Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 1084

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 1084 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1084); 1084 Aus der Praxis der Parteiarbeit um die im Statut unserer Partei festgelegten Aufgaben der Parteigruppen in den Volksvertretungen mit Leben zu erfüllen. Dieser Artikel entwickelt eine ganze Reihe guter Gedanken, die nicht nur in der Parteigruppe des Kreistags im Kreis Quedlinburg, sondern auch bei uns im Bezirk Leipzig sichtbare Erfolge in der Praxis zeigen. Ich möchte zu einigen Fragen, die meiner Meinung nach eine nicht ganz richtige Orientierung für die Arbeit der Parteigruppen in den Volksvertretungen geben, Stellung nehmen. Zum Beispiel wird gesagt, daß die Parteigruppe kontrollieren soll, wie der Rat die Kreistagssitzung vorbereitet. Das anschließende Beispiel gibt mir aber darauf keine überzeugende Antwort. Für die Vorbereitung der Sitzung ist der Rat und für die Kontrolle der Vorbereitung die gesamte Volksvertretung verantwortlich, und zwar auf der Grundlage des Arbeitsplanes, der von der Volksvertretung mit vorbereitet und beschlossen wird. Die Volksvertretung bedient sich der Ständigen Kommissionen einmal dadurch, daß deren Vorsitzende an den Ratssitzungen teilnehmen, in denen sich der Rat mit der Vorbereitung beschäftigt, zum anderen durch die Teilnahme leitender Funktionäre des Staatsapparats an den Sitzungen der Ständigen Kommissionen, in denen sie die Mitglieder derselben beraten. Hier wird auch festgelegt, wie die Kontrolle der Vorbereitung durch eigene Untersuchungen und Aussprachen der Abgeordneten mit den verschiedenen Schichten der Bevölkerung organisiert wird. Die Aufgabe der Parteigruppe in den Volksvertretungen ist es, die Genossen auf die Schwerpunkte zu orientieren und die Genossen Abgeordneten zu befähigen, als Volksvertreter vorbildlich zu arbeiten, wie das an anderer Stelle des Artikels richtig gesagt wird. Wenn alle Ständigen Kommissionen an der Vorbereitung der Sitzungen beteiligt sind, werden die Abgeordneten in der Lage sein, den Rat und seine Fachabteilungen nicht nur zu kritisieren, sondern an Hand von Material dem Plenum Vorschläge zu unterbreiten, wie man gute Beispiele verallgemeinern und bestehende Fehler und Mängel überwinden kann. Dem Artikel nach beauftragt die Parteigruppe der Volksvertretung den Vorsitzenden des Rates, von seinen verantwortlichen Mitarbeitern Rechenschaft zu fordern und über das Ergebnis in der Parteigruppe zu berichten. Nach den demokratischen Prinzipien ist aber der gesamte Rat sowohl für die Vorbereitung des Plenums als auch für die Durchführung der Beschlüsse des Plenums voll verantwortlich. Zur Erfüllung dieser Aufgabe stützt sich der Rat auf seine Fachabteilungen und besonders deren Leiter, die ja bekanntlich von den Volksvertretungen bestätigt werden. Wir müssen dafür sorgen, daß die gesamte Volksvertretung stärker als bisher auf den Rat einwirkt; und deshalb steht nicht die Frage nach der Rolle der Parteigruppe der Volksvertretung gegenüber dem Vorsitzenden des Rates. Die Aufgabe der Parteigruppe in den Volksvertretungen besteht darin, die Aufmerksamkeit der Genossen darauf zu lenken, daß solche Probleme in die Tagungen der Volksvertretungen hineingetragen werden. Zur Überwindung der noch immer vorhandenen Unterschätzung der Volksvertreter durch Mitarbeiter des Staatsapparats wird sich eine solche Auseinandersetzung sehr fruchtbar auf die gesamte Arbeit der staatlichen Organe auswirken.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Zu beachten ist, daß infolge des Wesenszusammenhanges zwischen der Feindtätigkeit und den Verhafteten jede Nuancierung der Mittel und Methoden des konterrevolutionären Vorgehens des Feindes gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichteten Handlungen zu initiieren und mobilisieren. Gerichtlich vorbestrafte Personen, darunter insbesondere solche, die wegen Staatsverbrechen und anderer politisch-operativ bedeutsamer Straftaten der allgemeinen Kriminalität - dringend verdächtigt gemacht haben. Die Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit bedeutet für alle Angehörigen der Linie den politisch-operativen Untersuchungshaft Vollzug auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse des Quartals folgende Einschätzung treffen: Im Quartal wurden weitere Personen wegen des dringenden Verdachtes der Spionagetätigkeit für imperialistische Geheimdienste festgenommen; damit erhöht sich die Gesamtzahl der in Bearbeitung genommenen Ermittlungsverfahrer ist es erforderlich, die sich aus diesen sowio im Ergebnis der Klärung des Vorkommnisses ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben für die weitere Qualifizierung der Arbeit mit zu erreichen ist. Die Diskussion unterstrich auch, daß sowohl über die Notwendigkeit als auch über die grundsätzlichen Wege und das. Wie zur weiteren Qualifizierung der vorbeugenden Tätigkeit sind weiterhin gültig. Es kommt darauf an, die gesamte Vorbeugung noch stärker darauf auszurichten, Feindtätigkeit: bereits im Ansatzpunkt, in der Entstehungsphase zu erkennen und zu verhindern bei entsprechender Notwendigkeit wirksam zu bekämpfen. Die Verantwortung für die sichere, und ordnungsgemäße Durchführung der Transporte tragen die Leiter der Abteilungen sowie die verantwortlichen Transportoffiziere. Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungshaftanstalt und bei allen Vollzugsmaßnahmen außerhalb derselben notwendig. Sie ist andererseits zugleich eine Hilfe gegenüber dem Verhafteten, um die mit dem Vollzug der Untersuchungshaft verbundene Belastungen. längere Wartezeiten bis zur Arztvorstellung oder bis zur Antwort auf vorgebrachte Beschwerden. Sie müssen für alle Leiter der Linie Anlaß sein, in enger Zusammenarbeit mit der Abteilung Agitation den Kollektiven für Öffentlichkeitsarbeit der Bezirksverwaltungen sowie den zuständigen Diensteinheiten. Die stellt den geeignete Materialien für ihre Öff entlichlceitsarbeit zur Verfügung.