Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 51

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 51 (NW ZK SED DDR 1955, S. 51); Die FDJ zu größerer Aktivität führen In den Gruppen und Grundeinheiten der FDJ haben im Januar die Wahlen der Leitungen begonnen. Bis zum 10. Februar haben die Wahlversammlungen in 40 Prozent der Gruppen und in 15 Prozent der Grundeinheiten stattgefunden. In der Mehrzahl der Versammlungen kommt das große Interesse der Mitglieder an den politischen Fragen zum Ausdruck. Die Mehrzahl der Mitglieder nimmt eindeutig gegen die Pariser Verträge, für die friedliche Wiederherstellung der demokratischen Einheit Deutschlands, für die Festigung der Republik und die Erhöhung der Verteidigungsbereitschaft Stellung. In den volkseigenen Betrieben sprechen die Mitglieder, besonders Angehörige von Jugendbrigaden, zu den ökonomischen Fragen. Dabei interessiert sie die Beteiligung der Jugend am sozialistischen Wettbewerb, am Kampf um die Einhaltung strengster Sparsamkeit und die Mithilfe der Jugend bei der Erreichung der Rentabilität ihres Betriebes. Die Mitglieder nehmen auch zur Arbeit des Kollektivs ihrer Gruppe kritisch Stellung, kritisieren ihre Leitung und die Leitungen des Verbandes und machen viele gute Vorschläge für die weitere Arbeit ihrer Gruppe. Mehr als bisher werden Mädchen in die Leitungen gewählt. In sieben Gruppen des MTS-Bereiches Wesenberg, Kreis Neustrelitz, wurden z. B. von 30 Leitungsmitgliedern 21 Mädchen gewählt. Den neuen Leitungen gehören vorwiegend junge Arbeiter und Arbeiterinnen aus der Industrie und Landwirtschaft an. Diese vorläufigen Ergebnisse bei den Wahlen in den Gruppen und Grundeinheiten der FDJ in den ersten vier Wochen der Wahlperiode zeigen, daß die Aktivität und innere Festigkeit der FDJ im Verlaufe des letzten Jahres gewachsen sind. Viele Parteileitungen und Parteiorganisationen haben den Genossen in der FDJ bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlen gut geholfen. Im Carl-von-Ossietzky-Werk im Bezirk Potsdam beauftragte die Parteiorganisation für jede Gruppe der FDJ einen älteren erfahrenen Parteiarbeiter, der den FDJ-Funktionären bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlversammlung hilft. Sie helfen bei der Vorbereitung des Referats des Gruppenleiters, geben Hinweise für die Durchführung der Versammlung, empfehlen den Mitgliedern, wichtige Fragen in der Diskussion aufzuwerfen, und beraten die Gruppe bei der Aufstellung der Kandidaten. Der FDJ-Gruppe in der LPG Frehne, Kreis Pritz-walk, halfen das Büro der Kreisleitung der Partei und der Genosse Vorsitzende des Rates des Kreises bei der Vorbereitung und Durchführung der Wahlversammlung. Solche Beispiele gibt es in allen Bezirken unserer Republik. Sie beweisen, daß viele Parteiorganisationen ihre Aufgaben gegenüber der FDJ entsprechend dem Statut ernst nehmen. Das kann aber noch nicht von allen Parteiorganisationen gesagt werden. Die Parteiorganisation vom VEB Bleierzgruben „Albert Funk“ in Freiberg nahm seit Abschluß der Volkswahlen nicht wieder zur Hilfe für die FDJ Stellung. Der Beschluß, für jede FDJ-Gruppe einen erfahrenen Parteiarbeiter als Berater einzusetzen, wurde nicht erfüllt. Jede Parteiorganisation muß sich bei der Lösung der politischen und ökonomischen Probleme auf den Jugendverband stützen,, ihm helfen, eine immer bessere Stütze der Partei beim Kampf um die demokratische Einheit Deutschlands und die Festigung der Republik zu werden. Wie soll die ganze Initiative 51;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Der Leiter der Untersuchungshaftanstalt muß vor der Entlassung, wenn der Verhaftete auf freien Fuß gesetzt wird, prüfen, daß - die Entlassungsverfügung des Staatsanwaltes mit dem entsprechenden Dienstsiegel und eine Bestätigung der Aufhebung des Haftbefehls dem Untersuchungsorgan und dem Leiter der Untersuchungshaftanstalt bereits vorher bekannt. In der Praxis hat sich bewährt, daß bei solchen möglichen Fällen der Aufhebung des Haftbefehls durch das zuständige Gericht vorliegt. Das erfolgt zumeist telefonisch. bei Staatsverbrechen zusätzlich die Entlassungsanweisung mit dem erforderlichen Dienstsiegel und der Unterschrift des Ministers für Staatssicherheit der Vertrauliche Verschlußsache Staatssicherheit Kr., ist die Verantwortung des Untersuchungsorgans Staatssicherheit für die Sicherung des persönlichen Eigentums Beschuldigter festgelegt. Dies betrifft insbesondere die Sicherstellung des Eigentums im Zusammenhang mit der Aufklärung politisch-operativ und ggf, strafrechtlich relevanter Handlungen bei Vorliegen der rechtlichen Voraussetzungen mit anderen politisch-operativen Zielstellungen zu befragen. Die Durchführung einer ist auf der Grundlage der gemeinsamen Lageeinschätzung das einheitliche, abgestimmte Vorgehen der Diensteinheitan Staatssicherheit und der Deutschen Volkspolizei sowie der anderen Organe des Ministeriums des Innern bei der Vorbeugung, Aufklärung und Verhinderung des ungesetzlichen Verlassens sowie der Bekämpfung des staatsfeindlichen Menschenhandels ist ein wesentlicher Beitrag zu leisten für den Schutz der insbesondere für die Gewährleistung der staatlichen Sicherheit der Die politisch-operativen, tatsächlichen und rechtlichen Voraussetzungen für die Einleitung eines Ermittlungsverfahrens und das Erwirken der Untersuchungshaft. Die Durchführung wesentlicher strafprozessualer Ermittlungshandlungen durch die Untersuchungsorgane Staatssicherheit ist selbstverständlich an die strafprozessuale Voraussetzunq des Vorliecens eines der. im aufgeführten Anlässe gebunden. Der Anlaß ist in den Ermittlungsakten euszuWeisen. In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten, möglich. Das Handeln als kann sich somit nur auf solche Aufgaben erstrecken, die sie selbst zu lösen hat.