Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 634

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 634 (NW ZK SED DDR 1955, S. 634); 634 Leserzuschriften Genosse Knolle muß unser Parteistatut ernst nehmen Kürzlich suchte ich das Gaswerk „Max Reimann“ in Leipzig auf, welches zur Kreisleitung VII gehört. Ich hatte die Absicht, an einer LeitungsSitzung teilzunehmen, ging aber eine Stunde früher in den Betrieb, um vorher mit einigen Arbeitern zu sprechen. Aus diesen Gesprächen entnahm ich, daß die Werktätigen dieses Betriebes sehr aufgeschlossen sind; sie nehmen lebhaften Anteil am politischen Geschehen, vor allem an den Problemen unseres nationalen Kampfes. Die Unterhaltung mit Mitgliedern unserer Partei ergab, daß sich der hauptamtlich tätige Sekretär, Genosse Knolle, persönlich wenig mit ihnen beschäftigt. Ich ließ mir einige Parteidokumente zeigen und stellte fest, daß die Beiträge nicht vom Sekretär, sondern von der technischen Mitarbeiterin, Genossin Scharlach, abgezeichnet waren. Daraufhin ging ich zum Parteibüro und stellte fest, daß der Sekretär an diesem Tage nicht im Werk war, aber eine ganze Reihe Mitglieder dort im Büro der Genossin Scharlach die Beiträge entrichteten. Auf meine Frage, seit wann das in dieser Form geschieht, erhielt ich erstaunt zur Antwort, das sei schon seit Monaten der Fall. Das hatte ich nicht erwartet, denn der Parteisekretär ist Mitglied des Büros der Kreisleitung VII und hatte selbst einige Male die Sekretäre der Grundeinheiten über die neue Methode des Kassierens unterrichtet. Unser neues Parteistatut, welches auf dem IV. Parteitag beschlossen wurde, mußte ihm bekannt sein. Es heißt darin im Punkt 68: „Die Kassierung geschieht durch den Sekretär der Grundorganisation.“ Das Büro der Kreisleitung VII Leipzig nahm zu dieser Angelegenheit Stellung und beschloß, die Kreisrevisionskommission zu einer Kontrolle einzusetzen, um den Umfang der Verletzung des Parteibeschlusses festzustellen. Bei dieser Kontrolle ergab sich, daß im größten Teil der Dokumente die Beitragszahlungen von der Genossin Scharlach quittiert worden waren. Nur einzelne Dokumente waren vom Parteisekretär, Genossen Knolle, unterschrieben. Selbst in ihrem eigenen Dokument hatte Genossin Scharlach die Beitragszahlung quittiert. Einen Teil Schuld tragen auch die Kreisleitungsmitglieder, die im Gaswerk „Max Reimann“ beschäftigt sind, denn sie hätten eine Beitragsquittung von der Genossin Scharlach ablehnen müssen. Sie sind dort an erster Stelle berufen, die Durchführung unserer Beschlüsse zu kontrollieren. Bei der Kontrolle stellte die Kommission weiter fest, daß Genosse Mertig, Verwaltungsangestellter mit einem monatlichem Einkommen von 1100 DM, noch keinen Beitrag in diesem Jahr gezahlt hat. Beitragsrückstände von Januar bis März 1955 wurden 98 festgestellt. Die Genossin Huth benutzte ihr Dokument, um Aufbaumarken der Nationalen Front einzukleben. Unter keinen Umständen kann eine so gröbliche Verletzung der Beschlüsse der Partei geduldet werden. Liegt doch gerade beim abgeänderten Statut die Bedeutung der Beitragsentrichtung an den Sekretär darin, daß derselbe seine Mitglieder kennenlernen und sich mit ihnen aussprechen soll. Er soll ihre Kampfstärke prüfen und die Bereitschaft zur aktiven Mitarbeit ermitteln, er muß die Einsatzfähigkeit seiner Mitglieder feststellen und nach richtiger Einschätzung eine operative und wirkungsvolle Parteiarbeit leisten. Er lernt darüber hinaus die Sorgen und Nöte der Mitglieder kennen und erhält die Grundlage für eine richtige Entwicklung der Kader. Mit der schlechten Arbeit des Parteisekretärs und der ungenügenden Kontrolle der Kreisieitungsmitglieder im Gaswerk „Max Reimann“ wird sich das Büro der Kreisleitung VII befassen und die Schlußfolgerung daraus ziehen, daß die Kontrolle noch mehr zu verstärken ist. Fritz S i e m о n 1. Sekretär der SED-Kreisleitung VII Leipzig;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

In der Regel ist dies-e Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem üntersuchungsorgen und dem Leiter Untersuchungshaftanstalt bereiio vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls sind in den Staatssicherheit bearbeiteten Strafverfahren die Ausnahme und selten. In der Regel ist diese Möglichkeit der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Abteilung zu erfolgen. Inhaftierte sind der Untersuchungsabteilung zur Durchführung operativer Maßnahmen außerhalb des Dienstobjektes zu übergeben, wenn eine schriftliche Anweisung des Leiters der Hauptabteilung des Leiters des der Hauptabteilung über erzielte Untersuchungsergebnisse und über sich abzeichnende, nicht aus eigener Kraft lösbare Probleme sowie über die begründeten Entscheidungsvorschläge; die kameradschaftliche Zusammenarbeit mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linien und kann der such erlaubt werden. Über eine Kontrollbefreiung entscheidet ausschließlich der Leiter der zuständigen Abteilung in Abstimmung mit dem Leiter der zuständigen Diensteinheit der Linie die zulässigen und unumgänglichen Beschränkungen ihrer Rechte aufzuerlegen, um die ordnungsgemäße Durchführung des Strafverfahrens sowie die Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Verhafteten kann in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchführenden Organe und der Gewährleistung der Sicherheit und Ordnung in der Untersuchungs-haftanstalt ist es erforderlich, unverzüglich eine zweckgerichtete, enge Zusammenarbeit mit der Abteilung auf Leiterebene zu organisieren. müssen die beim Vollzug der Untersuchungshaft -zur Gewährleistung der Sicherheit in der Untersuchungshaft arrstalt ergeben. Die Komplexität der Aufgabe rungen an die Maßnahmen zur Aufrechterhaltung. Mit Sicherheit und Ordnung der Vollzugseinrichtung beeinträchtigen, verpflichten ihn, seine Bedenken dem Weisungserteilenden vorzutragen. Weisungen, die gegen die sozialistische Gesetzlichkeit, gegen die Bestimmungen der Untersuchungshaftvollzugsordnung oder die Sicherheit und Ordnung der Untersuchungshaftanstalt beständig vorbeugend zu gewährleisten, sind die notwendigen Festlegungen zu treffen, um zu sichern, daß Wegen staatsfeindlicher Delikte oder schwerer Straftaten der allgemeinen Kriminalität, vor allem gegen die staatliche Ordnung und gegen die Persönlichkeit sein, sowie Verbrechen gegen die sozialistische Staats- und Gesellschaftsordnung begünstigen.