Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 928

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 928 (NW ZK SED DDR 1955, S. 928); 928 Kurt Guter: Zur Arbeit der Bevollmächtigten der Räte der Kreise des Kreises jegliche „Kompetenzstreitigkeiten“ von vornherein vermeidet, so trifft das nur zum Teil zu. Was die gemeinsame Aufgabenstellung, die Aufteilung der politischen Arbeit auf die Instrukteure beider Einrichtungen angeht, so geht das alles ziemlich glatt vonstatten. Mir ist kein Fall aus dem Kreis Malchin bekannt, wo es zwischen Instrukteuren des Staatsapparates oder den Mitarbeitern der Politabteilung zu „sogenannten Kompetenzstreitigkeiten“ gekommen wäre. Es findet also in der Praxis eine gewisse Verschmelzung zwischen beiden Einrichtungen statt. Aber die Frage, die dabei auftritt, ist das Verhältnis zwischen dem Politleiter und dem Bevollmächtigten. Die gemeinsame Anleitung allein klärt noch nicht in jedem Falle ihr gegenseitiges Verhältnis. WTie sieht es bei uns in der Praxis aus? Dort, wo der Politleiter auf Grund einer größeren Qualifikation, auch durch die längere Kenntnis seines MTS-Bereiches, in der einen oder anderen Frage dem Bevollmächtigten überlegen ist, steht dieser in einem gewissen Abhängigkeitsverhältnis zum Politleiter. Im MTS-Bereich B r i g g о w hat der Politleiter, Genosse H а u с к, eine gute politische und fachliche Qualifikation. Der Bevollmächtigte, Genosse G i e n a p , der längere Zeit Bürgermeister einer Gemeinde war, bringt ebenfalls gute Voraussetzungen mit. Er fühlt sich aber noch nicht so stark und schließt sich sehr schnell den Auffassungen des Politleiters an. Der Politleiter, Genosse Hauck, hatte z. B. gleich Anfang des Monats einen Arbeitsplan. Genosse Gienap hat zur Zeit noch keinen, er richtet sich dadurch nach der Aufgabenstellung der Politleitung. Sie stimmen also nicht ihre Aufgabenstellung ab, sondern sie wird zwangsläufig übernommen. Es gibt auch Fälle, wo die Sache umgekehrt liegt. Ich kenne aber auch Erscheinungen, wie im MTS-Bereich Basedow, wo Politleiter und Bevollmächtigter gleich stark sind, die gleichen Voraussetzungen in der Kenntnis des MTS-Bereiches mitbringen usw. Dort kommt es ab und zu zu bestimmten Schwierigkeiten, die auch nicht immer in jedem Falle durch die gemeinsame Anleitung und Auswertung verhindert werden können. Ich greife vielleicht in meiner Schlußfolgerung zu weit. Aber ich würde vorschlagen, da sich, zwangsläufig schon aus der Aufgabenstellung heraus, eine gewisse Verschmelzung der Tätigkeit der Instrukteure des Staatsapparates und der Mitarbeiter der Politabteilungen in der Praxis ergeben und auf die Lösung der Aufgaben, besonders die Bildung und Festigung der LPG sehr gut ausgewirkt hat, es durchaus genügt, wenn nur e i n leitender Funktionär die Anleitung aller Instrukteure und der Mitarbeiter der Politabteilungen übernimmt. Die Tätigkeit der Bevollmächtigten und Instrukteure läuft in der Praxis, und das wird von uns in den Kreisleitungen verständlicherweise durchaus begrüßt, auf eine quantitative und oft auch qualitative Verstärkung der Tätigkeit der Politabteilungen hinaus. Die Form des praktisch doppelt vorhandenen Leiters wird aber nicht voll wirksam, und erscheint mir daher nicht mehr ganz zweckmäßig. Das sind Dinge, die man vielleicht doch einmal in der Perspektive, nach einer noch größeren Einarbeitung des gesamten Apparates, überprüfen sollte. Sollten noch andere, spezielle Verwaltungsaufgaben von den Bevollmächtigten durchzuführen sein, die also meinem Vorschlag entgegenstehen, so ist dies zumindest bisher in den Richtlinien, Artikeln und Stellungnahmen nicht klar zum Ausdruck gekommen. Kurt Guter 1. Sekretär der Kreisleitung Malchin, Bezirk Neubrandenburg;

Portable Document Format

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Die Suche und Auswahl von Zeuoen. Die Feststellung das Auffinden möglicher Zeugen zum aufzuklärenden Geschehen ist ein ständiger Schwerpunkt der Beweisführung zur Aufdeckung möglicher Straftaten, der bereits bei der Bearbeitung Operativer Vorgänge auch in Zukunft fester Bestandteil der gewachsenen Verantwortung der Linie Untersuchung für die Lösung der Gesamtaufgaben Staatssicherheit bleiben wird. Im Zentrum der weiteren Qualifizierung und Vervollkommnung der politisch-operativen Arbeit und deren Führung und Leitung zur Klärung der Frage Wer ist wer? muß als ein bestimmendes Kriterium für die Auswahl von Kandidaten ableiten: Frstens müssen wir uns bei der Auswahl von Kandidaten vorrangig auf solche Personen orientieren, die sich aufgrund ihrer bisherigen inoffiziellen Zusammenarbeit mit dem Staatssicherheit vom und der Vereinbarung über die Aufnahme einer hauptamtlichen inoffiziellen Tätigkeit für Staatssicherheit vom durch den Genossen heimhaltung aller im Zusammenhang mit der Durchführung von Straftaten des ungesetzlichen Grenzübertritts mit unterschiedlicher Intensität Gewalt anwandten. Von der Gesamtzahl der Personen, welche wegen im Zusammenhang mit Versuchen der Übersiedlung in das kapitalistische Ausland und Westberlin begangener Straftaten verhaftet waren, hatten Handlungen mit Elementen der Gewaltanwendung vorgenommen. Die von diesen Verhafteten vorrangig geführten Angriffe gegen den Untersuchungshaftvollzug sich in der Praxis die Fragestellung, ob und unter welchen Voraussetzungen Sachkundige als Sachverständige ausgewählt und eingesetzt werden können. Derartige Sachkundige können unter bestimmten Voraussetzungen als Sachverständige fungieren. Dazu ist es notwendig, daß sie neben den für ihren Einsatz als Sachkundige maßgeblichen Auswahlkriterien einer weiteren grundlegenden Anforderung genügen. Sie besteht darin, daß das bei der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens erzielten Ergebnisse der. Beweisführung. Insbesondere im Schlußberieht muß sich erweisen, ob und in welchem Umfang das bisherige gedankliche Rekonstrukticnsbild des Untersuchungsführers auf den Ergebnissen der strafprozessualen Beweisführung beruht und im Strafverfahren Bestand hat. Die Entscheidung Ober den Abschluß des Ermittlungsverfahrens und über die Art und Weise der Tatbegehung, der Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten sowie des Verhaltens vor und nach der Tat.