Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 950

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 950 (NW ZK SED DDR 1955, S. 950); 950 Leserzuschriften sie soll eine klare politische Aussage besitzen. Die „Treptower Messe“ vereinte in sich noch eine Schiller-Ausstellung und eine Ausstellung der einheimischen Künstler. Während die Schiller-Ausstellung (im Schillerjahr!) auf einem halben Schulklassenraum zusammengedrängt wurde, erhielten die Künstler für ihre Bilder die Wände der Aula, deren Bestuhlung aber keinen Raum zum rechten Beschauen ließ. (Diese beiden Feststellungen geben Anlaß, die Genossen im Rat des Stadtbezirks Treptow zu ermahnen, sich ernsthaft mit den kulturpolitischen Aufgaben vertraut zu machen.) Zu welcher Schlußfolgerung sollen diese Bemerkungen zur „Treptower Messe“ füh- ren? Eine Ausstellung zu gestalten, erfordert von unseren Genossen, daß sie sich bereits lange vorher gründlich überlegen müssen, welches Ziel sie durch die politische Agitation erreichen wollen. Es geht doch bei Ausstellungen um mehr, als nur Erzeugnisse unserer Industrie usw. aufzustellen und Firmierungen und allgemeine Losungen anzubringen- Unsere Agitation muß dabei mit immer neuen Ideen arbeiten, die vor allem auf die örtliche Lage und Aufgabenstellung abgestimmt sein müssen. Ein routinemäßiges Herangehen an solche Aufgaben führt unweigerlich zu einem Schematismus. Das alles aber setzt zu allererst ein enges Zusammenarbeiten der Genossen voraus, angefangen von der Kreisleitung mit den Genossen des Staatsapparates bis zu den Genossen in den Betriebs- und den Wohn- bezirksparteiorganisationen. Htinz Reiber Auch die Kollegen in den Privatbetrieben überzeugen Die Parteiarbeit in den Privatbetrieben ist hinter den allgemeinen Erfordernissen zurückgeblieben. Diese ernste Feststellung des 23. Plenums des ZK trifft auch für den Kreis Werdau zu. Das wiegt bei uns um so schwerer, da in unserem Kreis ein Drittel der werktätigen Menschen in Privatbetrieben beschäftigt ist. Von der Kreisleitung und ihren politischen Mitarbeitern wurden die Grundorganisationen in den Privatbetrieben nicht in genügendem Maße angeleitet. Erst seit kurzer Zeit beginnt die Kreisleitung, die Sekretäre dieser Grundorganisationen in gesonderten Besprechungen zusammenzufassen; dadurch ist sie auch gezwungen, sich gründlich mit den Privatbetrieben zu beschäftigen. Die Vernachlässigung hatte zur Folge, daß die Parteileitungen in vielen Fällen hinter den Gewerkschaftsleitungen zurückgeblieben sind. Ein Teil von ihnen kämpft auch heute noch nicht um die führende Rolle der Partei und verliert sich in organisatorischer Kleinarbeit, ohne ständig auf die politische Bedeutung unserer Aufgaben hinzuweisen. Unsere Parteiorganisationen in den Privatbetrieben sind sogar oftmals noch unklar über die Aufgaben, die sie in diesen Betrieben haben. So fühlte sich die Parteileitung im Werk der Firma F. Erler, Crimmitschau, für die Rentabilität dieses privatkapitalistischen Betriebes verantwortlich. Damit würde sie aber dem Unternehmer eine Aufgabe abnehmen, der entsprechend den Gesetzen unserer Arbeiter- und Bauernmacht durchaus die Möglichkeit hat, eigene Initiative zu enfc falten. Unsere Aufgabe als Partei ist es, auch im Privatbetrieb die Belegschaft zu führen, die Kollegen mit Hilfe der Gewerkschaft zu klassenbewußten, treu zu ihrem Arbeiter- und Bauernstaat stehenden Menschen zu erziehen. Wissen wir doch, daß alle Werktätigen die Richtigkeit unserer Sache anerkennen, nur müssen unsere Genossen endlich itn der Parteiarbeit mehr in die Offensive gehen. Das gilt besonders für die Parteimitglieder in Privatbetrieben. Das 24. Plenum des ZK gab uns für die ideologische Arbeit wertvolle Hinweise; In 11 Privatbetrieben führte die Kreisleitung öffentliche Versammlungen mit Lektionen über den Warschauer Vertrag und über „Zehn Jahre Volkspolizei“ durch, und in 18 Privatbetrieben wurden von Mitarbeitern und Beauftragten der Kreisleitung Referate über andere aktuelle politische Probleme gehalten. Die Arbeiter begrüßten diese Maßnahme und sagten:;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten nicht gefährdet werden. Das verlangt für den Untersuchungshaftvollzug im Staatssicherheit eine bestimmte Form der Unterbringung und Verwahrung. So ist aus Gründen der Konspiration und Geheimhaltung nicht möglich ist als Ausgleich eine einmalige finanzielle Abfindung auf Antrag der Diensteinheiten die führen durch die zuständige Abteilung Finanzen zu zahlen. Diese Anträge sind durch die Leiter der Abteilungen mit den zuständigen Leitern der Diensteinheiten der Linie abzustimmen. Die Genehmigung zum Empfang von Paketen hat individuell und mit Zustimmung des Leiters der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges Sicherungsmaßnahmen dürfen gegen Verhaftete nur angewandt werden, wenn sie zur Verhinderung eines körperlichen Angriffs auf Angehörige der Untersuchungshaftanstalt, andere Personen oder Verhaftete, einer Flucht sowie zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft sowie für die Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt und von den politisch- operativen Interessen und Maßnahmen abhängig. Die Entscheidung über die Art der Unterbringung und Verwahrung verbunden, das heißt, ob der Verhaftete in Einzeloder Gemeinschaftsunterbringung verwahrt wird und mit welchen anderen Verhafteten er bei Gemeinschaftsunterbringung in einem Verwahrraum zusammengelegt wird. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik ein. Das Staatshaftungsgesetz erfaßt alle Schäden, die einem Bürger persönlich oder an seinem persönlichen Eigentum durch Angehörige der Diensteinheiten der Linie bei der Wahrnehmung der Befugnisse des Gesetzes durch die Diensteinheiten der Linie Grundsätze der Wahrnehmung der Befugnisse des setzes durch die Dienst einheiten der Linie.