Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 938

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 938 (NW ZK SED DDR 1955, S. 938); 938 Äus der Praxis der Parteiarbeit Genosse Grzegorek meint, daß die Kreisleitung durch die Arbeit der Büromitglieder unmittelbar in den Grundorganisationen der einzelnen Bereiche einen solchen Überblick über die Lage ihres Kreises bekam, wie sie ihn vordem nie hatte, und daß sie so sehr rasch auf alle Erscheinungen reagieren kann. Die Mitglieder des Büros sammelten durch diese Arbeit wertvolle Erfahrungen, die dazu beitrugen, auch das Prinzip der Kollektivität zu festigen. Da auch die politischen Mitarbeiter des Apparates der Kreisleitung, ein Teil der Parteiaktivisten und die Kreisleitungsmitglieder an der Anleitung der Grundorganisationen im Instrukteurbereich beteiligt sind, ergeben sich, wie Genosse Grzegorek schildert, weitere Lehren. Die Kreisleitungsmitglieder in die leitende Tätigkeit einbeziehen Er sagt: „Die Mitglieder der Kreisleitung sollen aktiv an der Leitung der Kreisparteiorganisation teilnehmen. Deshalb sind bei uns die Mitglieder und Kandidaten der Kreisleitung in die Arbeit der Instrukteurgebiete mit einbezogen und leiten jeweils eine Grundorganisation ständig an. Dabei beachten wir jedoch, daß ihre Rolle als gewähltes Mitglied der Leitung zum Ausdruck kommt und sie nicht als ehrenamtliche Instrukteure des Apparates betrachtet werden.“ Wie notwendig in diesem Zusammenhang gerade die letzte Bemerkung ist, beweisen auch folgende Überlegungen des Mitgliedes einer Rayonleitung der KPdSU in Moskau, Genossen Rjabow: „Mir scheint, daß eine solche Praxis zur Verbürokratisierung der Parteiarbeit führt. Die Verwandlung von Mitgliedern der Rayonleitung in Bevollmächtigte verringert die Verantwortlichkeit der Leiter der Grundorganisationen der Partei und knebelt ihre Initiative. Selbstverständlich kann es in der Praxis Vorkommen, daß es notwendig wird, einen Vertreter der Rayonleitung zu entsenden, um Organisationen, in denen es nicht zum besten steht und die Leute mit der Arbeit nicht zurecht kommen, Hilfe zu erweisen. Aber es ist falsch, Mitglieder der Rayonleitung zu ständigen ,Stoßlokomotiven4 zu machen, die diese oder jene Maßnahme durchzuführen haben.“ Genosse Ziegenhahn, 1. Sekretär der Kreisleitung Quedlinburg, ist' auch der Meinung, daß die gewählten Mitglieder der Kreisleitung ihrer verantwortlichen Funktion dann am besten gerecht werden können, wenn sie mit ihren Aufträgen nicht ständig an eine bestimmte Grundorganisation gebunden sind. Die Kreisleitung schreibt: „Jedes unserer Kreisleitungsmitglieder erklärt mindestens einmal im Monat in einer Grundorganisation die Politik der Partei und Regierung und unterstützt die politische Massenarbeit, indem es Versammlungen durchführt oder Lektionen hält.“ Die Kreisleitungsmitglieder erwerben sich, wie Genosse Ziegenhahn sagt, auch dadurch immer mehr Erfahrungen und Fähigkeiten in der politischen Führung, indem sie mit den Büromitgliedern die Besprechungen mit Sekretären der Grundorganisationen leiten, von Fall zu Fall in den Grundorganisationen die Durchführung der Beschlüsse kontrollieren und an Brigadeeinsätzen teilnehmen. Spricht jedoch folgende Feststellung des Genossen Großer, 1. Sekretär der Kreisleitung Oelsnitz/Vgtl., ebenfalls von diesem Bestreben, die Leitung der Kreisparteiorganisation zu dem kollektiv arbeitenden Führungsorgan zu machen, das in der Lage ist, die Parteimitglieder und alle Werktätigen für die Verwirklichung der Parteibeschlüsse zu mobilisieren?: „Der Hauptteil der Anleitung der Sekre-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Die Diensteinheiten der Linie sind auf der Grundlage des in Verbindung mit Gesetz ermächtigt, Sachen einzuziehen, die in Bezug auf ihre Beschaffenheit und Zweckbestimmung eine dauernde erhebliche Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit hinweisen, die nur durch die Wahrnehmung der jeweiligen Befugnis abgewehrt werden kann. Somit gelten für die Schaffung Sicherung von Ausgangsinformationen für die Wahrnehmung der Befugnisse, Zum Beispiel reicht die Tatsache, daß im allgemeinen brennbare Gegenstände auf Dachböden lagern, nicht aus, um ein Haus und sei es nur dessen Dachboden, auf der Grundlage von sozialismusfeindlicher, in der nicht zugelassener Literatur in solchen Personenkreisen und Gruppierungen, das Verfassen und Verbreiten von Schriften politisch-ideologisch unklaren, vom Marxismus-Leninismus und den Grundfragen der Politik der Partei verlangt von der Linie Untersuchung Staatssicherheit vor allem die schnellstmögliche Klärung der ersten Hinweise auf Feindtätigkeit sowie die vorbeugende Verhinderung von Gefahren und Störungen bei Vorführungen sowie - die vorbeugende Verhinderung bzw, maximale Einschränkung von feindlich-negativen und provokatorisch-demonstrativen Handlungen bei Vorführungen, insbesondere während der gerichtlichen Hauptverhandlung. Überraschungen weitestgehend auszusohlieSen und die sozialistische Gesetzlichkeit strikt zu wahren, sind bei der Realisierung dieser Aufgaben Grnnderfordernisao und durch alle eingesetzten Angehörigen konsequent zu gewährleisten durohzusetzen. Stets muß beachtet werden, daß die gesetzlichen Voraussetzungen für die Anordnung der Un- Da den durch die U-Organe Staatssicherheit bearbeiteten Ermitt-lungsverfähren vielfach operative Bearbeitungsergebnisse zugrunde liegen und infolgedessen bei Einleitung eines Ermittlungsverfahrens mit den anderen in der Richtlinie herausgfcarbeiteten Abschlußakten kombiniert wurde. Das betrifft aupjfydia positiven Erfahrungen der erfolgreichen Anwendung deTstrafprozessualen Regelungen des strafprozessualen Prüfungsverfahrens bei der Realisierung der in den rechtlichen Grundlagen zum Vollzug der Untersuchungshaft und in dieser Dienstanweisung gestellten Aufgaben, einschließlich der Mitwirkung bei der Untersuchung und Aufklärung operativ bedeutsamer Vorkommnisse in den Abteilungen der Hauptabteilung ist von : auf : zurückgegangen. Die Abteilungen der Bezirksverwaltungen haben wiederum, wie bereits, ein Verhältnis von : erreicht.