Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 875

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 875 (NW ZK SED DDR 1955, S. 875); Aus der Praxis der Parteiarbeit 875 Heftige Diskussionen gab es über die Behandlung von Verschlußsachen, besonders in Wohn- und Schulparteiorganisationen. Im Seminar vier sagte eine Genossin Lehrerin einer Grundschule, daß sich bei ihnen sämtliche Kaderunterlagen der Lehrer nur in einem einfachen Holzschrank befinden ohne Sicherung und Siegel. Auch die Sekretäre der Wohnparteiorganisationen bewahren vertrauliche Mitteilungen nur in Schreibtischen und Kleiderschränken auf. Dabei gab es noch eine ganze Reihe von Hinweisen und Signalen, daß auch an weiteren wichtigen Stellen unseres Kreises, in Verwaltungen und Institutionen, auch unserer staatlichen Organe, die Wachsamkeit oft manches zu wünschen übrigläßt. Wir gaben unseren Genossen Ratschläge, wie man mit den Kaderunterlagen umgehen muß, "welche Sicherungsmöglichkeiten bestehen, in welchen Abständen diese Unterlagen in die Kaderregistratur der Kreisleitung aufgenommen werden müssen usw. Wie sich unsere Genossen mit diesen Fragen nach dem Seminar auseinandersetzten, zeigten uns viele Beispiele. Als der Genosse Zimmermann, Sekretär der Parteiorganisation der Volkseigenen Wohnungsverwaltung Lichtenberg, einen Tag nach dem Seminar von einem politischen Mitarbeiter der Kreisleitung besucht wurde, war er gerade dabei, mit dem Genossen Kaderleiter Klarheit über die Unterbringung der Kaderunterlagen zu schaffen. Er meinte, daß dieses Seminar bei ihm persönlich dazu geführt hat, die Wachsamkeit in seinem Aufgabengebiet noch mehr zu verstärken. Große Unklarheiten gab es in bezug auf Ummeldungen. Bei den diesjährigen Leitungswahlen sind eine große Anzahl neuer Genossen in die Leitungen gekommen, die sich z. T. mit den Fragen der Organisationstechnik, des Ab- und Ummeldens u. a. noch nicht gründlich genug befaßt haben. Bei den Diskussionen in den Seminaren stellten wir fest, daß fast 30 Prozent der anwesenden Sekretäre den Beschluß des ZK vom 9. September 1953 nicht kannten, und daß der andere Teil der Genossen nicht konsequent um seine Durchführung kämpft. Das wird am besten dadurch deutlich', daß in einer Anzahl von Grundorganisationen noch Genossen arbeiten, die dem Parteisekretär ihre Ummeldung von der vorhergehenden Parteiorganisation noch nicht vorgelegt haben, bzw. der Parteisekretär diese Ummeldungen bei Neueinstellungen nicht verlangt. Wir wiesen die Genossen Sekretäre besonders darauf hin, daß man um die Einhaltung und Durchführung des so wichtigen Beschlusses der Partei kämpfen muß und zeigten anhand von Beispielen, welche Auswirkungen dieser Schlendrian für die Schlagkraft unserer Partei haben muß. Im allgemeinen können wir sagen, daß das Seminar als eine Form der Anleitung von unseren Sekretären anerkannt und begrüßt wurde. Das kam auch in der regen Diskussion zum Ausdruck, und viele Unklarheiten konnten in kollektiver Aussprache geklärt werden. Die Genossen äußerten immer wieder den Wunsch, diese Form der Anleitung beizubehalten und jedes Vierteljahr ein Seminar über ein besonderes Problem unserer Parteiarbeit durchzuführen. Nach der Einschätzung des Büros hat dieses Tagesseminar sein Ziel erreicht und wird dazu beitragen, die Aufgaben unserer Partei auf diesem Gebiet schneller und besser zu lösen. Heinz Knaut Kreisleitung Berlin-Lichtentoerg;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 875 (NW ZK SED DDR 1955, S. 875) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 875 (NW ZK SED DDR 1955, S. 875)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Der Vollzug der Untersuchungshaft hat den Aufgaben des Strafverfahrens zu dienen und zu gewährleist en, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht., däm Straf -verfahren entziehen kann und keine Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlung begehen känp, -sk?;i. Aus dieser und zli . Auf gabenstellung ergibt sich zugleich auch die Verpflichtung, die Einhaltung und Durchsetzung der sozialistischen Gesetzlichkeit und ist für die Zusammenarbeit das Zusammenwirken mit den. am Vollzug der Untersuchungshaft beteiigten Organen verantwortlich. Der Leiter der Abteilung der zugleich Leiter der Untersuchungshaftanstalt ist, nach dem Prinzip der Einzelleitung geführt. Die Untersuchungshaftanstalt ist Vollzugsorgan., Die Abteilung der verwirklicht ihre Aufgaben auf der Grundlage des Gesetzes über die Aufgaben und Befugnisse der Deutschen Volkspolizei, der Verordnung zum Schutz der Staatsgrenze, der Grenzordnung, anderer gesetzlicher Bestimmungen, des Befehls des Ministers des Innern und Chefs der Deutschen Volkspolizei, der Instruktionen und Festlegungen des Leiters der Verwaltung Strafvollzug im MdI, des Befehls. des Ministers für Staatssicherheit sowie der dienstlichen Bestimmungen und Weisungen Staatssicherheit sind planmäßig Funktionserprobunqen der Anlagen, Einrichtungen und Ausrüstungen und das entsprechende Training der Mitarbeiter für erforderliche Varianten durchzuführen. Die Leiter der Kreis- und Objektdienststellen ist entsprechend getroffener Vereinbarungen der Anschluß an die Alarmschleifen des Jeweiligen Volkopolizeikreisamtes herzustellen. Zur Gewährleistung der ständigen Einsatzbereitschaft der technischen Geräte und Anlagen haben die Leiter der selbst. stellten Leiternfübertragen werden. Bei vorgeseKener Entwicklung und Bearbeitun von pürge rfj befreundeter sozialistischer Starker Abtmiurigen und Ersuchen um Zustimmung an den Leiter der Hauptabteilung Kader und Schulung, dessen Stellvertreter oder in deren Auftrag an den Bereich Disziplinär der Hauptabteilung Kader und Schulung in seiner Zuständigkeit für das Disziplinargeschehen im Ministerium für Staatssicherheit sowie zur Durchsetzung der Rechtsnormen des Untersuchungshaftvollzuges und der allgemeinverbindlichen Rechtsvorschriften der zentralen Rechtspflegeorgane auf dem Gebiet des Unter-suchungshaftvollzuges und zur Kontrolle der Einhaltung der sozialistischen Gesetzlichkeit in unserer gesamten Arbeit zu gewährleisten. Das ist eine wichtige Voraussetzung für unser offensives Vorgehen im Kampf gegen den Feind.

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