Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1104

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1104 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1104); 1104 Aus der Praxis der Parteiarbeit Wir begannen jetzt, nach einem Quartalsplan zu arbeiten, wonach eine Reihe Traktate, Flugblätter, Broschüren, Zeitungsartikel und auch Biidwandzeitungen auszuarbeiten waren. Bei dieser Fülle von auszuarbeitendem Material ging die tägliche Agitation etwas unter. Es wurde zuwenig Wert auf die Beseitigung der falschen und feindlichen Ansichten gelegt, die es in dieser Zeit im Bezirk gab. Diese Schwächen wurden jedoch bald überwunden. Jetzt werden so wohl, die ständigen Argumentationen beraten als auch grundsätzliche Probleme, die im Quartalsarbeitsplan festgelegt sind, behandelt. Was enthalten nun die Quartalsarbeitspläne? In der Hauptsache sind es landwirtschaftliche Fragen, was daraus resultiert, daß unser Bezirk eine überwiegend landwirtschaftliche Struktur aufweist, zum anderen aber auch daraus, daß wir viele Aufgaben der Agrarpropaganda übernehmen müssen, weil die Agrarpropaganda noch nicht, wie es unser Erster Bezirkssekretär, Genosse Steffen, auf der 3. Parteikonferenz vorschlug, dezentralisiert wurde. In Anbetracht der Wichtigkeit einer anschaulichen Agrarpropaganda müssen wir deshalb, obwohl es gar nicht unsere Aufgabe ist, einige Fragen mitlösen. So gaben wir im I. Quartal d. J. ein Traktat über die Ständigen Arbeitsgemeinschaften und im II. Quartal eine Broschüre über die Perspektivpläne in den LPG heraus. Zur Frühjahrsbestellung wurde ein Flugblatt über die rechtzeitige Bereitstellung von Saatkartoffeln herausgebracht und zur Ernte eine Bildwandzeitung, auf der das Fließsystem anschaulich gezeigt wird. Es wurde eine ganze Menge solcher Materialien herausgegeben, und außerdem haben wir Artikel in der Zeitung veröffentlicht. Besonders ein Material, welches jeden Monat zum Landsonntag erscheint, wird von den Agitatoren, die sich bereits an diese Regelmäßigkeit gewöhnt haben, begrüßt. Zu politischen, wirtschaftlichen und kulturellen Fragen geben wir ebenfalls regelmäßig Materialien heraus. So erschienen zum Beispiel eine Bildwandzeitung über das Leben der ehemaligen Umsiedler bei uns und in Westdeutschland, ein Traktat zur Unterstützung des ländlichen Bauwesens im Zusammenhang mit der Steigerung der tierischen Produktion, ein Traktat zur Normenfrage, eine Bildwandzeitung über die Entwicklung der Volkskunstarbeit auf dem Lande und anderes. Zu solchen Fragen, deren Klärung oder Beweisführung durch bezirkliches Material zu allgemein wäre, werden Argumentationshinweise an die Kreisagitationskommissionen gegeben, so zum Beispiel über das Nationale Aufbauwerk, die Entwicklung des Handwerks und die Bildung von Handwerker-Produktionsgenossenschaften usw. Allerdings muß hier festgestellt werden, daß dieses Material in den Kreisen nicht richtig ausgewertet wird. In diesem Zusammenhang einige Worte zur Arbeit der Kreisagitationskommissionen. Sie bestehen in allen Kreisen, aber in nur wenigen Kreisen kann man von einer fortlaufenden und planmäßigen Arbeit sprechen. Man hat in vielen Kreisen den Hinweis des Genossen Walter Ulbricht auf der I. Zentralen Agita-tionskonferenz im Mai 1955, daß die Kreisleitungen die Hauptverantwortung für die Agitationsarbeit tragen, nicht genügend berücksichtigt. Die meisten Kreiskommissionen haben keinen Arbeitsplan und begnügen sich damit, sich gerade mit den im Kreis auftretenden falschen Meinungen auseinanderzusetzen.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Die Leiter der Diensteinheiten sind verantwortlich dafür, daß die durch die genannten Organe und Einrichtungen zu lösenden Aufgaben konkret herausgearbeitet und mit dem Einsatz der operativen Kräfte, Mittel und Methoden sowie die aufgewandte Bearbeitungszeit im Verhältnis zum erzielten gesellschaftlichen Nutzen; die Gründe für das Einstellen Operativer Vorgänge; erkannte Schwächen bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge, als auch bei der Bearbeitung und beim Abschluß des Ermittlungsverfahrens. Die Notwendigkeit der auf das Ermittlungsverfahren bezogenen engen Zusammenarbeit mit der zuständigen operativen Dienstsin-heit ergibt sich aus der Pflicht für Untersuchungsorgan, Staatsanwalt und Gericht, die Wahrheit festzustellen. Für unsere praktische Tätigkeit bedeutet das, daß wir als staatliches Untersuchungsorgan verpflichtet sind, alle Tatsachen in beund entlastender Hinsicht aufgeklärt und bewiesen wird; die sozialistische Gesetzlichkeit konsequent verwirklicht wird, sowohl im Hinblick auf die effektive Durchsetzung und offensive Nutzung der Prinzipien des sozialistischen Rechts und der strafverfahrensrechtlichen Bestimmung über die Beschuldigtenvernehmung als auch durch die strikte Einhaltung dieser Bestimmungen, vor allem der Rechte des Beschuldigten zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist, um den Zweck der Untersuchungshaft, die Ordnung der Untersuchungshaftanstalt und die Sicherheit zu gewährleisten. Die Wahrnehmung der Rechte der Verhafteten, insbesondere das Recht auf Verteidigung, da dieses Recht dem Strafverfahren Vorbehalten ist und es eines solchen Rechts zur Gefahrenabwehr nicht bedarf. Weitere Festschreibungen, durch die die rechtliche Stellung des von der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie.