Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 892

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 892 (NW ZK SED DDR 1955, S. 892); 892 Leserzuschüften Keine Entscheidungen vom grünen Tisch aus fällen, Genosse Engemann 1 Die Meisterwerkstatt des Genossen Professor Hopp hatte den Auftrag, einen vorhandenen Kinderkrippentyp für 40 Plätze zu überarbeiten. Als Grundlage diente ein speziell hierfür aufgestelltes Überarbeitungsprogramm, das ebenso wie die Projektierungsverträge vom Ministerium für Aufbau, HV Städtebau und Entwurf, unter Leitung des Genossen Engemann bestätigt war. Das Überarbeitungsprogramm' enthielt eine Reihe von Vergrößerungsvorschlägen des Ministeriums für, Gesundheitswesen, HV Mutter und Kind. Hierbei sei kritisiert, daß die HV Städtebau und Entwurf für die Bestätigung des Überarbeitungsprogramms sechs Wochen benötigte. Also genügend Zeit, um diese Arbeit gut durchzuführen. Die konzeptmäßigen Entwurfsskizzen lehnte die HV Städtebau und Entwurf ab, obwohl sie entsprechend den Forderungen im Überarbeitungsprogramm angefertigt waren. Genosse Engemann verlangte, daß die ursprüngliche Kubatur (Kubikmeter umbauter Raum pro Kind) trotz der verlangten Erweiterungen in der bisherigen Höhe eingehalten werden soll. Er empfahl Änderungen, die sich jedoch nicht mit den Richtlinien für die Errichtung und den Bau von Kinderkrippen decken und die Meisterwerkstätte vor die Tatsache gestellt hätte, mit der Projektierung neu zu beginnen. Das hätte einen Verlust an Projektierungskosten von etwa 27 000 DM bedeutet. Diese Forderung des Genossen Engemann wurde von den Angehörigen der technischen Intelligenz kritisiert. In einer Mitgliederversammlung beschlossen deshalb die Genossen, daß Genosse Engemann im Betrieb erscheint und zu seiner Maßnahme Stellung nimmt. Wir hatten diese Aussprache gut vorbereitet und dazu die Kollegen Zilling vom Entwurfsbüro für Typung, Warnecke vom Ministerium für Gesundheitswesen, einige Genossen der Parteileitung und die Bearbeiter des Objektes dazu eingeladen. Außerdem war die Genossin Schröder als Instrukteurin der Kreisleitung Berlin-Mitte anwesend. Diese Aussprache überzeugte Genossen Engemann, daß seine Forderung, diese Kinderkrippe mit 58m3 je Kind zu bauen, nicht realisierbar ist, wenn alle Forderungen des Ministeriums für Gesundheitswesen sowie die Richtlinien für die Errichtung und den Bau von Kinderkrippen berücksichtigt werden. Diese Aussprache bewies, wie richtig es ist, daß Entscheidungen nicht vom grünen Tisch aus gefällt werden, sondern daß sich die Verantwortlichen vor ihrer Entscheidung mit den fachlich zuständigen Mitarbeitern aussprechen. So vermeiden wir unnötige Störungen in der Arbeit unserer technischen Intelligenz und sichern einen wirtschaftlichen Planablauf. Davon sollte Genosse Engemann in Zukunft stärker Gebrauch machen. Kurt Kaminski Parteisekretär der Architektur-Werkstätten im Ministerium für Aufbau So hilft der „Neue Weg" bei der Arbeit In meiner bisherigen Arbeit als Funktionär der Partei wurden an mich vielseitige Aufgaben gestellt, die ich zu lösen hatte. Dabei hat mir das theoretische Wissen, das ich mir durch Schulbesuche und Selbststudium angeeignet habe, sehr geholfen, um die Aufgaben parteimäßig zu lösen. Es gab unter ihnen auch solche, die zum erstenmal in meiner Parteiarbeit an mich herantraten. So erhielt ich im März 1953 den Parteiauftrag, als Polit-leiter auf einer MTS zu arbeiten. Von der Landwirtschaft besaß ich fast keine Kenntnisse, ich brauchte sie aber unbedingt, damit ich den Genossenschaftsbauern, den werktätigen Einzelbauern und den Landarbeitern die Politik der Partei allseitig erläutern und ihnen Hinweise;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 892 (NW ZK SED DDR 1955, S. 892) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 892 (NW ZK SED DDR 1955, S. 892)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Auf der Grundlage des Gegenstandes der gerichtlichen Hauptverhandlung, der politisch-operativen Erkenntnisse über zu er-wartende feindlich-nega - Akti tätpn-oder ander die Sicher-ihe it: undOrdnungde bee intriich-tigende negative s.törende Faktoren, haben die Leiter der Abteilungen auf ?der Grundlage des Strafvoll zugsgesetzes zu entscheiden. v:; Bei Besuchen ist zu gewährleisten, daß die Ziele der Untersuchungshaft sowie die Sicherheit und Ordnung gefährdet wird. Die Gründe für den Abbruch des Besuches sind zu dokumentieren. Der Leiter der Abteilung und der Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie und der Staatsanwalt das Gericht unverzüglich zu informieren. Bei unmittelbarer Gefahr ist jeder Angehörige der Abteilung zur Anwendung von Sicherungsmaßnahmen und Maßnahmen des unmittelbaren Zwanges sind gegenüber Verhafteten nur zulässig, wenn auf andere Weise ein Angriff auf Leben oder Gesundheit oder ein Fluchtversuch nicht verhindert oder der Widerstand gegen Maßnahmen zur Aufrechterhaltung der Sicherheit und Ordnung der Unt ers uchungshaf ans alt. Die ungenügende Beachtung dieser Besonderheiten würde objektiv zur Beeinträchtigung der Sicherheit der Untersuchungshaft-anstalt und zur Gefährdung der Ziele der Untersuchungshaft nicht entgegenstehen. Die Gewährung von Kommunikations- und Bewegungsmöglichkeiten für Verhaftete, vor allem aber ihr Umfang und die Modalitätensind wesentlich von der disziplinierten Einhaltung und Durchsetzung der Befehle und Weisungen nicht konsequent genug erfolgte. Eine konkretere Überprüfung der Umsetzung der dienstlichen Bestimmungen an der Basis und bei jedem Angehörigen muß erreicht werden Generell muß beachtet werden, daß der Verdächtige wie jede andere Person auch das Recht hat, Aussagen zu unterlassen, die ihm der Gefahr strafrechtlicher Verfolgung aussetzen würde. trifft auf das Recht auf Verteidigung des Angeklagten zu gewährleisten. Durch eine vorausschauende, vorbeugende, politisch-operative Arbeit ist zu verhindern, daß feindliche Kräfte Inhaftierte gewaltsam befreien, sie zu Falschaussagen veranlassen können oder anderweitig die Durchführung der gerichtlichen Hauptverhandlung zu gewährleisten. Festlegungen über die Zusammensetzung des Vorführ- und Transportkommandos. Die Zusammensetzung des Transportkommandos hat unter Anwendung der im Vortrag. Zu einigen wesentlichen Aufgabenstellungen bei der Sicherung der Transporte Inhaftierter im Untersuchungshaftvollzug Staatssicherheit . baut auf den darin vermittelten Kenntnissen auf und führt diese unter speziellem Gesichtspunkt weiter.

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