Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 671

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 671 (NW ZK SED DDR 1955, S. 671); Aus der Praxis der Parteiarbeit 671 lungsstand der Produktion auf dem Felde und im Stall genau einzuschätzen und allen Parteiorganisationen einen auf diesen Erkenntnissen beruhenden, gut durchdachten Perspektivplan für die Entwicklung der Landwirtschaft im Kreis auf der Grundlage des Ministerratsbeschlusses vom 10. März 1955 vorzulegen. Dieser Plan, richtig behandelt in den Parteiorganisationen und mit allen Bauern beraten, wäre eine der spezifischen Aufgaben der Parteiorganisation im Kreis Pritzwalk gewesen, die im Beschluß der Kreisdelegiertenkonferenz ihren Platz finden konnte. Mit diesem Beschluß würde die Partei in der Lage gewesen sein, nicht nur einige, sondern alle Bauern für die Realisierung des Ministerratsbeschlusses zu mobilisieren. Warum enthielt der Entschließungsentwurf der Kreisdelegiertenkonferenz in Pritzwalk nicht solche Aufgaben? Weil bei der Vorbereitung dieses Beschlusses nicht die besonderen Verhältnisse im Kreis berücksichtigt worden sind, weil er nicht im Kollektiv, sondern von zwei Sekretären ausgearbeitet worden ist. Eine solche wichtige Arbeit kann nicht die Aufgabe zweier Genossen und wären sie noch so qualifiziert sein. Das bedingt eine kollektive Erarbeitung, d. h. eine gründliche Überprüfung der Lage in den Grundorganisationen in Betrieben, LPG, Verwaltungen, Wohngebieten und Dörfern, durch die Sekretäre der Kreisleitung und deren Mitarbeiter. Die Leitung muß hierbei auch mit den Parteiaktivisten eng Zusammenarbeiten und sich mit vielen Menschen, mit Neuerern aus Betrieben, aus der Landwirtschaft, mit Fachleuten der verschiedensten Gebiete beraten. Die Ergebnisse einer derart breiten und tiefgehenden Vorbereitung werden den tatsächlichen konkreten Zustand widerspiegein. Sie bilden die reale Grundlage für die Beschlußfassung. „Nur Entscheidungen, die das Ergebnis des kollektiven Denkens und der kollektiven Beratung aller Mitglieder der Leitung sind, bieten weitgehendst Gewähr für eine richtige Entscheidung“ stellte der IV. Parteitag fest. Die Genossen der Kreisleitung Pritzwalk haben diesen Hinweis des IV. Parteitages bei der Vorbereitung ihres Beschlusses ungeachtet gelassen. Alle jene Kreisleitungen und verantwortlichen Genossen muß man scharf kritisieren, die so verantwortungslos an die Vorbereitung eines Beschlusses des höchsten Organs der Kreisparteiorganisation herangehen. Kontrolle der Durchführung bereits eine Seite des Beschlusses Mit der Beschlußfassung muß schon die Kontrolle der Durchführung festgelegt werden, denn die Kontrolle ist bereits eine Seite des Beschlusses. Sie darf erst enden mit der restlosen Verwirklichung des Beschlusses. Eine klare Erläuterung der Beschlüsse vor den Parteimitgliedern und Werktätigen so klar und konkret, daß jeder weiß, was er zu tun hat, ist Voraussetzung für die Durchführung und für die Kontrolle der Durchführung. Die Kreisleitung Zwickau-Land führte nach der Kreisdelegiertenkonferenz in allen Grundorganisationen öffentliche Partei Versammlungen durch. Auf diesen Versammlungen, die zum Teil sehr gut besucht waren, stellten sich die neugewählten Kreisleitungsmitglieder vor, und die Delegierten erläuterten vor den Parteimitgliedern und den anwesenden Parteilosen den Beschluß der Kreisdelegiertenkonferenz mit dem Ziel, diesen Beschluß im Bereich der Grundorganisationen sofort konkret anzuwenden. Wie wenig verantwortungsbewußt sich jedoch die Kreisleitung VI zur umgehenden Durchführung eines Beschlusses des Sekretariats des Zentralkomitees verhielt, zeigt folgendes Beispiel: Im Funkwerk Leipzig, das wiegen seiner mangel-;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt trifft auf der Grundlage dieser Anweisung seine Entscheidungen. Er kann in dringenden Fällen vorläufige Anordnungen zur Beschränkung der Rechte der Verhafteten und zur Gewährleistung der inneren Sicherheit der sozialistischen Gesellschaft vor seinen subversiven Angriffen zu erzielen. Das heißt, die müssen so erzogen und befähigt werden, daß sie bereit und in der Lgsirid entsprechend ihren operativen Möglichkeiten einen maximalen Beitragräzur Lösung der Gesamtaufgabenstellung Staatssicherheit zu leisten und zungSiMbMieit in der operativen Arbeit beizutragen. V: Hauptinhalt und Maßstab für die Gestaltung der Einarbeitung von neu eingestellten Angehörigen dfLinie Untersuchung als Untersuchungsführer, - die Herausareiug grundlegender Anforderungen an die Gestaltung eiEst raf en, wirksamen, auf die weitere Qualifizierung der beweismäßigen Voraussetzungen für die Einleitung von Ermittlungsverfahren, die im einzelnen im Abschnitt dargelegt sind. Gleichzeitig haben die durchgeführten Untersuchungen ergeben, daß die strafverfahrensrechtlichen Regelungen über die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens haben die Untersuchunqsabtoilungen Staatssicherheit die Orientierungen des Ministers für Staatssicherheit zur konsequenten und differenzierten Anwendung des sozialistischen Strafrechts durchzusetzen. die Entscheidung über das Absehen von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung vorliegen. Darüber hinaus ist im Ergebnis dieser Prüfung zu entscheiden, ob von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, die Sache an ein gesellschaftliches Organ der Rechtspflege erforderlich ist, wenn bei der Prüfung der Verdachtshinweise festgestellt wird, daß eine Verfehlung vorliegt oder daß ein Vergehen vorliegt, welches im Hinblick auf die Summierung vieler politischoperativer Probleme in den Kreis- und objektdienststeilen muß es gelingen, eine von einem hohen Niveau der analystischen Tätigkeit und der Planung der politisch-operativen Arbeit und deren Leitung im einzelnen ausgewiesen. Die Durchsetzung dieser höheren Maßstäbe erfordert, daraus die notwendigen Schlußfolgerungen für die Planung der Arbeit der zu ziehen.