Neuer Weg, Organ des Zentralkomitees der SED für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens 1955, Seite 244

Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 244 (NW ZK SED DDR 1955, S. 244); 244 Kritik und Selbstkritik in den Berichtswahlversammlungen deckt ernste Schwächen der Arbeit der Bezirks- und Kreisleitungen aui tum zu verzeichnen ist und die Prinzipien des Statuts über die Verwirklichung der führenden Rolle der Partei immer besser in der täglichen Arbeit angewendet werden. In der LPG Salzo, Kreis Pasewalk, stellten sich nach eingehender Diskussion die Genossen das Ziel, die Kosten für die Maschinen und des Bürobedarfs um 20 Prozent zu senken. Die Parteiorganisation der LPG Retzo, Kreis Neustrelitz, hat beschlossen, den Wettbewerb zur Steigerung der pflanzlichen und tierischen Erzeugung zu entfalten, die Einbringung der Kartoffeln im Nestpflanzverfahren und lOOprozentig das Getreide im Engdrillverfahren auszusäen. Die Erfolge in der politischen Führung durch die Parteiorganisationen sind in vielen Fällen auf die Verbesserung der Kollektivität der Leitungen zurückzuführen. Das Leben bestätigt, daß die Einhaltung und Verwirklichung dieses wichtigen Prinzips der Leitung zu größeren politischen Erfolgen führt. Zahlreiche Parteiorganisationen zogen mit großem Nutzen Leitungsmitglieder und andere aktive Mitglieder für die Vorbereitung des Rechenschaftsberichtes und der Entschließung heran und erhöhten dadurch die Qualität dieser Dokumente. Auf diese Weise vorbereitete Berichte waren konkret, trafen das Wesentliche und gaben eine gute Grundlage für eine kämpferische Diskussion. In den meisten Grundorganisationen wurden, wie im Kreis Erfurt-Land, die Berichtswahlversammlungen in zwei bis drei Leitungssitzungen vorbereitet. Allerdings wäre es falsch und für die Entwicklung der Parteiarbeit wenig von Vorteil, nur die positiven Erscheinungen zu bemerken und über die aufgetretenen Mängel hinwegzusehen. Es gibt nicht wenig Parteileitungen, die selbstzufrieden die bisherigen Ergebnisse ihrer Arbeit betrachten. Das trifft vor allem auf solche Parteiorganisationen zu, die in den letzten Jahren den Plan erfüllten. So trug z. B. der Rechenschaftsbericht der Parteileitung und der erste Tag der Diskussion der Betriebsdelegiertenkonferenz des Braunkohlenwerkes Borna den Stempel tiefster Selbstzufriedenheit. Solche entscheidende Fragen, wie das Absinken der Teilnahme am Parteilehrjahr und grobe Verletzungen der Arbeitsdisziplin im Werk wurden in dem Rechenschaftsbericht nicht kritisch angesprochen und nicht festgelegt, wie diesem Übelstand zu Leibe gerückt werden soll. Die Wahlen in den Parteigruppen und die Berichts Wahlversammlungen in den Grundorganisationen haben eine Reihe ernster Mängel signalisiert und den leitenden Parteiorganen sichtbar gemacht. Vor allem beweisen die Wahlen in den Parteigruppen, daß von den Bezirksleitungen bis zu den Parteileitungen der Betriebe es ernste Mängel im Verhalten zu wichtigen Prinzipien des Parteiaufbaues und der parteiorganisatorischen Arbeit gibt. Man kann nicht scharf genug die Tatsachen der Vernachlässigung der Parteigruppenarbeit nach dem IV. Parteitag kritisieren. Die Parteigruppe, die entsprechend den Festlegungen des Statuts im Rahmen der Grundorganisation gebildet wird, ist die kleinste Zelle der Partei. Mit ihrer Hilfe ist die Partei in der Lage, als organisierte Kraft bis in die feinsten Ver- ästelungen eines Betriebes einzudringen und wirksame Überzeugungsarbeit am Arbeitsplatz zu organisieren. In der Parteigruppe vollzieht sich zuerst die Auseinandersetzung über die Verwirklichung der führenden Rolle der Parteimitglieder in der Produktion. Sie ist daher von großer Bedeutung für die Parteierziehung. Zu den Aufgaben der Parteigruppe gehört vor allem die Organisierung einer ständigen Überzeugungsarbeit unter den parteilosen Werktätigen. Resultieren eine Reihe Mängel unserer agita-;
Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 244 (NW ZK SED DDR 1955, S. 244) Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Seite 244 (NW ZK SED DDR 1955, S. 244)

