Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 753

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 753 (NW ZK SED DDR 1955, S. 753); Leserzuschriften Warum konnten die Sekretäre der Kreisleitung Erfurt-Süd nicht wieder kandidieren? Das Statut der Partei ist der Kompaß für jedes Mitglied im persönlichen Leben und in der täglichen Arbeit. Es entspricht der jeweiligen historischen Situation in der Entwicklung der Gesellschaft und den Erfahrungen der Partei. Wenn die Mitglieder und Leitungen die im Statut festgelegten Pflichten erfüllen, werden sie befähigt sein, die Beschlüsse der Partei und Regierung durchzuführen. Um das Vertrauen der Bevölkerung zur Partei der Arbeiterklasse zu festigen, verlangt das Statut: Kein Parteimitglied darf Miß- stände verbergen und Handlungen, die die Interessen der Partei und des Staates schädigen, mit Stillschweigen übergehen. Dazu gehört vor allen Dingen die Beachtung der Kritiken und Beschwerden der einfachen Mitglieder und parteilosen Menschen. Dieser Grundsatz wurde von den ehemaligen Sekretären der Kreisleitung Erfurt-Süd nicht beachtet. Es war ihnen bekannt, daß der Leiter der Riebeck-Brauerei, Hausner, das Ansehen der Partei schädigte, indem er einen unmoralischen Lebenswandel führte. Den Vermieter seines Zimmers verprügelte er, weil dieser seiner Pflicht als Staatsbürger nachkam und von Frauen, die Hausner mit in die Wohnung brachte, den Personalausweis verlangte. Trotzdem genoß er bei den Sekretären unbegrenztes Vertrauen. Das ist aber gleichzeitig auch eine grobe Verletzung der Wachsamkeit. Im Statut der Partei heißt es, daß Wachsamkeit der Parteimitglieder auf jedem Gebiet und in jeder Lage notwendig ist“. Die Erfahrung lehrt, daß die feindlichen Kräfte sich bei ihrer Tätigkeit besonders darauf konzentrieren, wichtige Positionen in unserer volkseigenen Wirtschaft zu erlangen, um unsere ökonomische Entwicklung beim Aufbau des Sozialismus zu hemmen. Deshalb müssen Parteileitungen die Hinweise von werktätigen Menschen auf Mißstände oder gegnerische Tätigkeit besonders beachten. Parteileitungen, die solche Hinweise ignorieren und daher nicht für Klärung sorgen, helfen dem Feind, ob gewollt oder ungewollt. Außerdem verletzen sie die Bemühungen der Partei, die Werktätigen zur Wachsamkeit zu erziehen. Die Methoden des Klassenfeindes werden immer vielfältiger und raffinierter. Dabei versucht er u. a. auch, Einfluß auf Funktionäre der Partei und des Staatsapparates zu erlangen. Das gelingt ihm dann, wenn solche Funktionäre noch mit Tendenzen bürgerlicher Ideologien behaftet und in ihrer Moral nicht gefestigt sind. Solche Genossen können empfänglich werden für Schmeicheleien, für unrechtmäßige materielle Zuwendungen, sie weichen zurück vor Drohungen und erkennen Kritik an ihrem Verhalten nicht als Hilfe der Partei. Mit solchen Schwächen waren die Sekretäre der Kreisleitung Erfurt-Süd behaftet. Ihnen entging, daß der ehemalige Werkleiter Hausner des VEB Riebeck-Brauerei Erfurt, in verhältnismäßig kurzer Zeit unserer volkseigenen Wirtschaft beträchtlichen Schaden zufügen konnte. Bei ihm trifft zu, was Genosse Schirdewan auf dem 23. Plenum sagte: „Der Feind sucht alle Möglichkeiten des Auftretens, er sucht seine Methoden mehr und mehr unserem Lebensstil, unserem politischen Stil, unseren Gewohnheiten, unserer Atmosphäre anzupassen.“ Gegenüber der Kreisleitung spielte Hausner den guten Staatsbürger und wachsamen Genossen. Er beschuldigte dort alte Parteimitglieder parteiwidrigen Verhaltens und fortschrittliche Kollegen der politischen Unzuverlässigkeit. Im Betrieb entfernte er positive Kräfte, die sein Verhalten kritisierten, andere machte er sich hörig, so den Vorsitzenden der BGL. Die übrigen wurden eingeschüchtert, indem er ihnen mit Entlassung drohte, sofern sie es wagten, sein Verhalten zu kritisieren. Durch kostenlose Bierzuwendungen an Sekretäre des Büros unter Angabe, es sei Werbebier und für solche Zwecke;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfah rens Wird bei der Prüfung von Verdachtshinweisen festgestellt, daß sich der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Summierung vieler politischoperativer Probleme in den Kreis- und objektdienststeilen muß es gelingen, eine von einem hohen Niveau der analystischen Tätigkeit und der Planung der politisch-operativen Arbeit in den Organen Staatssicherheit - Planungsrichtlinie - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Richtlinie des Ministers zur Weiterentwicklung und Qualifizierung der prognostischen Tätigkeit im Staatssicherheit Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Organisierung, Durchführung und des Besucherverkehrs in den Untersuchungshaftanstalten Staatssicherheit - Besucherordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Ordnung zur Gewährleistung der Sicherheit und des Schutzes der Dienstobjekte Staatssicherheit - Ordnung Sicherheit Dienstobjekte - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit o? - Ordnung zur Organisierung und Durchführung des militärisch-operativen Wach- und Sicherüngsdien-stes im Staatssicherheit ahmenwacbdienstordnung - Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Spekulationen auf die Nutzung von Gerichtsprozessen zur Durchführung massiver hetzerischer Angriffe gegen die sowie zur Propagierung maoistischer Auffassungen und Ziele.