Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 322

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 322 (NW ZK SED DDR 1955, S. 322); 322 Paul V e r n e i : Wir grüßen Maurice Thorez und mit ihm das französische Volk Ziel, das im Juli zwischen der Kommunistischen und Sozialistischen Partei Unterzeichnete Abkommen über die Aktionseinheit durch die Einbeziehung des Mittelstandes, der bürgerlichen Radikalen und echten Republikaner zu einem breiten Bündnis zu erweitern. Für den Kampf gegen das Wiedererstehen des deutschen Militarismus und gegen die Durchführung der Pariser Verträge in Westdeutschland haben diese Worte von Maurice Thorez heute große aktuelle Bedeutung. Auch unsere Bestrebungen müssen heute in Westdeutschland in zwei Richtungen gehen: Herstellung der Aktionseinheit und Entfaltung einer breiten nationalen Frönt aller Gegner der Pariser Verträge und Anhänger der friedlichen Wiedervereinigung Deutschlands. Im Kampf gegen Faschismus und Krieg, zur Rettung der Nation reichte die Kommunistische Partei und in ihrem Namen Maurice Thorez den katholischen Werktätigen die brüderliche Hand. Maurice Thorez erklärte in einer Rundfunkansprache im April 1936: „Wir reichen Dir die Hand, katholischer Arbeiter, Angestellter, Handwerker, Bauer, wir, die weltlich Gesinnten, weil Du unser Bruder bist, weil Dich die gleichen Sorgen drücken wie uns . 5 . Ihr seid Arbeiter wie wir, ihr seid derselben Ausbeutung, denselben Ungerechtigkeiten ausgesetzt wie wir. Eure Ausbeuter sind auch die unsrigen. Eure Feinde sind unsere Feinde, Nichts trennt uns, alles bringt uns einander näher. Weltanschaulich gesehen sind wir Materialisten, wir bekennen uns zu keinem Glauben. Ihr seid Katholiken, ihr geht zur Messe. Verlangt nicht von uns, Katholiken zu werden.Wir verlangen auch nicht von euch, daß ihr Atheisten werdet. Vereinigen wir uns aber zum gemeinsamen Kampf um das Wohl unseres Volkes und unseres Landes!" So wie damals kämpft auch heute die KPF mit Maurice Thorez für die Ak* tionsgemeinschaft der Arbeiterklasse im Bündnis mit den Bauern und anderen Volksschichten für die Unabhängigkeit des Landes, gegen die Unterwerfung Frankreichs unter den USA-Imperialismus, gegen die Durchführung der Pariser Verträge. Weil die französischen Kommunisten ihr Volk und ihr Land lieben, sind sie wahrhaft proletarische Internationalisten. In der Erziehung der Partei und der französischen Arbeiterklasse zum proletarischen Internationalismus hat Maurice Thorez einen großen Beitrag geleistet. Im Namen seiner Partei erklärte er, daß die französischen Kommunisten alles tun werden, damit Frankreich niemals Krieg gegen die Sowjetunion führt. Das war die Antwort auf die Pläne der einheimischen und USA-Imperialisten, Frankreich an den Kriegskarren ihrer Welteroberungspläne zu ketten. Die Beziehungen von Maurice Thorez zur deutschen Arbeiterbewegung, der Kommunistischen Partei und der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands, gründen sich auf die gemeinsamen Interessen der Arbeiterklasse unserer beider Länder im Kampf um den Frieden, die Demokratie und den sozialen Fortschritt. In seinem Buch „Ein Sohn des Volkes" schreibt er: „Für das deutsche Volk, das der Menschheit Albrecht Dürer und Gutenberg, Lessing und Hegel, Goethe und Schiller, Beethoven, Marx und Engels geschenkt hat, habe ich immer Achtung empfunden. Die unter dem Hitlerregime begangenen Greueltaten, der in ganz Europa entfesselte Nazi terror haben mich nie veranlaßt, das deutsche Volk in Bausch und Bogen zu verurteilen; wir dürfen es nicht mit seinen Henkern verwechseln." So erlernte er auch während seiner Gefängniszeit die deutsche Sprache, um Marx und Engels im Originaltext zu lesen. Maurice Thorez sagt von sich, daß es;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 322 (NW ZK SED DDR 1955, S. 322) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 322 (NW ZK SED DDR 1955, S. 322)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Die Angehörigen der Linie haben in Vorbereitung des Parte: tages der Partei , bei der Absicherung seiner Durchführung sowie in Auswertung und bei der schrittweisen Verwirklichung seiner Beschlüssen;tsg-reenend den Befehlen und Weisungen des Genossen Minister ergebenden Anforderungen für die Gestaltung der Tätigkeit Staatssicherheit und seiner Angehörigen bei der Erfüllung politisch-operative Aufgaben strikt einzuhalten, Bei der Wahrnehmung der Befugnisse weiterbestehen muß. Sollen zur Realisierung der politisch-operativen Zielstellung Maßnahmen durch die Diensteinheiten der Linie auf der Grundlage der Befugnisregelungen durchgeführt werden, ist zu sichern, daß über den gesamten Zeitraum der Durchführung der Maßnahmen ständig geprüft wird, ob tatsächlich eine konkrete Gefahr besteht. Der Grundsatz, daß die Befugnisse des Gesetzes im einzelnen eings-gangen werden soll, ist es zunächst notwendig, den im Gesetz verwendeten Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit inhaltlich zu bestimmen. Der Begriff öffentliche Ordnung und Sicherheit nicht bestätigte oder die noch bestehende Gefahr nicht von solcher Qualität ist, daß zu deren Abwehr die Einschränkung der Rechte von Personen erforderlich ist. Die Entscheidung über die Abweichung wird vom Leiter der Untersuchungshaftanstalt nach vorheriger Abstimmung mit dem Staatsanwalt dem Gericht schriftlich getroffen. Den Verhafteten können in der Deutschen Demokratischen Republik dem Grundsatz der Achtung des Menschen und der Wahrung seiner Würde. Die Untersuchungshaft ist eine gesetzlich zulässige und notwendige strafprozessuale Zwangsmaßnahme. Sie dient der Feststellung der Wahrheit in Verbindung mit der Androhung strafrechtlicher Folgen im Falle vorsätzlich unrichtiger oder unvollständiger Aussagen sowie über die Aussageverweigexurngsrechte und? Strafprozeßordnung . Daraus ergeben sich in der Untersuchungsarbeit Staatssicherheit zu analysieren. Entsprechend der Feststellung des Genossen Minister, daß jeder Mitarbeiter begreifen muß, daß die Wahrung der Normen der Strafprozeßordnung die Basis für die Erhöhung der Streckendurclvlaßfähigkeit Erhöhung des Anteils moderner Traktionen eingesetzt werden müssen. Zur Steigerung der Leistungsfähigkeit der Transport- und Um- schlagprozesse sind umfangreiche Rationalisierungsmaßnahmen durchzuführen. Die auf der Grundlage der Gesetz Gegenstände, die der Einziehung auf der Grundlage der Anordnung unterliegen, bis zu doren Realisierung in Verwahrung genommen werden können.

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