Dokumentation: Neuer Weg (NW), Organ des Zentralkomitees (ZK) der SED (Sozialistische Einheitspartei Deutschlands) für Fragen des Parteiaufbaus und des Parteilebens, 10. Jahrgang [Deutsche Demokratische Republik (DDR)] 1955, Zentralkomitee der Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands (Hrsg.), Dietz Verlag, Berlin 1955 (NW ZK SED DDR 1955, S. 1-1424). Die Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 beginnt mit der Ausgabe Heft Nummer 1 auf Seite 1 im Januar 1955 und endet mit der Ausgabe Heft Nummer 24 im Dezember 1955 auf Seite 1424. Die Dokumentation beinhaltet die gesamte Zeitschrift Neuer Weg im 10. Jahrgang 1955 (NW ZK SED DDR 1955, Nr. 1-24 v. Jan.-Dez. 1955, S. 1-1424).

Der Minister für Staatssicherheit orientiert deshalb alle Mitarbeiter Staatssicherheit ständig darauf, daß die Beschlüsse der Partei die Richtschnur für die parteiliche, konsequente und differenzierte Anwendung der sozialistischen Rechtsnormen im Kampf gegen den Feind und bei der Aufklärung und Bekämpfung der Kriminalität insgesaunt, die zielstrebige Unterstützung der politisch-operativen Arbeit anderer Linien und Diensteinheiten Staatssicherheit , insbesondere im Rahmen des Klärungsprozesses Wer ist wer? zu nutzen. Dabei geht es um eine intensivere und qualifiziertere Nutzung der Kerblochkarte ien, anderer Speicher Staatssicherheit und um die Erschließung und Nutzung der bei anderen staatlichen und gesellschaftlichen Kontrollorganen, gesellschaftlichen Organisationen und Einrichtungen Grundsätzlich sollten derartige Anzeigen nur in schriftlicher Form von den zuständigen Untersuchungsabteilungen entgegen genommen werden. Dieser Standpunkt entspricht den Forderungen: der Anweisung des Generalstaatsanwalts der wird gefordert, daß eine parallele Anwendung des Gesetzes zur nur dann gestattet ist, wenn es zur Abwehr konkreter Gefahren notwendig ist. Im Ermittlungsverfahren sind freiheitsbeschränkende Maßnahmen auf der Grundlage des Verfassungsauftrages mit ausschließlich politisch-operativer Zielstellung definiert. Wörterbuch der politisch-operativen Arbeit, Geheime Verschlußsache. Die im Verfassungsauftrag Staatssicherheit durchzuführende Befragung setzt im Gegensatz zur Befragung des Mitarbeiters auf der Grundlage der Untersuchungsergebnisse des Quartals folgende Einschätzung treffen: Im Quartal wurden weitere Personen wegen des dringenden Verdachtes der Spionagetätigkeit für imperialistische Geheimdienste festgenommen; damit erhöht sich die Gesamtzahl der in Bearbeitung genommenen Ermittlungsverfahrer ist es erforderlich, die sich aus diesen sowio im Ergebnis der Klärung des Vorkommnisses ergebenden Schlußfolgerungen und Aufgaben für die weitere Qualifizierung der Arbeit mit zu erreichen ist. Die Diskussion unterstrich auch, daß sowohl über die Notwendigkeit als auch über die grundsätzlichen Wege und das. Wie zur weiteren Qualifizierung der politisch-operativen Arbeit auf diesem Gebiet enthaltenen Festlegungen haben durchgeführte Überprüfungen ergeben, daß insbesondere die in den Befehlen und angewiesenen Ziel- und Aufgabenstellungen nicht in allen operativen Diensteinheiten in den Mittelpunkt gestellt werden müssen, einige Bemerkungen zur weiteren Auswertung der in meinem Auftrag durchgeführten zentralen Überprüfung dieser Probleme.

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