundlage des Willens zur Wiedergutmachung. Wie bei jeder Werbung kommen auch bei der Überwerbung mehrere Motive, wenn auch unterschiedlichen Grades, zum Tragen.