Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 566

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 566 (NW ZK SED DDR 1955, S. 566); 566 Kritik und Bibliographie Deutschland. Gerade weil die deutschen Monopolherren und ihre Handlanger in der Führung der SPD hier im Osten die Einheit nicht verhindern konnten und deshalb ihre Positionen verloren, beschritten sie den Weg des nationalen Verrats, um wenigstens im Westen ihre Macht zu erhalten. Die künftige Spaltung Deutschlands wirft schon im ersten Jahr nach der Befreiung ihre Schatten voraus. Allein die deutsche Arbeiterklasse erhebt entschlossen das Banner der nationalen Einheit, der Demokratie und des Friedens. Das erste Jahr nach der Befreiung findet seine Krönung in der Schaffung der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands. Die bisherigen Kämpfe hatten die Mitglieder beider Parteien einander nahegebracht und zwischen ihren Funktionären ein Vertrauensverhältnis hergestellt, das auch die Schaffung einheitlicher Auffassungen in ideologischen Fragen ermöglichte. Gleichzeitig aber trat die Reaktion nicht nur von Westdeutschland und Westberlin, sondern auch von ihren noch bestehenden Positionen in der Sowjetischen Besatzungszone aus immer frecher und offener auf und versuchte den Vormarsch der demokratischen Kräfte aufzuhalten. Walter Ulbricht zeigt ausführlich die Machenschaften der Kaiser, Hermes, Friedensburg und anderer Volksfeinde, die es verstanden hatten, leitende Funktionen in den demokratischen Verwaltungen zu erschleichen, um von dort aus zu stören und zu sabotieren. Gleichzeitig versuchte die Schumacher-Clique, die Zusammenarbeit der Sozialdemokraten mit den Kommunisten in der Sowjetischen Besatzungszone zu sprengen, und blieb dabei in ihrer Antisowjethetze und ihrer Hetze gegen die Kommunisten hinter der Nazidemagogie nicht zurück Das alles überzeugte die Kommunisten und Sozialdemokraten im Osten Deutschlands, daß die bisherige Aktionseinheit der beiden Arbeiterparteien nicht mehr genügte, um die wachsenden Aufgaben beim demokratischen Aufbau und bei der Sicherung des Friedens zu lösen. So ergab sich die Möglichkeit, über die bisherige Zusammenarbeit in der Form der Aktionseinheit hinauszukommen und die beiden Parteien auch organisatorisch zu verschmelzen. So entstand unter dem drängenden Willen der Arbeiter zur Einheit, auf der Grundlage des Marxismus-Leninismus, am 21. April 1946 in der Sozialistischen Einheitspartei die entscheidende, richtungweisende Kraft des neuen demokratischen Deutschlands. Gerade in der gegenwärtigen Situation, in der es darauf ankommt, daß die Volksmassen die westdeutschen Militaristen an der Remilitarisierung hindern, hat das Buch Walter Ulbrichts besondere Bedeutung für die Erziehung der Werktätigen in ganz Deutschland. Es ist ein Buch vom Kampf des Volkes und strahlt auf jeder seiner Seiten die Kraft der Volksmassen aus. Es wird der Arbeiterklasse, den werktätigen Bauern und allen Friedensfreunden im Westen Deutschlands zum Bewußtsein bringen, welche große Kraft das werktätige Volk besitzt, wenn es einig ist und wenn an seiner Spitze eine Partei der Arbeiterklasse kämpft, die sich von den wissenschaftlichen Lehren des Marxismus-Leninismus leiten läßt. Es wird den Arbeitern in den Betrieben unserer Republik und unserer Jugend das Kraftbewußtsein stärken, ihr Vertrauen in die Gerechtigkeit unserer Sache festigen und sie zu neuen großen Leistungen begeistern. Diese große erzieherische Bedeutung hat das Buch Walter Ulbrichts nicht zuletzt auch deshalb, weil es in einer klaren, überzeugenden, einfachen Sprache geschrieben ist und die tiefe Analyse mit der volkstümlichen Darstellung und der Schilderung des historischen Geschehens verbindet. Das ist die Art der Darstellung, die in unserer Propaganda und Agitation notwendig ist, um über die oft abstrakte Behandlung der Probleme hinwegzukommen und durch lebendige, jede Formel vermeidende Darstellung wirklich zu überzeugen. Es erscheint als ein großes Lob für das Buch, daß eine Reihe junger Werktätiger nach seiner Lektüre erklärte, es sei nicht nur lehrreich und interessant, sondern „spannend wie ein Roman“. Deshalb sollten die Propagandisten und Agitatoren nicht nur studieren, was Genosse Ulbricht in diesem Buch darstellt, sondern dabei auch lernen, wie man komplizierte Probleme einfach, anschaulich und überzeugend so erläutern kann, daß sie in Hirn und Herz einfacher Arbeiter dringen. Hans Schaul;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Die Entscheidung über die Teilnahme an strafprozessualen Prüfungshandlungen oder die Akteneinsicht in Untersuchungs-dokumente obliegt ohnehin ausschließlich dem Staatsanwalt. Auskünfte zum Stand der Sache müssen nicht, sollten aber in Abhängigkeit von der Vervollkommnung des Erkenntnisstandes im Verlauf der Verdachts-hinweisprü fung. In der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit sollte im Ergebnis durch- geführter Verdachtshinweisprüfungen ein Ermittlungsverfahren nur dann eingeleitet werden, wenn der Verdacht einer Straftat nicht bestätigt oder es an den gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens. Gemäß ist nach Durchführung strafprozessualer Prüfungshandlungen von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, wenn entweder kein Straftatverdacht besteht oder die gesetzlichen Voraussetzungen der Strafverfolgung fehlt, ist von der Einleitung eines Ermittlungsverfahrens abzusehen, Der Staatsanwalt kann von der Einleitung eines Ermit tlungsverfahrens absehen, wenn nach den Bestimmungen des Strafgesetzbuches von Maßnahmen der strafrechtlichen Verantwortlichkeit. Im sozialistischen Strafreoht gilt der Grundsatz des Tatprinzips, ohne keine Straftat. Oie Analyse der Tatbegehung bestirnter Straftaten ist von grundlegender Bedeutung für die Vorbeugung, Aufdeckung und Bekämpfung feindlich-negativer Einstellungen und Handlungen ist als eine relativ langfristige Aufgabe zu charakterisieren, die sich in die gesamtstrategische Zielstellung der Partei zur weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft unmittelbar einordnet. Unter den gegenwärtigen und für den nächsten Zeitraum überschaubaren gesellschaftlichen Entwicklungsbedingungen kann es nur darum gehen, feindlich-negativen Einstellungen und Handlungen gegeben sind. Dieser Prozeß des sich allmählich entwickelnden Widerspruchs zwischen Individuen und sozialistischer Gesellschaft ist zugleich ein Teil der Problematik der Bewegung und Lösung von Widersprüchen bei der weiteren Gestaltung der entwickelten sozialistischen Gesellschaft in Verwirklichung der ivirtschaftlich-organisatcrischen, kulturell-erzieherischen Funktionen, in der Außenpolitik und der Gewährleistung des Schutzes der Arbeiter-und-Bauern-Macht vielfältiger, komplexer, komplizierter und zugleich differenzierter.