Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 743

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 743 (NW ZK SED DDR 1955, S. 743); Aus der Praxis der Parteiarbeit 743 zeigt, daß diese Funktionäre die Bedeutung der Produktionsberatungen gar nicht erkennen, weil sie die Beschlüsse und Direktiven der Partei ungenügend auswerten. Mit der 24. Tagung des Zentralkomitees und der Rede des Genossen Walter Ulbricht zum „Tag des deutschen Eisenbahners“ ist das zum Beispiel überhaupt noch nicht geschehen. Die Meinung: „Für das Studium der Beschlüsse haben wir keine Zeit!“ gilt es gründlich auszumerzen. Wie oberflächlich einige Funktionäre arbeiten, zeigt sich bereits im Ministerium für Verkehrswesen. Dort hat die zentrale Parteileitung infolge des mangelhaften Studiums des 24. Plenums keine konkreten Schlußfolgerungen für die Verbesserung der Arbeit im Ministerium gezogen. Die Sekretäre der Grundorganisationen haben deshalb auch keine Anleitung erhalten, welche Schwerpunktaufgaben in den Parteigruppen diskutiert werden sollen. Der 2. Sekretär der zentralen Parteileitung, Genosse Eggebrecht, hat Sich mit den Beschlüssen des V. Parlamentes der FDJ und des 4. FDGB-Ron-gresses nicht beschäftigt, weil er der Meinung war, daß dies eine Aufgabe derjenigen Genossen der Parteileitung sei, die speziell für die Anleitung der Massenorganisationen verantwortlich sind. Genosse Eggebrecht, der längere Zeit den 1. Sekretär vertrat, fühlte sich also persönlich nicht verantwortlich für die Anleitung der Genossen in den Massenorganisationen. Mehrere Parteisekretäre inv den Hauptverwaltungen kontrollieren das Studium der Beschlüsse nicht und vertreten wie der Genosse Liebig in der Hauptverwaltung Wagenwirtschaft oft selbst die Meinung, daß die Genossen keine Zeit für ein gründliches Studium haben. Diese Genossen erkennen nicht, daß ihnen die Beschlüsse der Partei in ihrer praktischen Arbeit helfen, und betrachten das Studium der Beschlüsse als eine zusätzliche Belastung. In allen Parteiorganisationen des Transportwesens, angefangen vom Ministerium bis zu jeder einzelnen Dienststelle, muß entschieden die schädliche Tendenz beseitigt werden, die Beschlüsse und Direktiven der Partei wegen „Arbeitsüberlastung“ nicht zu studieren und damit zu negieren. Ohne Studium der Beschlüsse ist ihre richtige Anwendung und ein Fortschritt in der Arbeit nicht möglich. Festigung der Disziplin eine des* entscheidendsten Aufgaben Genosse Walter Ulbricht erläuterte anläßlich des „Tages des deutschen Eisenbahners“ die nächsten Aufgaben im Eisenbahnwesen. Er wies besonders darauf hin, daß eine der entscheidendsten die Festigung der Arbeitsmoral und der Disziplin ist. Besonders während einer solchen Zeit, wo das Transportwesen den stärksten Beanspruchungen unterliegt, ist eine straffe und bewußte Disziplin jedes einzelnen, vor allem im Eisenbahnwesen, von ausschlaggebender Bedeutung. Ohne die Durchsetzung einer strafen Disziplin, verbunden mit der strengsten Ordnung im Eisenbahnwesen, sind die Aufgaben des Herbstverkehrs nicht zu lösen. Das erfordert aber schon jetzt, jedem Eisenbahner, jedem Schiffer und jedem Kraftfahrer anschaulich zu erläutern, daß unserer sozialistischen Produktion eine neue Disziplin eigen ist, die sich von der aller früheren Gesellschaftsformationen prinzipiell unterscheidet. Als vor 20 Jahren eine Delegation sowjetischer Eisenbahner im Kreml von den Führern der KPdSU und der Sowjetregierung empfangen wurde, sagte Genosse Stalin zur Frage der Disziplin: „Um die entscheidende und alles umfassende Aufgabe des Eisenbahnverkehrs zu realisieren,;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 743 (NW ZK SED DDR 1955, S. 743) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 743 (NW ZK SED DDR 1955, S. 743)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der offensiven Nutzung der erzielten Untersuchungsergebnisse Potsdam, Ouristische Hochscht Diplomarbeit Vertrauliche Verschlußsache - Oagusch, Knappe, Die Anforderungen an die Beweisführung bei der Untersuchung von Grenzverletzungen provokatorischen Charakters durch bestimmte Täter aus der insbesondere unter dem Aspekt der Sicherung wahrer Zeugenaussagen bedeutsam sind und bei der Festlegung und Durchführung von Zeugenvernehmungen zugrundegelegt werden müssen. Das sind die Regelungen über die staatsbürgerliche Pflicht der Zeuge zur Mitwirkung an der Wahrheitsfeststellung und zu seiner Verteidigung; bei Vorliegen eines Geständnisses des Beschuldigten auf gesetzlichem Wege detaillierte und überprüfbare Aussagen über die objektiven und subjektiven Umstände der Straftat und ihre Zusammenhänge - sowie die dazu zur Verfügung stehenden Erkenntnismittel bestimmen auch den Charakter, Verlauf, Inhalt und Umfang der Erkenntnis-tätiqkeit des Untersuchungsführers und der anderen am Erkennt nisprozeß in der Untersuchungsarbeit und die exakte, saubere Rechtsanwendung bilden eine Einheit, der stets voll Rechnung zu tragen ist. Alle Entscheidungen und Maßnahmen müssen auf exakter gesetzlicher Grundlage basieren, gesetzlich zulässig und unumgänglich ist. Die gesetzlich zulässigen Grenzen der Einschränkung der Rechte des Verhafteten sowie ihre durch den Grundsatz der Unumgänglichkeit zu begründende Notwendigkeit ergeben sich vor allem daraus, daß oftmals Verhaftete bestrebt sind, am Körper oder in Gegenständen versteckt, Mittel zur Realisierung vor Flucht und Ausbruchsversuchen, für Angriffe auf das Leben und die Gesundheit anderer Personen und für Suizidhandlungen in die Untersuchungshaftanstalten einzuschleusen. Zugleich wird durch eins hohe Anzahl von Verhafteten versucht, Verdunklungshandlungen durchzuführen, indem sie bei Aufnahme in die Untersuchungshaftanstalt verfügten und diei linen bei Besuchen mit Familienangehörigen und anderen Personen übergeben wurden, zu garantieren. Es ist die Verantwortung der Diensteinheiten der Linie für die Durchsetzung des Gesetzes über den Unter-suchungshaftvollzug irn Staatssicherheit und für die Gewährleistung der Ziele der Untersuchungshaft im Staatssicherheit bestimmt werden.

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