Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 694

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 694 (NW ZK SED DDR 1955, S. 694); 694 Leserzuschriften pagandisten in die Zirkel stellte es sich heraus, daß eine größere Anzahl von Genossen (schätzungsweise 50) in die einzelnen Seminare nicht aufgeteilt werden konnten, weil sie entweder nicht rechtzeitig gemeldet worden waren, oder, wie es bei dem Unterzeichneten der Fall war, die Meldung von der Kreisleitung an die Bezirksleitung unterblieben ist. Dadurch mußte also an dem sehr wichtigen und grundlegenden ersten Abend die Teilnahme in irgend einem Seminar stattfinden. Über diesen unerfreulichen Zustand wäre ohne weiteres hinwegzukommen gewesen, wenn die späteren Seminare besonders qualifiziert für alle Teilnehmer durchgeführt worden wären. Das war leider nicht der Fall. Der Leiter des Propagandistenseminars, an dem ich teilnahm, hat dreimal gewechselt, wobei gegen die Qualität des einzelnen Seminarleiters nichts Grundsätzliches einzuwenden war. Es ergab sich aber hieraus, daß der jeweilige Seminarlehrer des Propagandistenseminars die Teilnehmer weder richtig einschätzen und zur Mitarbeit heranziehen, noch sie am Schluß des Parteilehrjahres beurteilen konnte. Eine der bedauernswertesten Folgen dieser nicht umsichtigen Organisation ist zweifellos, daß die Zahl der Teilnehmer an dem Propagandistenseminar, an dem ich regelmäßig teilgenommen habe, im Laufe des Parteilehrjahres auf mindestens die Hälfte zusammengeschrumpft ist. Im letzten Seminar mußten infolgedessen zwei Seminare zusammengelegt werden, so daß sich hieraus wiederum eine neue Leitung der beiden zusammengeschlossenen Seminare ergab. Die schärfste Kritik muß aber daran geübt werden, daß sich die verantwortlichen Genossen der Bezirksleitung offenbar mit diesem Zustand der geringen Teilnahme an dem Propagandistenseminar abgefunden haben. Ich weiß natürlich nicht, ob die Propagandisten, die einmal oder dann ein zweites Mal gefehlt haben, eine Aufforderung erhielten, künftig regelmäßig am Propagandistenseminar teilzunehmen. Auf jeden Fall sind sie nicht mehr erschienen. Wie gleichgültig sich die Bezirksleitung hierzu verhalten hat, ergibt sich daraus, daß nach dem letzten Propagandistenseminar im ND eine Mitteilung erschien, daß die nichtanwesenden Genossen das zusätzliche Studienmaterial bei der Bezirksleitung abholen können. Hieraus muß die Schluß-, folgerung gezogen werden, daß man die Genossen, die ihre Verpflichtung, am Propagandistenseminar teilzunehmen, nicht erfüllt haben, nicht zur Rechenschaft zieht, sondern sie noch in ihrer Bequemlichkeit und Rückständigkeit dadurch unterstützt, daß man ihnen im Wege des öffentlichen Aufrufs das zusätzliche Studienmaterial anbietet. Der Zirkel zum Studium der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung ist im Parteilehrjahr zum erstenmal durchgeführt worden. Es wäre also wichtig gewesen, die Propagandisten auf den Inhalt der Zirkelarbeit besonders hinzuweisen und sie mit dem Gegenstand des Themas vertraut zu machen, damit sie ihrerseits die Teilnehmer in deri Zirkeln gut unterrichten konnten. Das war vor allen Dingen deshalb notwendig, weil das Studienmaterial nicht, wie in der Geschichte der KPdSU, in einem Lehrbuch vereint vorliegt, sondern verhältnismäßig zerstreut bei den Klassikern des Marxismus-Leninismus oder an anderen Stellen zu entnehmen ist. Hier ergaben sich zweifellos Schwierigkeiten für die Teilnehmer am Parteilehrjahr, die nur durch eine besonders gute Anleitung der Propagandisten zu überwinden waren. Das Wegbleiben von annähernd der Hälfte der Teilnehmer am Propagandistenseminar beweist, daß das ideologische Bewußtsein der Zirkelleiter nicht sehr erheblich gewesen sein kann, da sie sonst unbedingt am Propagandistenseminar teilgenommen hätten. Es war also notwendig, mit aller Entschiedenheit die Propagandisten zur Teilnahme an den Propagandistenseminaren aufzurufen, um diesen ersten Zirkel zum Studium der Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung zum vollen Erfolg zu führen. Es muß bezweifelt werden, daß dies bei allen Zirkeln der Fall war. Dr. Rolf Helm Abteilungsleiter im Ministerium der Justiz;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Im Zusammenhang mit den subversiven Handlungen werden von den weitere Rechtsverletzungen begangen, um ihre Aktionsmöglichkeiten zu erweitern, sioh der operativen Kontrolle und der Durchführung von Maßnahmen seitens der Schutz- und Sicherheitsorgane sowie in deren Auftrag handelnde Personen, die auf der Grundlage bestehender Rechtsvorschriften beauftragt sind, Maßnahmen der Grenzsicherung insbesondere im Grenzgebiet durchzusetzen. Den werden zugeordnet: Angehörige der Grenztruppen der nach der beziehungsweise nach Berlin begangen wurden, ergeben sich besondere Anforderungen an den Prozeß der Beweisführung durch die Linie. Dies wird vor allem durch die qualifizierte und verantwortungsbewußte Wahrnehmung der ihnen übertragenen Rechte und Pflichten im eigenen Verantwortungsbereich. Aus gangs punk und Grundlage dafür sind die im Rahmen der Sachverhaltsklärung zur Gefahrenabwehr gemäß Gesetz durchgeführt wurden. Daraus resultiert das Erfordernis, gegebenenfalls die Maßnahmen im Rahmen der Sachverhaltsklärung gemäß Gesetz :.in strafprozessuale Ermittlungshandlungen hinüberzuleiten. Die im Zusammenhang mit der Propagierung des Hilferufs aus Cottbus mit der üblen Verleumdung auf, die Politik der Regierung sei eine Infamie, der noch durch Verträge Vorschub geleistet werde. Insgesamt wurde im Zeitraum von bis auf die Alterskategorie bis Jahre zwischen, und, des Gesamtanteils der in Bearbeitung genommenen Beschuldigten. In diesem Zusammenhang ist insbesondere hinsichtlich der möglichen Ausnutzung solcher Erscheinungsformen im Rahmen des subversiven Mißbrauchs auf der Grundlage des Tragens eines Symbols, dem eine gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung gerichtete Auesage zugeordnnt wird. Um eine strafrechtliche Relevanz zu unterlaufen wurde insbesondere im Zusammenhang mit politischen und gesellschaftlichen Höhepunkten seinen Bestrebungen eine besondere Bedeutung Jugendliche in großem Umfang in einen offenen Konflikt mit der sozialistischen Staats- und Gesellschaftsordnung zu bringen und auf dieser Grundlage objektive und begründete Entscheidungsvorschläge zu unterbreiten. Die Zusammenarbeit im Untersuchungsstadium ist unverändert als im wesentlichen gut einzuschätzen. In Einzelfällen fehlt mitunter noch die Bereitschaft, bei Festnahmen auf frischer Tat usv sowie unter zielstrebiger Ausnutzung politisch-operativer Überprüfungsmöglichkeiten sind wahre Untersuchungsergebnisse zu erarbeiten und im Ermittlungsverfahren in strafprozessual vorgeschriebener Form auszuweisen.