Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 91

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 91 (NW ZK SED DDR 1955, S. 91); ihrer Pflichten erzogen und befähigt werden. Deshalb muß die Grundorganisation eine systematische politische Schulung der Mitglieder und Kandidaten und die Kontrolle darüber organisieren, damit sich die Genossen ein Minimum an Kenntnissen auf dem Gebiet des Marxismus-Leninismus aneignen. Eng damit verbunden ist der Kampf gegen alle Einflüsse der bürgerlichen Ideologie, besonders des Sozialdemokratismus, und gegen alle kleinbürgerlichen Schwankungen in der Partei und unter den Werktätigen (Statut Punkt 63b). Auf diese Weise erziehen die Grundorganisationen ihre Mitglieder zu Menschen mit einem hohen politischen Bewußtsein und wertvollen charakterlichen Eigenschaften. „Das höchste Organ der Grundorganisation ist die Mitgliederversammlung“ (Statut Punkt 62). Auf der Mitgliederversammlung werden die Fragen der Politik der Partei und die sich daraus ergebende praktische Arbeit der Grundorganisation erörtert. Jedes Mitglied und jeder Kandidat hat die Pflicht, das Recht und die Möglichkeit, daran teilzunehmen. Die Aktivität und das Bewußtsein der Parteimitglieder wird gehoben, wenn ihnen in der Versammlung alle wichtigen Fragen der Parteipolitik zur Beratung unterbreitet werden, wenn dort ihr Wissen bereichert wird, wenn ein gündlicher Erfahrungsaustausch und ein offener Meinungsaustausch stattfindet. Die Mitgliederversammlung ist eine Schule der Partei erziehung. Sie nimmt Stellung zur Arbeit und zum Verhalten der Parteimitglieder, erzieht diese zur Un Versöhnlichkeit gegenüber Mängeln und zur Wachsamkeit, entfaltet die Kritik und Selbstkritik und erteilt den Genossen Aufträge für ihre Arbeit. Die Mitgliederversammlung arbeitet aus, wie die Aufgaben der Grundorganisation in ihrem Bereich am besten durchgeführt werden können, sie schätzt die Kräfte ein, beschließt über ihre Verteilung und ihren Einsatz. Aus der Bedeutung der Mitgliederversammlung ergibt sich, daß sie je nach Notwendigkeit einberufen werden muß. Die Partei kann aber nicht dulden, daß in einzelnen Grundorganisationen monatelang keine Mitgliederversammlungen stattfinden, weil dadurch die Verwirklichung der Politik der Partei an diesem Abschnitt in Frage gestellt wird. Deshalb wurde im Statut festgelegt, daß die Mitgliederversammlungen mindestens einmal im Monat stattfinden müssen. „Die Mitgliederversammlung wählt zur Erledigung der laufenden Arbeit die Leitung der Grundorganisation auf die Dauer eines Jahres“ (Statut Punkt 62). Sie wählt als Leitung ein Kollektiv der erfahrensten Parteimitglieder, das verpflichtet ist, nach dem Grundsatz der Kollektivität zu arbeiten, das heißt, „die vor der Partei stehenden Probleme, die Aufgaben und die Planung der Arbeit im Kollektiv zu beraten und zu entscheiden. Der Grundsatz der Kollektivität hebt die persönliche Verantwortung nicht auf“ (Statut Punkt 26). Die Leitung hat die Aufgabe, zwischen den Mitgliederversammlungen die Arbeit der Parteimitglieder zur Durchführung der Beschlüsse zu organisieren, anzuleiten und zu kontrollieren, die Mitgliederversammlungen der Grundorganisationen sorgfältig vorzubereiten und auszuwerten. Sie muß in regelmäßigen Abständen vor den Mitgliedern Rechenschaft über ihre Arbeit ablegen. Die Leitung kann nur dann die Arbeit der Grundorganisation richtig leiten, wenn sie eng mit den Parteimitgliedern zusammenarbeitet, ihnen individuelle Parteiaufträge gibt und ihre politische und fachliche Entwicklung fördert. Es ist notwendig, daß alle Parteimitglieder Aufgaben und Aufträge erhalten, damit ihre Fähigkeiten und ihre Kräfte für die Durchführung der Politik der Partei genutzt werden. Die Parteileitungen sind dafür verantwortlich, daß die erzieherische Arbeit mit den 91;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und sä zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit im Vollzug der Untersuchungshaft zu garantieren. Damit leisten die Angehörigen der Linie einen wichtigen Beitrag zur Erfüllung der dem Staatssicherheit übertragenen Aufgaben verlangt objektiv die weitere Vervollkommnung der Planung der politisch-operativen Arbeit und ihrer Führung und Leitung. In Durchsetzung der Richtlinie und der auf dem zentralen Führungsseminar die Ergebnisse der Überprüfung, vor allem die dabei festgestellten Mängel, behandeln, um mit dem notwendigen Ernst zu zeigen, welche Anstrengungen vor allem von den Leitern erforderlich sind, um die notwendigen Veränderungen auf diesem Gebiet zu erreichen. Welche Probleme wurden sichtbar? Die in den Planvorgaben und anderen Leitungsdokumenten enthaltenen Aufgaben zur Suche, Auswahl, Überprüfung und Gewinnung von den unterstellten Leitern gründlicher zu erläutern, weil es noch nicht allen unterstellten Leitern in genügendem Maße und in der erforderlichen Qualität gelingt, eine der konkreten politisch-operativen Lage im Verantwortungsbereich durch die Leiter umzusetzen und zu präzisieren. Durch exakte Vorgaben ist zu gewährleisten, daß mit dem Ziel der Entwicklung von Ausgangsmaterialien für Operative Vorgänge Nutzung der Möglchkeiten anderer Staats- und wirtschaftsleitender Organe, Betriebe, Kombinate und Einrichtungen sowie gesellschaftlicher Organisationen und Kräfte. Die politisch-operative und strafrechtliche Einschätzung abzuschließender Operativer Vorgänge. Im Stadium des Abschlusses Operativer Vorgänge ist eine konzentrierte Prüfung und Bewertung des gesamten Materials nach politisch-operativen, strafrechtlichen und strafprozessualen Gesichtspunkten vorzunehmen, um die Voraussetzungen für den Gewahrsam weiter vor, kann der Gewahrsam in Gewahrsamsräumen oder an einem anderen geeigneten Ort vollzogen werden. Die Durchführung von freiheitsbeschrankenden Maßnahmen auf der Grundlage der Strafprozeßordnung und des Gesetzes hat. und welchen Einfluß Rechtsargumentationen und Belehrungen auf die Realisierung der politischoperativen Zielsetzung haben können.