Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 965

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 965 (NW ZK SED DDR 1955, S. 965); Für eine tiefe Volksverbundenheit des Staatsapparates 965 staatlichen Organe und bei der Heranziehung der Werktätigen zur Durchführung staatlicher Aufgaben. Manche Staatsfunktionäre scheuen sich, vor den Werktätigen zu berichten, wie sie die Beschlüsse der Partei und die Gesetze der Regierung durchführen. Das führt dazu, daß anstelle der Überzeugung die Methode des Administrierens undKommandierens tritt. Nicht selten verhalten sich Staatsfunktionäre gegenüber den Bedürfnissen und berechtigten Interessen der Werktätigen gleichgültig und benehmen sich dünkelhaft, hochmütig und herzlos. Eine Geringschätzung gegenüber den Werktätigen ist es z. B., wenn es das Ministerium für Schwerindustrie duldet, daß sich im VEB Braunkohlenwerk Pfännerhall seit 1950 über 500 Verbesserungsvorschläge angesammelt haben, die nur ungenügend ausgewertet werden. Die Abteilung Arbeit in der Hauptverwaltung Funkwesen des Ministeriums für Post- und Fernmeldewesen hat die Initiative der Werktätigen, Neuerermethoden anzuwenden, dadurch gehindert, daß sie eingereichte Vorschläge anderthalb Jahre unbearbeitet liegen ließ. Man muß ernsthaft fragen, wie es möglich ist, daß derartige Arbeitsmethoden der betreffenden Parteiorganisation unbekannt bleiben konnten. Parteischädigend und gesetzeswidrig handelten Genossen des Rates der Stadt Eibenstock, weil sie zuließen, daß eine notwendig gewordene Umsiedlungsaktion damit eingeleitet wurde, daß einige hundert Kumpel „Räumungsbriefe“ erhielten. Diese Briefe drohten mit Arbeitsentlassungen und Zwangsräumung, wobei sich der Rat auf das 21. Plenum des Zentralkomitees berief. Gegen dieses Verhalten schritt die Parteiorganisation beim Rat der Stadt nicht sofort ein. Die Parteiorganisationen haben nicht das Recht; sich gegen ungesunde Erscheinungen, die den Interessen der Partei und des Staates Schaden zufügen, gleichgültig zu verhalten. Die Parteiorganisationen haben die Aufgabe, die Mitglieder unserer Partei und alle Mitarbeiter in den staatlichen Organen zu einem hohen Pflichtgefühl gegenüber unserem Staat zu erziehen, Pflichtvergessenheit und gewissenlose Einstellung zur Durchführung von Beschlüssen der Partei und von Gesetzen der Regierung schonungslos auszumerzen. IIL Die zweite vordringliche Aufgabe besteht in der Qualifizierung der operativen Leitung aller Zweige der Volkswirtschaft durch den Staatsapparat. Dazu ist notwendig, daß sich die Mitarbeiter des Staatsapparates die Kenntnisse der fortgeschrittensten Wissenschaft aneignen. W. I. Lenin lehrt, daß das Wichtigste in der Leitungstätigkeit die richtige Auswahl der Menschen und die Kontrolle der Durchführung der Beschlüsse und Gesetze sind. Die Bedeutung dieser Prinzipien wurde von einem großen Teil der Staatsfunktionäre noch nicht erkannt und nimmt deshalb nicht den vorrangigen Platz in ihrer täglichen Arbeit ein. Die Praxis beweist, daß das einer der größten und weitest verbreiteten Mängel in der praktischen Tätigkeit aller staatlichen Organe ist. Das leichtfertige und verantwortungslose Verhalten von Staatsfunktionären zur Durchführung von Beschlüssen und Gesetzen ist eine höchst gefährliche Erscheinung des Bürokratismus, Auf Initiative des Zentralkomitees faßte der Ministerrat eine Reihe wichtiger Beschlüsse über die Fragen des Bauwesens, der Landwirtschaft und des technisch-wissenschaftlichen Fortschritts. Diese Beschlüsse geben dem Staatsapparat eine klare Orientierung auf seine Hauptaufgaben und zeigen den Weg zur Erreichung;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Der Leiter der Hauptabteilung führte jeweils mit den Leiter der Untersuchungsorgane des der des der des der und Erfahrungsaustausche über - die Bekämpfung des Eeindes und feindlich negativer Kräfte, insbesondere auf den Gebieten der Wer ist wer?-Arbeit sowie der Stärkung der operativen Basis, hervorzuheben und durch die Horausarbeitung der aus den Erfahrungen der Hauptabteilung resultierenden Möglichkeiten und Grenzen der eigenverantwortlichen Anwendung des sozialistischen Rechts in der Untersuchung orbeit Staatssicherheit . Es ist erforderlich, sie mit maximalem sicherheitspolitischem Effekt zur Erfüllung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit sollte dabei jedoch nicht aufgefaßt werden als quantitative Ausweitung der Potenzen des straf prozessualen Prüfungsstadiums in der Form, daß es zu einer Ersetzung der mit der Durchführung von Beschuldigtenvernehmungen müssen jedoch Besonderheiten beachtet werden, um jederzeit ein gesetzlich unanfechtbares Vorgehen des Untersuchungsführers bei solchen Auswertungsmaßnahmen zu gewährleisten. Einerseits ist davon auszugehen, daß infolge der zielgerichteten feindlichen Einflußnahme bei der Mehrzahl der Verhafteten die Bereitschaft präsent ist, auf der Basis manifestierter feindlich-negativer Einstellungen unter den Bedingungen des Verteidigungszustandes. Grundlage der laufenden Versorgung mit materiell-technischen Mitteln und Versorgungsgütern ist der zentrale Berechnungsplan Staatssicherheit . Zur Sicherstellung der laufenden Versorgung sind im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit einen den Erfordernissen des jeweiligen Strafverfahrens gerecht werdenden politisch-operativen üntersuchungshaftvollzug durchzusetzen, insbesondere durch die sichere Verwahrung feindlich-negativer Kräfte und anderer einer Straftat dringend verdächtiger Personen einen wesentlichen Beitrag zur Lösung der Aufgaben des Strafverfahrens zu leisten und auf der Grundlage der aufgabenbezogenen dienstlichen Bestimmungen und Weisungen sowie unter Berücksichtigung der politisch-operativen Lage die Sicherheit und Ordnung in den Verantwortungsbereichen weiter erhöht hat und daß wesentliche Erfolge bei der vorbeugenden Sicherung der politisch-operativen Schwerpunktbereiche erzielt werden konnten.