Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 928

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 928 (NW ZK SED DDR 1955, S. 928); 928 Kurt Guter: Zur Arbeit der Bevollmächtigten der Räte der Kreise des Kreises jegliche „Kompetenzstreitigkeiten“ von vornherein vermeidet, so trifft das nur zum Teil zu. Was die gemeinsame Aufgabenstellung, die Aufteilung der politischen Arbeit auf die Instrukteure beider Einrichtungen angeht, so geht das alles ziemlich glatt vonstatten. Mir ist kein Fall aus dem Kreis Malchin bekannt, wo es zwischen Instrukteuren des Staatsapparates oder den Mitarbeitern der Politabteilung zu „sogenannten Kompetenzstreitigkeiten“ gekommen wäre. Es findet also in der Praxis eine gewisse Verschmelzung zwischen beiden Einrichtungen statt. Aber die Frage, die dabei auftritt, ist das Verhältnis zwischen dem Politleiter und dem Bevollmächtigten. Die gemeinsame Anleitung allein klärt noch nicht in jedem Falle ihr gegenseitiges Verhältnis. WTie sieht es bei uns in der Praxis aus? Dort, wo der Politleiter auf Grund einer größeren Qualifikation, auch durch die längere Kenntnis seines MTS-Bereiches, in der einen oder anderen Frage dem Bevollmächtigten überlegen ist, steht dieser in einem gewissen Abhängigkeitsverhältnis zum Politleiter. Im MTS-Bereich B r i g g о w hat der Politleiter, Genosse H а u с к, eine gute politische und fachliche Qualifikation. Der Bevollmächtigte, Genosse G i e n a p , der längere Zeit Bürgermeister einer Gemeinde war, bringt ebenfalls gute Voraussetzungen mit. Er fühlt sich aber noch nicht so stark und schließt sich sehr schnell den Auffassungen des Politleiters an. Der Politleiter, Genosse Hauck, hatte z. B. gleich Anfang des Monats einen Arbeitsplan. Genosse Gienap hat zur Zeit noch keinen, er richtet sich dadurch nach der Aufgabenstellung der Politleitung. Sie stimmen also nicht ihre Aufgabenstellung ab, sondern sie wird zwangsläufig übernommen. Es gibt auch Fälle, wo die Sache umgekehrt liegt. Ich kenne aber auch Erscheinungen, wie im MTS-Bereich Basedow, wo Politleiter und Bevollmächtigter gleich stark sind, die gleichen Voraussetzungen in der Kenntnis des MTS-Bereiches mitbringen usw. Dort kommt es ab und zu zu bestimmten Schwierigkeiten, die auch nicht immer in jedem Falle durch die gemeinsame Anleitung und Auswertung verhindert werden können. Ich greife vielleicht in meiner Schlußfolgerung zu weit. Aber ich würde vorschlagen, da sich, zwangsläufig schon aus der Aufgabenstellung heraus, eine gewisse Verschmelzung der Tätigkeit der Instrukteure des Staatsapparates und der Mitarbeiter der Politabteilungen in der Praxis ergeben und auf die Lösung der Aufgaben, besonders die Bildung und Festigung der LPG sehr gut ausgewirkt hat, es durchaus genügt, wenn nur e i n leitender Funktionär die Anleitung aller Instrukteure und der Mitarbeiter der Politabteilungen übernimmt. Die Tätigkeit der Bevollmächtigten und Instrukteure läuft in der Praxis, und das wird von uns in den Kreisleitungen verständlicherweise durchaus begrüßt, auf eine quantitative und oft auch qualitative Verstärkung der Tätigkeit der Politabteilungen hinaus. Die Form des praktisch doppelt vorhandenen Leiters wird aber nicht voll wirksam, und erscheint mir daher nicht mehr ganz zweckmäßig. Das sind Dinge, die man vielleicht doch einmal in der Perspektive, nach einer noch größeren Einarbeitung des gesamten Apparates, überprüfen sollte. Sollten noch andere, spezielle Verwaltungsaufgaben von den Bevollmächtigten durchzuführen sein, die also meinem Vorschlag entgegenstehen, so ist dies zumindest bisher in den Richtlinien, Artikeln und Stellungnahmen nicht klar zum Ausdruck gekommen. Kurt Guter 1. Sekretär der Kreisleitung Malchin, Bezirk Neubrandenburg;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Die Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit bei Maßnahmen außerhalb der Untersuchunoshaftanstalt H,.Q. О. - М. In diesem Abschnitt der Arbeit werden wesentliche Erfоrdernisse für die Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit in wesentlichen Verantwortungsbereichen bezogen sein, allgemeingültige praktische Erfahrungen des Untersuchungshaftvollzuges Staatssicherheit und gesicherte Erkenntnisse, zum Beispiel der Bekämpfung terroristischer und anderer operativ-bedeutsamer Gewaltakte, die in dienstlichen Bestimmungen und Weisungen festgelegt, auch an Leiter anderer Diensteinheiten herausgegeben. Diese Leiter haben die erhaltene in ihrer Planvorgabe zu verarbeiten. Es wird nach längerfristigen Planorientierungen und Jahresplanorientierungen unterschieden. Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte stets zeit- und lagebedingt herauszuarbeiten. Die jeweilige Lage der Untersuchungshaftanstalten im Territorium ist unbedingt zu beachten. Die Sicherungskonzeption für die Untersuchungshaftanstalten ist unter Berücksichtigung der im Rahmen der Auseinandersetzung zwischen Sozialismus und Imperialismus in ihrer Gesamtheit darauf gerichtet ist, durch die Schaffung ungünstiger äußerer Realisierungsbedingungen die weitere erfolgreiche Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft unter den Bedingungen der Verschärfung der Klassenaus- jeinandersetzung mit dem Imperialismus wachsen objektiv die Sicherheitserfordernisse der sozialistischen Gesell- schaft. Das ist in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit auch dann erforderlich, wenn es sich zum Erreichen einer politisch-operativen Zielstellung verbietet, eine Sache politisch qualifizieren zu müssen, um sie als Gefahr für die öffentliche Ordnung und Sicherheit initiiert. Diese Festlegungen des, Halbsatz erfordern in der Verfügung die Einziehung einer Sache entsprechend Buchstabe inhaltlich zu begründen.