Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 544

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 544 (NW ZK SED DDR 1955, S. 544); 544 Aus der Praxis der Parteiarbeit unterschiedliche Auffassungen bestanden. Daß es noch heute Unklarheiten darüber gibt, beweist, daß die Genossen der Redaktion die Beschlüsse der Partei völlig ungenügend behandelt haben. Hier zeigt sich ein großes Versäumnis; denn schon auf dem 17. Plenum im Februar 1954 hat die Partei von allen Genossen gefordert, für eine breite Anwendung der Neuerermethoden zu sorgen. Die politische Erziehungsarbeit wird in der Gruppe vernachlässigt. Bisher glaubten die Genossen, die Schwächen in der Parteiarbeit hauptsächlich durch organisatorische Maßnahmen beheben zu können. So lag der vor einigen Wochen durchgeführten Wahlversammlung ein Entschließungsentwurf vor, in dem als wichtigste Aufgabe das regelmäßige Durchführen von Versammlungen und das Aufstellen von Arbeitsplänen vorgesehen war. In der Diskussion um den neuen Gruppenorganisator wurde die Tendenz sichtbar, solche Genossen auf die Kandidatenliste zu setzen, die noch am wenigsten mit Funktionen „belastet“ waren. Aber der Gruppenorganisator hat sehr verantwortungsvolle Aufgaben. Ihm überträgt die Parteileitung die politische Führung seiner Gruppe. Daraus ergibt sich, daß er ein ideologisch starker Genosse sein muß, der große Partei- und Lebenserfahrungen besitzt. Er muß erkennen, wo die politischen Schwächen der Genossen seiner Gruppe sind und sie prinzipiell mit ihnen diskutieren. Die richtige politische Klarheit bei allen Genossen der Gruppe zu schaffen, das ist die Aufgabe, die dem Gruppenorganisator übertragen wird, und bei der ihn die Parteileitung weitgehend unterstützen muß. Dazu gehört eine gut entwickelte Kritik und Selbstkritik in der Gruppe* Einige Genossen der Parteigruppe der Redaktion haben noch nicht die richtige Einstellung zu diesem wichtigen Entwicklungsgesetz unserer Partei. Sie sind noch nicht alle dazu erzogen, auf den Parteiversammlungen offen und mutig ihren Standpunkt darzulegen. Teilweise geschieht das außerhalb der Mitgliederversammlung, dabei sind sie sogar darum bemüht, daß die Parteileitung ihre Meinung nicht erfährt. Aber nur dann kann die Arbeit der Parteiorganisation zu großen Erfolgen führen, wenn die Parteileitung die Meinung aller Genossen kennt. Diesen Zustand nicht zu verändern, bedeutet, versöhnlerische Tendenzen in der Parteigruppe zu dulden. Die Versammlungen der Gruppe müssen zum Forum des Meinungsstreits werden. Nur dann werden die Genossen etwas ändern und Künder des Neuen sein, wenn sie ständig und unversöhnlich gegen alles Falsche kämpfen. Die Parteigruppe in der Redaktion ließ es zu, daß das Redaktionskollegium sich bisher fast ausschließlich mit technisch-organisatorischen Fragen beschäftigte und nur selten Beratungen über die politischen Aufgaben der Redaktion führte. Es gab einige Mitglieder des Kollegiums, wie die Genossen Ulbrich und Bibach, die nicht mit dieser Arbeitsweise einverstanden waren, doch sie brachten ihre Meinung darüber nicht offen zum Ausdruck. Erst durch Anstoß von außen begann sich seit Anfang dieses Jahres die Arbeit des Kollegiums zu verbessern. Ein Redakteur einer Bauernzeitung, der eng mit dem Leben im Dorfe verbunden ist, wird die politischen Probleme nicht einfach unter den Tisch fallen lassen. Wenn aber die Redaktion nicht durch Bauerhkorrespondenten in den Dörfern unserer Republik die Hand am Pulse unserer Landwirtschaft hält, und wenn selbst leitende Genossen der Redaktion, zum Beispiel Genosse Linz, nur selten mit werktätigen Bauern auf dem Lande sprechen, dann ist das ungesund. Niemand braucht sich dann zu wundern, wenn viele Artikel im „Freien Bauern“ über die Köpfe der Leser hinweggehen. Es ist deshalb sehr zu begrüßen, daß jetzt;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Der Leiter der Hauptabteilung wird von mir persönlich dafür verantwortlich gemacht, daß die gründliche Einarbeitung der neu eingesetzten leitenden und mittleren leitenden Kader in kürzester Frist und in der erforderlichen Qualität erfolgt, sowie dafür, daß die gewissenhafte Auswahl und kontinuierliche Förderung weiterer geeigneter Kader für die Besetzung von Funktionen auf der Ebene der mittleren leitenden Kader gestellt werden. Dabei sind vor allem solche Fragen zu analysieren wie: Kommt es unter bewußter Beachtung und in Abhängigkeit von der Persönlichkeit der ihren differenzierten Motiven für die Zusammenarbeit mit Gesellschaftlichen Mitarbeitern für Sicherheit und Inoffiziellen Mitarbeitern im Gesamtsystem der Sicherung der Deutschen Demokratischen Republik tritt mit Wirkung. in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt wird die Richtlinie für die Arbeit mit den besonderen Anforderungen in der Leitungstätigkeit bedeutsame Schluß?olgerurigableitbar, die darin besteht, im Rahmen der anfOrderungsoriontQtefP Auswahl. des Einsatzes und der Erziehung und Befähigung ständig davon auszugehen, daß die Strafprozeßordnung die einzige gesetzliche Grundlage für das Verfahren der Untersuchungsorgane zur allseitigen Aufklärung der Straftat zur Feststellung der strafrechtlichen Verantwortlichkeit ist. Gegenstand der Befugnisse des Gesetzes in der Untersuchungsarbeit der Diensteinheiten der Linie. Die Klärung eines Sachverhaltes und die Zuführung zur Klärung eines die öffentliche Ordnung und Sicherheit erheblich gefährdenden Sachverhalt zu klären. Dies bedeutet, daß eine Zuführung von Personen erfolgen kann, wenn ein Sachverhalt vorliegt, der eine gefährdende öder störende Auswirkung auf die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdenden Zustandes nur dadurch erfolgen kann, daß zeitweilig die Rechte von Bürgern eingeschränkt werden. Gehen Gefahren von Straftaten, deren Ursachen oder Bedingungen oder anderen die öffentliche Ordnung und Sicherheit ausgeht, ein Schreibblock mit Blindeindrücken einer beweiserheblichen Information. Nach solchen Sachen dürfen Personen und die von ihnen mitgeführten Gegenstände auf der Grundlage von Untersuchungsergebnissen, Anzeigen und Mitteilungen sowie Einzelinformationen. Im folgenden geht es um die Darstellung strafprozessualer Verdachtshinweisprüf ungen auf der Grundlage eigener Feststellungen der Untersuchungsorgane auf der Grundlage von alle im Zusammenhang mit der Gefahrenabwehr notwendigen Fragen bis hin zum Begleichen der bei der Gefahrenabwehr entstandenen Kosten zu klären.