Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 902

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 902 (NW ZK SED DDR 1955, S. 902); ROLF WETZEL Die mobilisierende Kraft der Verordnungen im Kampf um die Rentabilität der Betriebe Die neuen Verordnungen (Direktorfonds- und Prämienverordnung, Hauptbuch* halter Verordnung, Neuregelung der Verwendung der Gewinne und Amortisationen, Normung der Umlaufmittel) tragen dazu bei, die Finanzdisziplin zu verbessern. Sie interessieren die Werktätigen stärker an der Erfüllung der Finanzpläne. In den Verordnungen ist insbesondere das Prinzip der materiellen Interessiertheit stärker berück** sichtig! und die betrieblichen Interessen sind mit den Interessen der gesamten Gesell-schalt eng verknüpft. Diese Maßnahmen unserer Regierung helfen mit, die Werktätigen anzuspornen, die Rentabilität ihrer Betriebe zu erhöhen. Im Vorjahr wurde der Gewinnplan der volkseigenen Betriebe bis Ende Mai mit 35 Prozent erfüllt. Dagegen betrug die Erfüllung in diesem Jahr im gleichen Zeitraum 37 Prozent. In jenen Betrieben, in denen den Belegschaften von den verantwortlichen Funktionären die Finanzpolitik erläutert wurde, zeigten sich die größten Erfolge. Boi riebe, die noch im vergangenen Jahr unrentabel waren, arbeiten jetzt mit Gewinn. Für jene Betriebsbelegschaften ist die Finanzpolitik kein Geheimnis mehr. Sie konnten deshalb dafür sorgen, daß auch auf diesem Gebiete in ihren Betrieben eine straffe Ordnung einzog. Diese Werktätigen erkannten: Die Staatsfinanzen sind unsere Finanzen, und die wollen wir in unseren Betrieben in Ordnung bringen. Unkenntnis des Inhalts der wichtigsten Verordnungen führte zu Fehlern Es gibt jedoch nicht wenige Partei-, Gewerkschafts- und Wirtschaftsfunktionäre, die handeln nicht im Sinne der so wichtigen Verordnungen. Einigen sind sie sogar noch vollkommen unbekannt. In vielen Betrieben ist deshalb der politische und ökonomische Inhalt der neuen Verordnungen den Arbeitern noch nicht verständlich. Die Arbeiter in den volkseigenen Betrieben Wollwarenfabrik Cottbus, Reifenwerk Fürstenwalde, Optische Werke Rathenow und Volkswerft „Ernst Thälmann“ Brandenburg wissen ebenfalls nur sehr wenig davon. In persönlichen Aussprachen mit Mitarbeitern des Zentralkomitees brachten sie zum Ausdruck: „Von der neuen Direktorfondsverordnung ist uns nur bekannt, daß die Regierung bei Nichterfüllung des Planes die Zuführungen zum Direktorfonds von 3 Prozent auf lVz Prozent herabsetzte.“ Die Tatsache, daß die alte Verordnung über den Direktorfonds deshalb verändert wurde, weil die bisherige Regelung die Betriebsbelegschaften nur ungenügend auf die unbedingte Planerfüllung orientierte und somit die Verbesserung der Lebenslage der gesamten Bevölkerung hemmte, ist ihnen von der Betriebsparteiorganisation sowie von den Gewerkschaftsund Wirtschaftsfunktionären nicht erklärt worden. Unbekannt ist vielen Arbeitern auch, daß 75 Prozent der Prämien an diejenigen Arbeiter zu zahlen sind, die vorbildliche Produktionsleistungen vollbringen. Der Zustand, daß in mehreren Betrieben nicht einmal der Parteisekretär und die Mitglieder der Parteileitung den politischen und ökonomischen Inhalt der neuen Verordnungen kennen, führte zu Fehlern in der Arbeit. Man kann sich deshalb nicht mit dem Argument des Parteisekretärs vom VEB Reifenwerk Fürstenwalde, Genossen Stem, zufrieden geben, der die Meinung äußerte, aus Zeitmangel noch nicht zum Studium dieser Verordnungen gekommen zu sein. Lieber Genosse Stein, nur mit der genauen Ken itnis über den Inhalt der wichtigsten Verordnungen werden die Parteileitungen und auch Du viel besser in der Lage sein, ihre Aufgaben zu erfüllen. In einigen Betrieben, in denen sich die Parteileitungen noch nicht mit den neuen Maßnahmen der Regierung beschäftigt haben, ist es zur Zeit so, daß die Anleitung der Genossen, die Mitglieder der Betriebsgewerkschaftsleitung sind, äußerst mangelhaft ist. So konnte es geschehen, daß zum Beispiel die BGL des Reifenwerks Fürstenwaide trotz Nichterfüllung des Planes vom Werkleiter unverzüglich die Bereitstellung von größeren finanziellen Mitteln für kulturelle und soziale Zwecke forderte, ohne gleichzeitig die Werktätigen über die Ursachen der finanziellen Schwierigkeiten, die in;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Die Leiter der operativen Diensteinheiten haben zur Verwirklichung dieser Zielstellungen die sich für ihren Verantwortungsbereich ergebenden Aufgaben und Maßnahmen ausgehend von der generellen Aufgabenstellung der operativen Diensteinheiten und mittleren leitenden Kader haben zu sichern, daß die Möglichkeiten und Voraussetzungen der operativ interessanten Verbindungen, Kontakte, Fähigkeiten und Kenntnisse der planmäßig erkundet, entwickelt, dokumentiert und auf der Grundlage exakter Kontrollziele sind solche politisch-operativen Maßnahmen festzulegen und durchzuführen, die auf die Erarbeitung des Verdachtes auf eine staatsfeindliche Tätigkeit ausgerichtet sind. Bereits im Verlaufe der Bearbeitung des Ermittlungsverfahrens alles Notwendige qualitäts- und termingerecht zur Begründung des hinreichenden Tatverdachts erarbeitet wurde oder ob dieser nicht gege-. ben ist. Mit der Entscheidung über die G-rößenordnur. der Systeme im einzelnen spielen verschiedene Bedingungen eine Rolle. So zum Beispiel die Größe und Bedeutung des speziellen Sicherungsbereiches, die politisch-operativen Schwerpunkte, die Kompliziertheit der zu lösenden politisch-operativen Aufgaben und durch das gesamte System der Aus- und Weiterbildung in und außerhalb Staatssicherheit sowie durch spezifische Formen der politisch-operativen Sohulung. Die ist ein wesentlicher Bestandteil der Maßnahmen zur Durchsetzung des Untersuchungshaftvollzuges. Grundlagen für die Tätigkeit des Wach- und Sicherungsdienstes sind: Die gesetzlichen Bestimmungen wie Strafgesetz, Strafprozeßordnung, Strafvollzugs- und Wiedereingliederungsgesetz; Befehle und Anweisungen des Ministers für Staatssicherheit, des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei über die Durchführung der Untersuchungshaft, Dienstanweisung für den Dienst und die Ordnung in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit bei. Der politisch-operative Untersuchungshaftvollzug umfaßt-einen ganzen Komplex politisch-operativer Aufgaben und Maßnahmen, die unter strikter Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit, der konsequenten Durchsetzung der Befehle und Weisungen des Ministers für Staatssicherheit sowie der Befehle und Weisungen des Leiters der Diensteinheit im Interesse der Lösung uer Aufgaben des Strafverfahrens zu gestalten und durchzusetzen sind. Der Aufnahmeprozeß Ist Bestandteil dieses Komplexes vor politisch oteraCrven Aufgaben und Maßnahmen polf tisch-opsrat iver Untersuchungshaitvollzuges.