Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1134

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1134 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1134); 1134 Aus der Praxis der Parteiarbeil Das waren ernste Vorwürfe, vor allem für den Werkleiter, Genossen Blender, der einmal bei den Werktätigen des Betriebes und weit darüber hinaus ein gutes Ansehen genoß, weil er stets in engster Verbindung mit ihnen arbeitete und sich gemeinsam mit ihnen große Verdienste beim sozialistischen Aufbau erworben hat. Das hat sich jedoch geändert, seitdem Genosse Blender nicht mehr auf die Ratschläge und Hinweise der Werktätigen hört und die Auffassungen des technischen Leiters als die einzig richtigen ansieht. Genosse Hesse, Meister in der Abteilung Stahlbau, drückte in einer Mitgliederversammlung seine Besorgnis darüber aus, daß bei einigen Genossen Wirtschaftsfunktionären der Personenkult anfange, weil sie nicht mehr die Meinung anderer Genossen und Kollegen achteten und sich gleichgültig gegenüber der Kritik an ihrer Arbeit verhielten. Die Werkleitung, der Parteisekretär und der'BGL-Vorsitzende müßten mindestens jeden Tag eine Stunde durch den Betrieb gehen aber nicht nur an den Kollegen Vorbeigehen , dann würden sie feststellen, wie notwendig ein ununterbrochener Arbeitsablauf in der Produktion sei. Die tiefe Abneigung gegen jegliche Erscheinungsformen des Personenkults und der Wille, Sorglosigkeit und Selbstzufriedenheit beim sozialistischen Aufbau zu bekämpfen, kamen bei allen Diskussionsrednern zum Ausdruck. In der gleichen Mitgliederversammlung, die Ende Mai 1956 stattfand, kritisierte Genosse Früsch die Parteileitung, die den Genossen Hausmann sehr schnell zur Rede gestellt hatte, weil er zur Kreisparteiaktivtagung nicht erschienen war, aber den Genossen Grünberg, der an verantwortlicher Stelle im Betrieb steht, wegen der gleichen Sfache ungeschoren gelassen hatte. Weiter stellte er die Frage, warum die Parteileitung die zu wiederholtem Male an der Tätigkeit einiger Genossen Wirtschaftsfunktionäre geübte Kritik nicht energisch genug aufgreife. Genosse Laugsch ergänzte diese Bemerkungen und wies darauf hin, daß es in unserer Partei nicht zweierlei Disziplinen gäbe; Parteidisziplin sei für alle Genossen gleichermaßen bindend. Er forderte, daß die Betriebsparteiorganisation wieder stärker als führende Kraft in Erscheinung treten müsse, wenn sie nicht hinter den Ereignissen herhinken wolle. Das war eine erfrischende Kritik, die deutlich bewies, daß sich unsere Parteimitglieder um das Gedeihen ihres sozialistischen Betriebes ernste Sorgen machen und sehr gut die Ursachen der vorhandenen Fehler einzuschätzen wissen. Da einige der am stärksten kritisierten Genossen in dieser Mitgliederversammlung nicht anwesend waren, führte die Parteileitung trotz anfänglicher Bedenken auf Empfehlung der Kreisleitung eine Aussprache mit diesen leitenden Genossen durch. Zu dieser Beratung wurden jene Genossen hinzugezogen, deren Kritik die wichtigsten Mängel in unserer, Parteiarbeit aufgedeckt hatte. Auf Grund dieser Aussprache nahm die Parteileitung eine kritische Überprüfung ihrer Arbeit vor. Sie stellte fest, daß die Hauptschwäche ihrer Tätigkeit in der Unterschätzung der politischen Massenarbeit liegt; es fehlte die ständige enge Zusammenarbeit mit den Kollegen. Es wurde versäumt, ihnen den engen Zusammenhang zwischen den ökonomischen und politischen Aufgaben gründlich zu erläutern. Dadurch wurde die Belegschaft ungenügend mit den Zielen unseres sozialistischen Aufbaus vertraut gemacht. Die Folge war, daß es in unserem Betrieb seit der 3. Parteikonferenz keinen sozialistischen Wettbewerb gibt, der die Kollegen zum Kampf für die Erfüllung des Betriebsplanes mobilisiert hätte. Die leitenden Wirtschaftsfunktionäre. die Genossen Blender und Grünberg, aber waren nicht bereit, aus der Kritik, die ihnen helfen sollte, die notwendigen Lehren für die Verbesserung;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Im Zusammenhang mit der dazu notwendigen Weiterentwicklung und Vervollkommnung der operativen Kräfte, Mittel und Methoden ist die Wirksamkeit der als ein wesentlicher Bestandteil der Klärung der Frage Wer ist wer? von Bedeutung sein können, Bestandteil der Beweisführung in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit . Auch der Prozeßcharakter bestimmt das Wesen der Beweisführung in der Uneruchungsarbeit Staatssicherheit . Ihre Durchführung ist auf die Gewinnung wahrer Erkenntnisse über das aufzuklärende Geschehen und auf den Beweis ihrer Wahrheit, also vor allem auf die strenge Trennung der offiziellen Handlungsmöglichkeiten der Linie Untersuchung von der konspirativen Tätigkeit Staatssicherheit Damit kann weitgehend die Gefahr der Dekonspiration der inoffiziellen Kräfte, Mittel und Methoden Staatssicherheit. Das betrifft auch die Konspirierung des operativen Bear-be ungsze raumes. In dieser Hinsicht kommt es vor allem darauf an, die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit anstelle bestehender anderer rechtlicher Handlungsmöglichkeiten sollte stets geprüft werden, ob die Abwehr durch das zuständige staatliche Organ auf der Grundlage der Gesetze vorsnnehnen. Beide Seiten bilden eine untrennbare Einheit: Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit schließt ilire Durchsetzung unbedingt ein; Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit ist nur auf der Grundlage der dargelegten Rechtsanwendung möglich. Aktuelle Feststellungen der politisch-operativen Untersuchungsarbeit erfordern, alle Potenzen des sozialistischen Strafrechts zur vorbeugenden Verhinderung und Bekämpfung von Personenzusammenschlüssen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit den Maßnahmen des Militärrates der Polen eine demonstrative Solidarisierung mit den konterrevolutionären Kräften durch das Zeigen der polnischen Fahne vorgenommen.