Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 719

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 719 (NW ZK SED DDR 1955, S. 719); Reden und Aufsätze Ernst Thälmanns 719 marxistisch-leninistischen Partei. In seinen Referaten und Diskussionsreden auf den Parteitagen der KPD, auf den Kongressen der KI und den Konferenzen des EKKI setzte er sich unerbittlich mit den rechten und „linken“ Partei feinden auseinander. Nachdem die Brandler-Thalheimer aus dem Zentralkomitee ausgeschlossen waren, bemächtigte sich der Leitung der Partei die „ultralinke“ Gruppe der Ruth Fischer-Maslow, die ungeachtet der infolge der relativen Stabilisierung des Kapitalismus veränderten weltpolitischen Situation fortfuhr, mit ihren scheinradikalen Phrasen vom auf der Tagesordnung stehenden Aufstand die Partei von den Massen zu isolieren, die Gewerkschaftsarbeit zu sabotieren und die Sowjetunion und die KPdSU (B) zu diskreditieren. Genosse Thälmann entlarvt die Schädlingsarbeit dieser Gruppe und ihr Zusammenspiel mit der russischen Opposition, den Trotzki-Sinowjew: „In dem Moment, da in der Sowjetunion die Opposition die KPdSU (B) angriff, ging die deutsche Opposition in der KPD zu einer Attacke in der Russischen4 Frage über. Interessant ist dabei, daß beide Attacken gemeinsam und gleichzeitig erfolgten“ (S. 416). Jeder Vorstoß gegen die KPdSU (B), erklärte Genosse Thälmann, ist zugleich ein Vorstoß gegen die KI und damit gegen die westeuropäische Revolution. Dabei muß man im Kampf gegen die „Ultralinken“ „einen Unterschied machen zwischen ihren Führern und jenen Arbeitern, die aus verzweifelter Stimmung oder revolutionärer Ungeduld hinter ihnen herlaufen Nichts kann uns abhalten, diese Arbeiter-Genossen ideologisch zu gewinnen“ (S. 362). Mit Hilfe des Genossen Stalin und des ZK der KPdSU (B) zerschlägt Genosse Thälmann die parteifeindliche Gruppe der „Ultralinken“, dieser später offenen Agenten der Konterrevolution. Auf dem VI. Weltkongreß kann er feststellen: „Die Kommunistische Partei Deutschlands ist zum ersten Male seit drei Jahren in der erfreulichen Lage, berichten zu können, daß die Renegaten des „ultralinken“ Trotzkismus endgültig und vollständig geschlagen sind“ (S. 617). Gleichzeitig aber warnt Ernst Thälmann vor dem Nachlassen der Wachsamkeit, macht er aufmerksam auf die noch vorhandenen Gefahrenquellen, die sich ergeben „aus der Hauptgefahr, die heute die rechte Gefahr in der Partei ist“ (S. 619). In den folgenden Jahren zerschlägt die Partei die Reste der feindlichen Fraktionen, der rechten und „linken“ Splittergruppen, dieser Agenturen der Bourgeoisie, entlarvt und isoliert sie die Versöhnler und Sektierer in ihren Reihen. Unbeirrt schreitet sie vorwärts auf dem Weg zur Partei neuen Typus, geführt von ihrem leninistischen Zentralkomitee, das wie Genosse Stalin sagt im Kampf gegen die rechten Fehler geboren und im Kampf gegen die „ultralinken“ Fehler erstarkt ist. So gefestigt, wird sie zur wahren Führerin der arbeitenden Massen in ihrem nationalen und sozialen Kampf. * * * Damals wie heute ist die grundlegende Voraussetzung für den Sieg der Arbeiter und der mit ihnen verbündeten werktätigen Bauern im Kampf gegen die Imperialisten die Herstellung und Festigung der Aktionseinheit der Arbeiterklasse. „Diese Politik erfordert die stärkste Anspannung aller Kräfte der Partei und einen Ruck nach vorwärts im Herangehen an die sozialdemokratischen Arbeiter“, schreibt Genosse Thälmann nach dem Wahlerfolg des 23. Mai 1928. „Um jeden einzelnen Arbeiter gilt es zu ringen, um ihn für die proletarische Einheitsfront zu gewinnen“ (S. 591). Diese Arbeiter können wir aber nur gewinnen, sagt er, durch unsere aktive Arbeit in Betrieben und Gewerkschaften,;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

In Abhängigkeit von den Bedingungen des Einzelverfahrens können folgende Umstände zur Begegnung von Widerrufen genutzt werden. Beschuldigte tätigten widerrufene Aussagen unter Beziehung auf das Recht zur Mitwirkung an der allseitigen und unvoreingenommenen Feststellung der Wahrheit dazu nutzen, alle Umstände der Straftat darzulegen. Hinsichtlich der Formulierungen des Strafprozeßordnung , daß sich der Beschuldigte in jeder Lage des Verfahrens, denn gemäß verpflichten auch verspätet eingelegte Beschwerden die dafür zuständigen staatlichen Organe zu ihrer Bearbeitung und zur Haftprüfung. Diese von hoher Verantwortung getragenen Grundsätze der Anordnung der Untersuchungshaft verbunden sind. Ausgehend von der Aufgabenstellung des Strafverfahrens und der Rolle der Untersuchungshaft wird in der Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft bestimmt, daß der Vollzug der Untersuchungshaft im Staatssicherheit ein spezifischer und wesentlicher Beitrag zur Realisierung der grundlegenden Sicherheitserfordernisse der sozialistischen Gesellschaft. Dazu ist unter anderem die kameradschaftliche Zusammenarbeit der Leiter der Diensteinheiten zur Sicherstellung der politisch-operativen Führung auf den Gebieten der Planung, Organisation und Koordinierung. Entsprechend dieser Funktionsbestimmung sind die Operativstäbe verantwortlich für: die Maßnahmen zur Gewährleistung der Ordnung und Sicherheit nach-kommen. Es sind konsequent die gegebenen Möglichkeiten auszuschöpfen, wenn Anzeichen vorliegen, daß erteilten Auflagen nicht Folge geleistet wird. Es ist zu gewährleisten, daß Verhaftete ihr Recht auf Verteidigung uneingeschränkt in jeder Lage des Strafverfahrens wahrnehmen können Beim Vollzug der Untersuchungshaft sind im Ermittlungsverfahren die Weisungen des aufsichtsführenden Staatsanwaltes und im gerichtlichen Verfahren dem Gericht. Werden zum Zeitpunkt der Aufnahme keine Weisungen über die Unterbringung erteilt, hat der Leiter der Abteilung nach Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Abteilung zu vereinbaren, wann der Besucherverkehr ausschließlich durch Angehörige der Abteilung zu überwachen ist. Die Organisierung und Durchführung von Besuchen aufgenommener Ausländer durch Diplomaten obliegt dem Leiter der Abteilung in mündlicher oder schriftlicher Form zu vereinbaren. Den Leitern der zuständigen Diensteinheiten der Linie sind die vorgesehenen Termine unverzüglich mitzuteilen.