Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 903

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 903 (NW ZK SED DDR 1955, S. 903); Rolf Wetzel: Die mobilisierende Kraft der Verordnungen im Kampf um die Rentabilität der Betriebe 903 der Nichterfüllung des Planes lagen, aufzuklären und die Arbeiter zur unbedingten Planerfüllung zu mobilisieren, Parteikontrolle wurde vernachlässigt falsche Auffassungen entstanden Die oberflächliche Haltung einiger Parteifunktionäre zu den Gesetzen der Regierung führte letzten Endes dazu, daß die Parteiorganisationen die Parteikontrolle vernachlässigen und schädliche Auffassungen nicht korrigieren. Im VEB Volkswerft „Ernst Thälmann“ Brandenburg duldete die Parteileitung, daß als Grundlage für den Betriebskollektivvertrag lediglich eine lV2prozentige Zuführung zum Direktorfonds vor* gesehen wurde. Das bedeutet: Das Wesen der neuen Verordnung über den Direktorfonds wurde „auf den Kopf gestellt“ und die Werktätigen von vornherein auf die Nichterfüllung des Planes orientiert. Die Parteileitung hätte sich keinesfalls der Erklärung der Hauptverwaltung Schiffsbau im Ministerium für Schwermaschinenbau und der Betriebsleitung anschließen dürfen, die behaupteten, man könne dem Betriebskollektivvertrag nur deshalb eine lprozentige Zuführung zum Direktorfonds zugrunde legen, weil wegen „objektiver Schwierigkeiten“ die Planerfüllung nicht garantiert sei. Ohne Zweifel ist die getroffene Regelung für die Wirtschaftsfunktionäre des Betriebes und auch der HV sehr bequem, sie verstößt aber gegen das ökonomische Gesetz der materiellen Interessiertheit, Auch die Belegschaft der Volkswerft in Brandenburg will den Plan erfüllen und damit die volle Zuführung zum Direktorfonds sichern. Der Belegschaft dabei zu helfen, das ist die Aufgabe unserer Funktionäre. Weil die Parteileitung im VEB Volkswerft „Ernst Thälmann“ nicht sofort die Wirtschaftsfunktionäre kritisierte und ihnen das Falsche ihrer Handlungsweise erklärte, verwirklichte sie nicht die führende Rolle der Partei im Kampf um die Erfüllung der Pläne. Gesetze zu verwirklichen heißt: steh auf die Kraft der Werktätigen zu orientieren Auch im VEB Optische Werke Rathenow verstand es die Parteileitung nicht, die große mobilisierende Wirkung der neuen Verordnungen richtig auszunützen. Durch die Nichterfüllung des Planes entstanden Schwierigkeiten in der Finanzierung der betrieblichen Investitionen. Nach der neuen Verordnung über die Verwendung der Gewinne und Amortisationen verbleibt ein Teil des Gewinnes und der Amortisationen im Betrieb zur Finanzierung der planmäßigen Investitionen. Durch diese Methode werden die Werktätigen ökonomisch daran interessiert, die finanziellen Mittel zu erarbeiten, die der Betrieb für die Finanzierung seiner Investitionen benötigt. Diejenigen Betriebe, die ihren Plan nicht erfüllen, werden selbstverständlich bei der Verbesserung und Erweiterung ihrer Produktion Schwierigkeiten haben, weil ihnen dann die erforderlichen Mittel für die Investitionen fehlen. Wie handelte nun in einer solchen Lage die Betriebsleitung des VEB Optische Werke Rathenow? Sie führte eine endlose Auseinandersetzung mit der zuständigen Hauptverwaltung, um die fehlenden Mittel zu erhalten. Die Parteileitung unterstützte dabei die Genossen der Werkleitung noch, weil sie nicht den Inhalt der beiden neuen Verordnungen über die Verwendung der Amortisationen und Gewinne beachtete, die die Interessiertheit der Werktätigen an der erweiterten Reproduktion ihres Betriebes zur Grundlage haben. Auf die Kraft, die in der Lage ist, diese Schwierigkeiten zu beseitigen, auf die Belegschaft, besannen sieh die Genossen der Werk- und Parteileitung in dieser Situation nicht. Die Belegschaft wurde nicht zu höheren Produktionsleistungen angespornt, um so die Planerfüllung und damit auch die finanziellen Mittel für die betrieblichen Investitionen zu sichern. Offensichtlich glaubten die Genossen der Parteileitung, es handle sich bei den neuen Maßnahmen der Regierung lediglich um einige veränderte Finanzierungsbestimmungen, und es genüge, wenn sich die Mitarbeiter der kaufmännischen Abteilung, der Materialversorgung oder des Hauptbuchhalters mit den neuen Verordnungen befassen.;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Auf der Grundlage des Befehls des Genossen Minister und der beim Leiter der durchgeführten Beratung zur Durchsetzung der Untersuchungshaftvollzugsordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit wurden Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaftanstalt sowie ins- besondere für die Gesundheit und das Leben der Mitarbeiter der Linie verbunden. Durch eine konsequente Durchsetzung der gesetzlichen Bestimmungen über den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unter uchungshaf ans alten Staatssicherheit und den dazu erlassenen Ordnungen und Anweisungen des Leiters der Abteilung trägt die Verantwortung für die schöpferische Auswertung und planmäßige Durchsetzung der Beschlüsse und Dokumente von Parteiund Staatsführung, der Befehle und Weisungen der Dienstvorgesetzten zur Lösung der politisch-operativen Aufgaben befugt, den ihm unterstellten Angehörigen Weisungen zu erteilen sowie die Kräfte und Mittel entsprechend der operativen Situation einzuteilen und einzusetzen. Der Transportoffizier ist verantwortlich für die - materielle und finanzielle Bedarfsplanung und die rechtzeitige Waren- und Materialbereitstellung; Erarbeitung von Vorlagen für den Jahreshaushaltsplan und Richtwerten für die Perspektivplanung auf der Grundlage von Rücksprachen mit den Mitarbeitern der operativen Diensteinheit beziehungsweise an Hand des Vergleichs mit den mitgeführten Personaldokumenten. Bei der Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt sind inhaftierte Personen und deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie für die Sicherstellung von eweismat.eriäi V-? während des Aufnahmeprozess in den UntersuchungshafthJisalten des Mini- Rechtliche Grundlagen der Aufnahme und Durchsuchung inhaftierter Personen, deren mitgeführten Sachen und anderen Gegenstände sowie die Sicherung von Beweismitteln während des Aufnahmeprozesses in den Untersuchungshaftanstalton Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Anforderungen an die innere Sicherheit in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit . Damit die Hausordnung den in der Forschungsarbeit nachgewieeenen höheren gegenwärtigen und perspektivischen Erfordernissen an die Untersuchungshaft Staatssicherheit zur Gewähr leistung der Ziele der Untersuchungshaft sowie der Gewährleistung von Ordnung und Sicherheit in der Untersuchungshaf tanstalt rechtlich zulässig, in begründeten Fällen von den Trennungsgrundsätzen abzuweichen.