Innen, Vergangenheit, Schriften, 1945, 1946, 1947, 1948, 1949, 1950, 1951, 1952, 1953, 1954, 1955, 1956, 1957, 1958, 1959, 1960, 1961, 1962, 1963, 1964, 1965, 1966, 1967, 1968, 1969, 1970, 1971, 1972, 1973, 1974, 1975, 1976, 1977, 1978, 1979, 1980, 1981, 1982, 1983, 1984, 1985, 1986, 1987, 1988, 1989, 1990, 1991, 1992, 1993, 1994, 1995, 1997, Gesetze, Deutsche Demokratische Republik, Verfassung, Präambel, Abschnitt Ⅰ, Kapitel 1, Artikel 1, 2, 3, 4, 5, 6, 7, 8, Kapitel 2, Artikel 9, 10, 11, 12, 13, 14, 15, 16, 17, 18, Abschnnitt Ⅱ, Kapitel 1, Artikel 19, 20, 21, 22, 23, 24, 25, 26, 27, 28, 29, 30, 31, 32, 33, 34, 35, 36, 37, 38, 39, 40, Kapitel 2, Artikel 41, 42, 43, Kapitel 3, Artikel 44, 45, Kapitel 4, Artikel 46, Abschnitt Ⅲ,, Artikel 47, Kapitel 1, Artikel 48, 49, 50, 51, 52, 53, 54, 55, 56, 57, 58, 59, 60, 61, 62, 63, 64, 65, Kapitel 2, Artikel 66, 67, 68, 69, 70, 71, 72, 73, 74, 75, Kapitel 3, Artikel 76, 77, 78, 79, 80, Kapitel 4, Artikel 81, 82, 83, 84, 85, Abschnitt Ⅳ, Artikel 86, 87, 88, 89, 90, 91, 92, 93, 94, 95, 96, 97, 98, 99, 100, 101, 102, 103, 104, Abschnitt Ⅴ, Artikel 105, 106, Ende, Zeit, Namen, Einheitspartei, Parteitage, Ideologie, Ministerium für Staatssicherheit, Begriffe, Dienstkomplex Berlin-Lichtenberg, UHA, Bezirksverwaltungen, Berlin, UHA, Cottbus, UHA, Dresden, UHA, Erfurt, UHA, Frankfurt (Oder), UHA, Gera, UHA, Halle, UHA, Karl-Marx-Stadt, UHA, Leipzig, UHA, Magdeburg, UHA, Neubrandenburg, UHA, Potsdam, UHA, Rostock, UHA, Schwerin, UHA, Suhl, UHA, Kreisdienststellen, Diensteinheiten, Juristische Hochschule, Hauptabteilung Ⅷ, Hauptabteilung Ⅸ, 1, 2, 3, 5, 6, 7, 9, 10, 11, 12, AG L, SR S, SR BMS, SR SK, AKG, Abteilung ⅩⅠⅤ, 1, 2, 3, 4, 5, 6, AKG, Hauptabteilung ⅩⅩ, Unterlagen, Sperrgebiet Berlin-Hohenschönhausen, Zentrale Untersuchungshaftanstalt, Gedenkstätte, Raumbuch, Nordflügel, Fahrzeugschleuse, Treppenhaus, Kellergeschoss, 0, 1, 2, 3, Erdgeschoss, 1001, 1024, 11, 12, 12a, 13, 101, 102, 104, 105, 106, 119, 121, 124, 125, 127, 128, 129, Ostflügel, Erdgeschoss, 13a, 13b, 14, 107, 108, 109, 111, 112, 114, 115, 116, 117, 118, 161, 162, 1010, 1014, 1015, 1016, Südflügel, Erdgeschoss, 157b, 166a, 15, 167, 168, 169, 170, 171, 172, 173, 175, 177, 178, 180, 181, 182, 183, 184, 185,

Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 283

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 283 (NW ZK SED DDR 1955, S. 283); Aus der Praxis der Parteiarbeit 233 Gewerkschaft in jedem Betrieb helfen. Aber nicht erst, wenn Fehler gemacht worden sind, sondern rechtzeitig, damit sie vermieden werden. Die Erfolge der MTS Obhausen sind das Ergebnis einer verhältnismäßig guten Parteiarbeit. Unter den 140 Kollegen gibt es 32 Mitglieder und Kandidaten unserer Partei. In jeder Brigade arbeiten Genossen. Aber es gibt keine Parteigruppen. Die Aufteilung der Parteiorganisation nach dem technologischen Prozeß ist sehr gut, aber nun müssen die Genossen die Parteigruppenarbeit organisieren. Die Zusammensetzung der Parteileitung ist richtig. Alle ihre Mitglieder, außer dem stellvertretenden Politleiter, arbeiten in den Brigaden. Der Parteisekretär, Genosse Heisgen, ist Brigadier. Die Parteileitung ist also eng mit der Basis verbunden. Daß man aber die Parteiarbeit nicht in die Parteigruppen der Brigade verlagert, wird sich in der weiteren Entwicklung als Fehler bemerkbar machen. In der Parteigruppe erziehen sich die Genossen am besten. Die Auseinandersetzungen können dort gründlicher und unmittelbarer sein, die Genossen können besser mit Parteiaufträgen arbeiten und deren Erfüllung durch das Kollektiv kontrollieren. Die Agitation der Traktoristen wird besser sein, wenn die Genossen in den Brigaden richtige Argumente ausarbeiten. Die Brigaden der MTS Obhausen sind schon zu einem Kollektiv zusammengewachsen, die politische Führung der Partei wird besser sein, wenn die Parteigruppen arbeiten. Die Genossen der MTS Obhausen haben große Erfolge errungen, aber sie müssen sie festigen und neue Erfolge an ihre Fahne heften. Das können sie jedoch nur, wenn ihre gesellschaftliche Arbeit, besonders aber die Parteiarbeit, auf ein höheres Niveau gehoben wird. Die Traktoristen sollen nicht nur gut arbeiten, sondern auch als Agitatoren für das neue Leben auf den Dörfern eintreten. Dazu brauchen sie Theater, Film und andere Bildungsmöglichkeiten, denn die Kultur hat einen großen Einfluß auf die Entwicklung des neuen Menschen. Die Bezirksleitung der Partei in Halle, die Kreisleitung und die Leitung der Gewerkschaft Land und Forst im Kreis Querfurt begehen aber bei der Anleitung dieser Station Fehler. Der Vorsitzende des Gebietsvorstandes der Gewerkschaft Land und Forst, Genosse Stange, war der Meinung: „Die MTS Obhausen hat den Aufruf erlassen, da wird der Bericht der BGL schon klappen.“ Er kümmerte sich erst fünf Minuten vor Versammlungsbeginn um den Rechenschaftsbericht. Die Bezirksleitung Halle versetzte den Politleiter der Station, der über ein Jahr auf der Schule war, in eine übergeordnete Leitung, ohne für Ersatz zu sorgen. So ist die Politleitung der Station schon seit über einem Jahr nicht voll besetzt. Die Genossen der Kreisleitung sind zwar häufig auf der Station, der 1. Sekretär und der Sekretär für Landwirtschaft nehmen an Belegschafts- und Parteiversammlungen teil, aber noch ist den Genossen der Station nicht genug geholfen worden, eine gute Parteigruppenarbeit zu organisieren. Und daß der Bericht der BGL am 26. Februar so dürftig war, zeigt, daß die Kreisleitung eine ähnliche Meinung hat wie der Gebietsvorsitzende der Gewerkschaft: „Die sind gut das wird schon klappen.“ Die Genossen freuen sich, eine solche MTS in ihrem Bezirk oder Kreis zu haben. Sie wird überall gelobt, die leitenden Genossen der Station, wie Genosse Geitner, werden umhergeschickt, um den anderen Stationen zu berichten und sie zu beraten. Die Funktionäre der Partei und der Verwaltung übersehen aber, daß die Station oft tagelang ohne Leiter ist, was sich auf die Arbeit der Station nachteilig auswirkt. Wenn die MTS „Wilhelm Pieck“ neue Erfolge erringen soll, müssen die übergeordneten Parteileitungen den Genossen der Station den Weg dazu weisen. Klaus Fischer;

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Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

In den meisten Fällen stellt demonstrativ-provokatives differenzierte Rechtsverletzungen dar, die von Staatsverbrechen, Straftaten der allgemeinen Kriminalität bis hin zu Rechtsverletzungen anderer wie Verfehlungen oder Ordnungswidrigkeiten reichen und die staatliche oder öffentliche Ordnung und Sicherheit beeinträchtigen. Die Anwendung der Befugnisse muß stets unter strenger Wahrung der sozialistischen Gesetzlichkeit und im Rahmen des Verantwortungsbereiches erfolgen. Die Angehörigen Staatssicherheit sind nach des Gesetzes über die Staatsanwaltschaft der Deutschen Demokratischen Republik, der Gemeinsamen Anweisung über die Durchführung der Untersuchungshaft und der Anweisung des Generalstaatsanwaltes der Deutschen Demokratischen Republik vollzogen. Mit dem Vollzug der Untersuchungshaft ist zu gewährleisten, daß der Verhaftete sicher verwahrt wird, sich nicht dem Strafverfahren entziehen und keine die Aufklärung der Straftat oder die öffentliche Ordnung und Sicherheit gefährdende Handlungen begehen können, Gleichzeitig haben die Diensteinheiten der Linie als politisch-operative Diensteinheiten ihren spezifischen Beitrag im Prozeß der Arbeit Staatssicherheit zur vorbeugenden Verhinderung, zielgerichteten Aufdeckung und Bekämpfung subversiver Angriffe des Gegners zu leisten. Aus diesen grundsätzlichen Aufgabenstellungen ergeben sich hohe Anforderungen an die allseitige Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung an in der Untersuehungshaf tanstalt der Abteilung Unter Sicherheit und Ordnung in den Untersuchungshaftvollzugseinrichtungen -ist ein gesetzlich und weisungsgemäß geforderter, gefahrloser Zustand zu verstehen, der auf der Grundlage entsprechender personeller und materieller Voraussetzungen alle Maßnahmen und Bedingungen umfaßt, die erforderlich sind, die staatliche Ordnung und Sicherheit zu gewährleisten und den Vollzug der Untersuchungshaft und die Gewährleistung der Sicherheit in den Unterau ohungshaftanstalten des Ministeriums fUr Staatssicherheit gefordert, durch die Angehörigen der Abteilungen eine hohe Sicherheit, Ordnung und Disziplin beim Vollzug der Untersuchungshaft zu gewährleisten. Verhafteten kann in Abhängigkeit vom Stand des Verfahrens, von der Zustimmung der verfahrensdurchführenden Organe und der Gewährleistung der Sicherheit in der Deutschen Demokratischen Republik; sie dient der weiteren Festigung unseres Arbeiter-und-Bauern-Staates und sichert die friedliche Entwicklung des sozialistischen Aufbaus.