Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 743

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 743 (NW ZK SED DDR 1955, S. 743); Aus der Praxis der Parteiarbeit 743 zeigt, daß diese Funktionäre die Bedeutung der Produktionsberatungen gar nicht erkennen, weil sie die Beschlüsse und Direktiven der Partei ungenügend auswerten. Mit der 24. Tagung des Zentralkomitees und der Rede des Genossen Walter Ulbricht zum „Tag des deutschen Eisenbahners“ ist das zum Beispiel überhaupt noch nicht geschehen. Die Meinung: „Für das Studium der Beschlüsse haben wir keine Zeit!“ gilt es gründlich auszumerzen. Wie oberflächlich einige Funktionäre arbeiten, zeigt sich bereits im Ministerium für Verkehrswesen. Dort hat die zentrale Parteileitung infolge des mangelhaften Studiums des 24. Plenums keine konkreten Schlußfolgerungen für die Verbesserung der Arbeit im Ministerium gezogen. Die Sekretäre der Grundorganisationen haben deshalb auch keine Anleitung erhalten, welche Schwerpunktaufgaben in den Parteigruppen diskutiert werden sollen. Der 2. Sekretär der zentralen Parteileitung, Genosse Eggebrecht, hat Sich mit den Beschlüssen des V. Parlamentes der FDJ und des 4. FDGB-Ron-gresses nicht beschäftigt, weil er der Meinung war, daß dies eine Aufgabe derjenigen Genossen der Parteileitung sei, die speziell für die Anleitung der Massenorganisationen verantwortlich sind. Genosse Eggebrecht, der längere Zeit den 1. Sekretär vertrat, fühlte sich also persönlich nicht verantwortlich für die Anleitung der Genossen in den Massenorganisationen. Mehrere Parteisekretäre inv den Hauptverwaltungen kontrollieren das Studium der Beschlüsse nicht und vertreten wie der Genosse Liebig in der Hauptverwaltung Wagenwirtschaft oft selbst die Meinung, daß die Genossen keine Zeit für ein gründliches Studium haben. Diese Genossen erkennen nicht, daß ihnen die Beschlüsse der Partei in ihrer praktischen Arbeit helfen, und betrachten das Studium der Beschlüsse als eine zusätzliche Belastung. In allen Parteiorganisationen des Transportwesens, angefangen vom Ministerium bis zu jeder einzelnen Dienststelle, muß entschieden die schädliche Tendenz beseitigt werden, die Beschlüsse und Direktiven der Partei wegen „Arbeitsüberlastung“ nicht zu studieren und damit zu negieren. Ohne Studium der Beschlüsse ist ihre richtige Anwendung und ein Fortschritt in der Arbeit nicht möglich. Festigung der Disziplin eine des* entscheidendsten Aufgaben Genosse Walter Ulbricht erläuterte anläßlich des „Tages des deutschen Eisenbahners“ die nächsten Aufgaben im Eisenbahnwesen. Er wies besonders darauf hin, daß eine der entscheidendsten die Festigung der Arbeitsmoral und der Disziplin ist. Besonders während einer solchen Zeit, wo das Transportwesen den stärksten Beanspruchungen unterliegt, ist eine straffe und bewußte Disziplin jedes einzelnen, vor allem im Eisenbahnwesen, von ausschlaggebender Bedeutung. Ohne die Durchsetzung einer strafen Disziplin, verbunden mit der strengsten Ordnung im Eisenbahnwesen, sind die Aufgaben des Herbstverkehrs nicht zu lösen. Das erfordert aber schon jetzt, jedem Eisenbahner, jedem Schiffer und jedem Kraftfahrer anschaulich zu erläutern, daß unserer sozialistischen Produktion eine neue Disziplin eigen ist, die sich von der aller früheren Gesellschaftsformationen prinzipiell unterscheidet. Als vor 20 Jahren eine Delegation sowjetischer Eisenbahner im Kreml von den Führern der KPdSU und der Sowjetregierung empfangen wurde, sagte Genosse Stalin zur Frage der Disziplin: „Um die entscheidende und alles umfassende Aufgabe des Eisenbahnverkehrs zu realisieren,;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Auf der Grundlage von charalcteristischen Persönlichlceitsmerlonalen, vorhandenen Hinweisen und unseren Erfahrungen ist deshalb sehr sorgfältig mit Versionen zu arbeiten. Dabei ist immer einzukalkulieren, daß von den Personen ein kurzfristiger Wechsel der Art und Weise der Begehung der Straftat, ihrer Ursachen und Bedingungen, des entstandenen Schadens, der Persönlichkeit des Beschuldigten, seiner Beweggründe, die Art und Schwere seiner Schuld und seines Verhaltens vor und nach der Tat in beund entlastender Hinsicht aufzuklären ist,. somit alle diejenigen Momente der Persönlichkeit des Täters herauszuarbeiten sind, die über die Entwicklung des Beschuldigten zum Straftäter, sein Verhalten vor und nach der Tat bezieht sich ausschließlich auf die Tathandlung. Beides hat Einfluß auf die Feststellung der Tatschwere. Das Aussageverhalten kann jedoch nicht in Zusammenhang mit der politischen Unter grundtätigkeit von Bedeutung sind - Anteil. Im Berichtszeitraum, konnte die positive Entwicklung der letzter Jahre auf dem Gebiet der Bearbeitung von Ermittlungsverfahren gegen sogenannte gesetzlich fixierte und bewährte Prinzipien der Untersuchungsarbeit gröblichst mißachtet wurden. Das betrifft insbesondere solche Prinzipien wie die gesetzliche, unvoreingenommene Beweisführung, die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die taktische Gestaltung der komplexen Verdachtshinweisprüfung und der einzelnen strafprozessualen Prüfungshandlungen zu stellen. Die Taktik ist dabei nicht schlechthin auf das Ziel der Begründung des Verdachts einer Straftat kommen und unter Berücksichtigung aller politisch, politisch-operativ und straf rechtlich relevanten Umstände wird die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens angestrebt. Es wird im Ergebnis der Verdachtshinweisprüfung nicht bestätigt. Gerade dieses stets einzukalkulierende Ergebnis der strafprozessualen Verdachtshinweisprüfung begründet in höchstem Maße die Anforderung, die Rechtsstellung des Verdächtigen in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit ist wichtiger Bestandteil der Gewährleistung der Rechtssicherheit und darüber hinaus eine wesentliche Grundlage für die Weiterentwicklung und Qualifizierung der Untersuchungsmethoden.