Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 453

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 453 (NW ZK SED DDR 1955, S. 453); Lebendig und schöpferisch führen 453 erwarteten jedoch konkrete Hinweise zur Verwirklichung der Beschlüsse, aber die Mitarbeiter der Kreisleitung, die oft vom Büro nicht genügend vorbereitet wurden, konnten meist nur allgemeine Bemerkungen machen. Wie richtig die Forderung des Zentralkomitees ist, daß die Sekretäre der Kreisleitung ihre leitende Tätigkeit nicht kanzleimäßig, sondern mit und in den Grundorganisationen verwirklichen sollen, haben die Genossen in Torgau während der Berichtswahlversammlungen gemerkt. Sie begannen, den alten Fehler zu korrigieren, besuchten selbst viele Versammlungen und halfen den Grundorganisationen durch die Orientierung auf die Hauptfragen reale und nutzbringende Beschlüsse zu fassen. Deswegen gibt es jetzt auch Erfolge, die sich in der wachsenden Aktivität der Parteimitglieder äußern. So hat z. B. die Berichtswahlversammlung der MTS Dröschkau gründlich zu den Ergebnissen der bisherigen Parteiarbeit in ihrem Bereich Stellung genommen und nach guter Vorbereitung beschlossen, daß fünf Prozent der staatlichen Mittel dem Staatshaushalt zurückgegeben werden. Die Genossen erreichten, daß die ganze Belegschaft diesen Beschluß unterstützte und sich für seine Verwirklichung einsetzt. Eine der Voraussetzungen für eine feste Verbindung der Kreisleitung zu den Grundorganisationen ist die unbürokratische, operative Arbeit des Parteiapparates. Die Mitarbeiter des Parteiapparates sind die Helfer der politischen Leitung bei der Verwirklichung der Parteibeschlüsse. Ihre Tätigkeit wird danach bemessen, inwieweit es ihnen gelingt, die Grundorganisationen zur Entfaltung eigener Initiative zu erziehen und durch sie die schöpferische Tätigkeit der Volksmassen zu fördern. Die Kreisleitung Torgau muß deshalb auch das Verhalten einzelner Genossen des Apparates scharf verurteilen, die sich in unzulässiger Weise gegenüber einfachen Parteimitgliedern überheblich verhielten, die vergessen hatten, daß sie im Aufträge und im Interesse der Parteimitgliedschaft ihre Arbeit zu leisten haben. Die Tatsache, daß die Genossen der Leitung dieses Verhalten einzelner Mitarbeiter lange Zeit duldeten, beweist, daß sie die gewissenhafte Arbeit des Parteiapparates nicht als eine der Voraussetzungen für die zielstrebige Tätigkeit der Grundorganisationen werteten. Die Organisierung der Arbeit hängt von den Sekretären, vom Büro, besonders vom 1. Sekretär ab. Der 1. Sekretär ist dafür verantwortlich, daß sich die schöpferischen Kräfte der einzelnen Genossen im Büro, ihre Eigenverantwortung und die Kritik an der eigenen Arbeit entwickeln. Nur auf diesem Wege kann sich das Prinzip der Kollektivität durchsetzen. Es brachte wenig Nutzen, als Genosse Kind, 1. Sekretär der Kreisleitung Torgau versuchte, viele Aufgaben allein zu lösen, anstatt die Kritik im Büro zu entwickeln und den Genossen zu helfen, die Verantwortung für ihre Aufgaben zu tragen. Er erkannte lange Zeit selbst nicht den Wert der Kritik und Selbstkritik und fand sich mit der familiären Atmosphäre im Büro ab. So blieb das Büro sozusagen unter sich, stellte die Ergebnisse der Durchführung der Beschlüsse nicht offen vor der Kreisleitung und dem Parteiaktiv zur Diskussion und nutzte nicht die schöpferischen Kräfte der Parteiaktivisten für die leitende Tätigkeit. In welchem Maße das Büro der Kreisleitung Torgau das Prinzip der Kollektivität mißachtete, zeigte sich u. a. auch in einer der letzten Parteiaktivtagungen. Den vorgelegten Beschlußentwurf kannten die Büromitglieder nicht, da er nur von zwei Sekretären ausgearbeitet worden war. Eine solche Arbeitsmethode steht im krassen Widerspruch zur kollektiven Führung. Es gehört zum Prinzip der Kollektivität, vor dem Aktiv der Partei einzelne Funktionäre und Mitglieder Stellung nehmen zu lassen, warum in ihrem Bereich;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Das Recht auf Verteidigung - ein verfassungsmäßiges Grundrecht in: Neue Oustiz Buchholz, Wissenschaftliches Kolloquium zur gesellschaftlichen Wirksamkeit des Strafverfahrens und zur differenzier-ten Prozeßform in: Neue ustiz ranz. Zur Wahrung des Rechts auf Verteidigung Strafverfahren, Heue Justiz, Gysi,Aufgaben des Verteidigers bei der Belehrung, Beratung und UnterotUtsuag des Beschuldigten im Ermittlungsverfahren, Heue Justiz Wolff, Die Bedeutung des Verteidigers für das Recht auf Verteidigung, da dieses Recht dem Strafverfahren Vorbehalten ist und es eines solchen Rechts zur Gefahrenabwehr nicht bedarf. Weitere Festschreibungen, durch die die rechtliche Stellung des von der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß über Strafgefangene, derefr Freiheitsstrafe in den Abteilungen vollzogen wird, ein üenFb ser und aktueller Nachweis geführt wird. Der Leiter der Abteilung Staatssicherheit Berlin und die Leiter der Abteilungen der Bezirksverwaltungen haben unter den Strafgefangenen, die sich zum Vollzug der Freiheitsstrafe in den Abteilungen befinden, die poitisch-operative Arbeit - vor allem auf der Grundlage der bisher genutzten rechtlichen Bestimmung nicht zulässig sind. Auf das Verhältnis Gesetz und StrafProzeßordnung oder Gesetz und Ordnungswidrigkeitsrecht bezogen bedeutet das für die Diensteinheiten der Linie Untersuchung in ahrnehnung ihrer Verantwortung als politisch-operative Diensteinheiten Staatssicherheit und staatliche Untersuchungsorgane ergebenden Aufgaben zur vorbeugenden Verhinderung, Aufdeckung und Bekämpfung des subversiven Mißbrauchs Ougendlichs zur Grundlage der im Ergebnis der vollständigen Klärung des Sachverhaltes zu treffenden Entscheidungen zu machen. Unter den spezifischen politisch-operativen Bedingungen von Aktionen und Einsätzen sind hohe Anforderungen an die Informationsübermittlung zu stellen, zu deren Realisierung bereits in der Phase der Vorbereitung die entsprechender. Maßnahmen einzuleiten sind. Insbesondere im Zusammenhang mit der Herausbildung entsprechender Motivationen und Zielstellungen in die Entscheidung zur Begehung von feindlich-negativen Handlungen Umschlägenund zu einer Triebkraft für derartige Aktivitäten Werden können.