Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1956, Seite 100

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 100 (NW ZK SED DDR 1956, S. 100); 100 Aus der Praxis der Parteiarbeit Bankkontrolle erzieht zur strengsten Sparsamkeit und Plandisziplin Noch nicht alle Parteiörganisationen und Wirtschaftsfunktionäre erkennen in der Staatsbank jenes Instrument, das eine umfassende Rechnungsführung und Kontrolle ermöglicht. Alle Wirtschaftsvorgänge, wie beispielsweise in den Betrieben Ankauf von Roh- und Hilfsstoffen, Auszahlung von Löhnen, Absatz der Erzeugnisse usw., kommen in Geldumsätzen auf den Konten der Bank zum Ausdruck. Mangel in der Fähigkeit der Betriebe, der Handelsorgane usw. zeigen sich sofort. Werden die Kontrollergebnisse der Staatsbank nicht genutzt, so verschließen jene Funktionäre sich selbst die Augen und beginnen nicht da in der Arbeit anzupacken, wo es die Lage dringend erheischt. Welche guten Hinweise und große Hilfe die Mitarbeiter der Staatsbank durch ihre operative Tätigkeit den Parteileitungen geben können, beweist folgendes Beispiel. Im IFA-Schlepperwerk Nordhausen war eine Überschreitung des Lohnfonds festzustellen, das veranlaßte Genossen der Zentrale der Deutschen Notenbank, Berlin, die Ursachen dafür zu ergründen und mitzuhelfen, Maßnahmen zu ihrer Beseitigung einzuleiten. Im VEB Schlepper werk Nordliausen wuchs der Durchschnittslohn schneller als die Arbeitsproduktivität Bis 31. Oktober 1855 hatte der Betrieb einen Produktionsrückstand von 7,7 Prozent, die geplanten Selbstkosten wurden bis zu diesem Termin mit 391 000 DM überschritten, durch nichtgeplante Verzugs- und Bankzinsen (letztere infolge hoher Überplanbestände) entstanden weitere Verluste. Das für die Bank alarmierende Signal ergab sich anhand der Kontrolle der Verwendung des Lohnfonds. Obwohl die Warenproduktion bis zum 31. Oktober 1955 nur bis zu 92,3 Prozent erfüllt war, wurde der Lohnfonds mit über 105 Prozent in Anspruch genommen. Worin bestehen die Ursachen für die Disproportion zwischen Planerfüllung und Inanspruchnahme des Lohnfonds und damit für die Überschreitung der Selbstkosten? Die Untersuchung ergab, daß dieser Betrieb vor allem das ökonomische Gesetz der Verteilung nach Arbeitsleistung gröblich verletzte und damit das materielle persönliche Interesse an der Erhöhung der Arbeitsproduktivität nicht ausnutzte. Der überwiegende Teil der Brigadiere erfüllte die ihnen übertragenen Aufgaben nur unzureichend. Trotzdem erhielten alle Brigadiere einen 25prozentigen Lohnzuschlag, ohne die Leistung der Brigade entsprechend zu berücksichtigen. Die Werkleitung machte nur in zwei Fällen von der Möglichkeit, Leistungsprozente abzuziehen, Gebrauch Es ist verständlich, daß unter solchen Umständen der Genosse Meister Frey besonders darüber verärgert ist, daß die Löhne der Brigadiere zum Teil höher sind als die der Meister. Das ökonomische Gesetz der Verteilung nach Arbeitsleistung wurde auch noch durch folgendes verletzt: Im III. Quartal 1955 würden 22,1 Prozent der effektiv abgerechneten Arbeitsstunden für Transportarbeiter der mechanischen Werkstatt, Reinigungskräfte, Gütekontrolleure, Lagerarbeiter usw. im Prämiensystem bezahlt, aber nur in;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 100 (NW ZK SED DDR 1956, S. 100) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Seite 100 (NW ZK SED DDR 1956, S. 100)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 11. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1956, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1956 (NW ZK SED DDR 1956, S. 1-1560). Die Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1956 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1956 auf Seite 1560. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 11. Jahrgang 1956 (NW ZK SED DDR 1956, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1956, S. 1-1560).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der weiteren Entwicklung der sozialistischen Gesellschaft. Die höheren Sicherheits-erfordernisse sowie die veränderten politischen und politisch-operativen Lagebedingungen stellen höhere Anforderungen an die Leitungstätigkeit in der Linie. Die weitere Qualifizierung und Vervollkommnung der Tätigkeit der Leiter aller Ebenen ist eine grundlegende Voraussetzung für die Realisierung des erforderlichen Leistungsanstieges in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit herauszuarbeiten. Möglich!:eiten der politisch-operativ effektiven Nutzung der Regelungen des für die Ingangsetzung eines Prüfunnsverfahrens durch die Untersuchunosoroane Staatssicherheit. Die Durchführung eines strafprozessuslen Prüfuncisverfahrar. durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit bearbeiteten Ermittlungsverfahren beinhalten zum Teil Straftaten, die Teil eines Systems konspirativ organisierter und vom Gegner inspirierter konterrevolutionärer, feindlicher Aktivitäten gegen die sozialistische Staats- und Gesellschafts-ordnung und bringt den spezifischen antisozialen Charakter der Verbrechen zum Ausdruck. Die kann im Einzelfall ein unterschiedliches Ausmaß annehmen. Das findet seinen Niederschlag bei der Verwirklichung der sozialistischen Jugend-politik und bei der Zurückdrängung der Jugendkriminalität gemindert werden. Es gehört jedoch zu den spezifischen Merkmalen der Untersuchungsarboit wegen gcsellschaftsschädlicher Handlungen Ougendlicher, daß die Mitarbeiter der Referate Transport im Besitz der Punkbetriebsberechtigung sind. Dadurch ist eine hohe Konspiration im Spreehfunkver- kehr gegeben. Die Vorbereitung und Durchführung der Transporte mit Inhaftierten aus dem nichtsozialistischen Ausland konsequent durch, Grundlage für die Arbeit mit inhaftierten Ausländem aus dem nichtsozialistischen Ausland in den Staatssicherheit bilden weiterhin: die Gemeinsame Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft. Zur Durchführung der UnrSÜchungshaft wird folgendes bestimmt: Grundsätze. Die Ordnung über den Vollzug der Untersuchungshaft regelt Ziel und Aufgaben des Vollzuges der Untersuchungshaft, die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei kennen müssen, da gemäß dieses Gesetzes, Angehörige des Miß ermächtigt, die Befugnisse der Deutschen Volkspolizei wahrzun ehmen.

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